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Kokain

Anklage gegen Daum erhoben

Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat gegen den ehemaligen Bundesliga-Trainer Christoph Daum Anklage wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz erhoben. Dies bestätigte die Koblenzer Staatsanwaltschaft dem Südwestrundfunk (SWR) am Dienstagabend. Daneben werden nach Angaben des "Kölner Stadtanzeigers" (Mittwochausgabe) vier weitere Beschuldigte bei der Ersten Großen Strafkammer des Koblenzer Landgerichtes angeklagt. Dies bestätigen den Angaben zufolge mehrere Verteidiger der Beschuldigten dem Blatt.

Zahnärzte-Forderung

Krankenkassen sollen Zahnreparaturen nicht mehr bezahlen

Deutschlands Zahnärzte fordern von der Bundesregierung eine radikale Reform des Gesundheitswesens mit deutlich höherer Kostenbeteiligung der Patienten. "Zahnreparaturen sollten künftig nicht mehr vollständig als Pflichtleistungen von der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlt werden", sagte der Vorsitzende der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung, Karl Horst Schirbort, der "Berliner Zeitung" (Mittwochausgabe). Das vorhandene Geld müsse stärker auf die Gesundheitsvorsorge konzentriert werden. Es sei nicht Aufgabe der Versichertengemeinschaft, für selbst verursachte Zahnschäden aufzukommen.

ver.di

Gewerkschaft fordert mehr Frauenförderung

Die vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di will sich für eine gezielte Frauenförderung stark machen. Es müsse alles getan werden, um mehr Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern zu erreichen, sagte ver.di-Vorsitzender Frank Bsirske am Dienstag auf einer Konferenz der Gewerkschaft in Leipzig.

Kochfestival

Regional und öko schmeckt besser - Beweis am Donnerstag

Unter dem Motto "Gute Produkte, gute Küche" findet am Donnerstag in zahlreichen europäischen Restaurants das 4. Europäische Koch-Festival statt. Initiator ist die Europäische Union der Köche Eurotoques. Mit der Aktion wollen die Küchenmeister den Beweis antreten, dass "traditionell-handwerkliche Küche, die mit frischen, unverfälschten, natürlichen Lebensmitteln der Region und Saison arbeitet, Trumpf bleibt - auch im Zeitalter von Fast-Food und Instant-Produkten", sagte Eurotoques-Präsident Ernst-Ulrich Schassberger am Dienstag in Berlin.

Urteil

Wechselgebühren bei Stromversorger-Wechsel unzulässig

Will ein Tarifkunde zu einem anderen Stromversorger wechseln, darf der bisherige Lieferant keine Wechselgebühren verlangen. Das hat das Landgericht Düsseldorf in einer Entscheidung erneut klargestellt, das am Dienstag bekannt gegeben wurde. Die Düsseldorfer Stadtwerke wurden dazu verurteilt, der ebenfalls in Düsseldorf ansässigen Yello Strom GmbH die zu Unrecht erhobene Wechselgebühren in Höhe von 49.300 Mark zu erstatten. Das Landgericht entsprach damit in vollem Umfang einer entsprechenden Klage von Yello Strom. Darüber hinaus wurde den Stadtwerken auch untersagt, von ihren Tarifkunden bei einem Wechsel zu einem anderen Stromversorger ein Entgelt für den Aufwand wie Zählerstandserfassung und Rechnungsstellung zu fordern.

Bundestag

Petitionsausschuss hat mehr Arbeit

Immer mehr Bürger wenden sich mit ihren Sorgen und Nöten direkt an den Bundestag. Die Zahl der Eingaben stieg im vergangenen Jahr im Vergleich zu 1999 um 13 Prozent auf 20.666, geht aus dem Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2000 hervor. Die Ausschuss-Vorsitzende Heidemarie Lüth (PDS) übergab den Bericht am Dienstag an Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD).

Potsdam

Hans Otto Theater zeigt "Albert Speer" und "Der Untertan"

Das Potsdamer Hans Otto Theater will in der nächsten Spielzeit mehr künstlerische Highlights auf die Bühne bringen. Dazu zähle insbesondere die deutsche Erstaufführung "Albert Speer" im März 2002, sagte Dramaturgiechef Roland Bertschi bei der Präsentation des neuen Spielplans am Dienstag in Potsdam. Der "Untertan" von Heinrich Mann werde im September 2001 uraufgeführt. Intendant Ralf-Günter Krolkiewicz rechnet für die 20 Produktionen und etwa 450 Vorstellungen mit knapp 85.000 Besuchern.

