Schmutzige Atombombe
SPD kritisiert Schäuble wegen Warnung vor "Nuklearterrorismus"
20. September 2007[ngo] Der Streit um die Terrorabwehr hat zum offenen Krach in der großen Koalition geführt. Die SPD kritisierte am 20. September im Bundestag gemeinsam mit der Opposition in scharfer Form die Warnungen