Fußball

Bundestags-Kicker gewinnen "Europameisterschaft"

Die Kicker des deutschen Parlaments sind derzeit in Hochform: Der FC Bundestag gewann das internationale Abgeordneten-Fußballturnier Ende vergangener Woche in Würzburg und konnte die "Europameisterschaft" für sich entscheiden, teilte die Bundestags-Pressestelle in Berlin am Dienstag mit. Die kickenden Berufspolitiker setzten sich gegen ihre Kollegen aus der Schweiz, Österreich und gegen Titelverteidigter Finnland durch. Ohne Punktverlust und Gegentore habe das Team von Kapitän Klaus Riegert (CDU) den Pokal, der von Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) gestiftet wurde, nach Berlin geholt.

Nichtraucherschutzgesetz

Tabakindustrie versucht Abgeordnete noch umzustimmen

Die Lobby der Tabakindustrie ist nach wie vor gewaltig: Für Imagepflege, Marketing und Sponsoring geben die deutschen Zigarettenhersteller im Jahr 600 Millionen Mark aus, wie Martina Pötschke-Langer vom Deutschen Krebsforschungszentrum in Heidelberg am Dienstag der Nachrichtenagentur ddp sagte. Jede Bundestagspartei mit Ausnahme der PDS sei bereits in den Genuss "qualmender Sponsoren" gekommen. Selbst auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen 1998 in Leipzig sei die Presse-Lounge von Zigarettenproduzenten bestückt worden. Das I-Tüpfelchen in Sachen Marketing hat jetzt Philip Morris gesetzt. Der Tabakkonzern lädt die Bundestagstagsabgeordneten am Mittwoch - einen Tag vor der Abstimmung im Bundestag zur Regelung des Nichtraucherschutzes - in das Restaurant in der Reichstagskuppel ein, wie Pötschke-Langer sagte.

Rauchen

Große Gefahr auch für Passivraucher

Tabakrauch enthält 40 krebserregende Verbindungen und zahlreiche entzündungsauslösende gasförmige Stoffe. Diese schädlichen Verbindungen sind nicht nur im Inhalationsrauch vorhanden, sondern auch im so genannten Nebenstromrauch.

Atomexperten

Menschen als Fehlerquelle beachten

Das menschliche Verhalten muss nach Ansicht der Internationalen Länderkommission Kerntechnik (ILK) bei der Sicherheitsbewertung von deutschen Atomkraftwerken künftig stärker beachtet werden. Das Expertengremium habe in seiner jüngsten Sitzung empfohlen, das Zusammenwirken von Technik und Mensch bei atomrechtlichen Genehmigungs- und Überprüfungsverfahren verstärkt zu untersuchen, teilte das baden-württembergische Umweltministerium am heutigen Dienstag in Stuttgart mit. Die ILK berät die unionsregierten Länder Baden-Württemberg, Bayern und Hessen in Fragen der Atomtechnik und war gegründet worden, nachdem Bundesumweltminster Jürgen Trittin (Grüne) nach der Regierungsübernahme auch atomkritische Wissenschaftler in die Reaktorsicherheitskommission berufen hatte.

EU-Parlament

Duldung von US-Wirtschaftsspionage Verstoß gegen Menschenrechte

Elektronische Überwachungsmaßnahmen von US-Geheimdiensten verstoßen gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, auch wenn behauptet wird, sie würden zu Strafverfolgungszwecken erfolgen. Zu diesem Ergebnis kommt nach Angaben von Telepolis, dem "Magazin der Netzkultur", ein vorläufiger Bericht des Echelon-Ausschusses des Europaparlaments, der seit dem heutigen Dienstagmorgen der Öffentlichkeit zugänglich ist.

Fernsehen

Fußball-WM-Rechte für 2002 endgültig geklärt

Das Geschäft über die Fernseh-Übertragungsrechte für die Fußball-WM 2002 ist endgültig perfekt. Der WDR-Rundfunkrat stimmte am Dienstag dem Vertrag zwischen der Kirch-Gruppe und den öffentlich-rechtlichen Sendern ARD und ZDF "mit klarer Mehrheit" zu, wie ein Sprecher mitteilte. Zuvor hatten bereits die Rundfunkräte der übrigen neun ARD-Anstalten grünes Licht gegeben. Der Vertrag, der am 9. Mai unterzeichnet worden war, stand bis zuletzt unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die ARD-Gremien. Der ZDF-Verwaltungsrat hatte schon im März seine Zustimmung signalisiert.

Internet

Rennen um neue Domain-Endung ".info" hat begonnen

Der Run auf die neue Internet-Endung ".info" hat begonnen: Markeninhaber können ab ihren Domain-Namen bevorrechtigt registrieren. Innerhalb einer Frist von 30 Tagen können sie ihre Ansprüche auf Domains mit der Endung ".info" geltend machen. Erst wenn Domain-Namen wie etwa aspirin.info, pepsi.info oder milka.info an die entsprechenden Unternehmen vergeben sind, wird ab Ende August die Domain-Registrierung für die Allgemeinheit frei gegeben.

"Lesbenfrühling"

3000 Lesben statten Rostock Pfingst-Besuch ab

Das bundesweite LesbenFrühlingsTreffen unter dem Motto "Ost-West - (k)ein Thema unter Lesben" findet in diesem Jahr in Rostock statt. Mit bis zu 3.000 Frauen rechnen die Organisatorinnen des traditionellen Treffens am Wochenende in der Hansestadt, wie Pat Wunderlich vom Rostocker Verein "Lena" am Dienstag sagte. Erstmals ist damit eine ostdeutsche Stadt zu Pfingsten Gastgeber für homosexuelle Frauen aus Deutschland und Westeuropa. Seit 1972 gibt es das Frühlingsfest, dessen Traditionen bis ins Berlin der 20er Jahre reichen.

NS-Zwangsarbeiter

Bundestag stellt Rechtssicherheit fest

Unmittelbar vor der Entscheidung des Bundestages zur Rechtssicherheit für deutsche Unternehmen vor weiteren Zwangsarbeiter-Klagen gibt es weiter Streit. Die Stiftungsinitiative hat erst "über drei Milliarden Mark" ihres zugesagten Fünf-Milliarden-Mark-Betrages im Entschädigungsfonds auf dem Konto, wie der Sprecher der Stiftungsinitiative, Wolfgang Gibowski, am Dienstag in Berlin sagte. Dies stieß beim Grünen-Politiker Volker Beck, bei der PDS-Abgeordnete Ulla Jelpke sowie beim Münchner NS-Opferanwalt Michael Witti auf scharfe Kritik.

CDU-Bankenaffäre

Finanzexperten sehen Berlin vor der Pleite

Die deutsche Hauptstadt steht vor der Pleite. Berlin versinkt im Schuldensumpf und kann sich selbst nicht mehr aus der Finanzfalle befreien. Das sehen jedenfalls die Oppositionsparteien PDS und Grüne, aber auch der Landesrechnungshof und das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) so. Sie fordern Hilfen des Bundes. Ein Zehntel der öffentlichen Ausgaben finanziert die Stadt mit Krediten, jede vierte Steuermark geht für Zinsen drauf. Damit erfülle Berlin die vom Bundesverfassungsgericht für Bremen und das Saarland aufgestellten Kriterien einer "extremen Haushaltsnotlage". Doch die große Koalition von CDU und SPD widerspricht und verkündet, alles werde gut.

Hintergrund

Extreme Haushaltsnotlage

Im Land Berlin gehen die Meinungen auseinander, ob angesichts neuer Milliardenlücken im Landeshaushalt eine "extreme Haushaltsnotlage" entstanden ist. Wäre das der Fall, könnte die Hauptstadt ähnlich wie das Saarland und Bremen auf Sanierungshilfen des Bundes hoffen.

Gentechnik

Gentechnik: Umstrittener Bt-Mais wird großflächig "erprobt"

Die Syngenta GmbH hat am Dienstag angekündigt, ihren heftig umstrittenen genveränderten Bt-176-Mais in Deutschland zum Zweck von Freilandstudien erneut anzubauen. Das Saatgut, das sich durch die gentechnische Veränderung selbst gegen Fraß- und Qualitätsschäden durch den Schädling Maiszünsler schützt, sei an wissenschaftliche Institute und über den normalen Handelsweg an Landwirte abgegeben worden. Die Anbaufläche in Deutschland soll rund 80 Hektar betragen.

Gentechnik-Debatte

Altbundespräsident Herzog warnt vor "absoluten Verboten"

Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog hat sich in die Debatte um die Gentechnik eingeschaltet. In einem Gastbeitrag für die Tageszeitung "Die Welt" tendiert Herzog dazu, die Forschung an Embryonen nicht absolut zu verbieten und rät zu sorgsamer Abwägung. Allerdings kritisierte er Bundeskanzler Gerhard Schröder, der "Arbeitsmarkt- und Ernährungsfragen allzu global in sein Kalkül einbezieht".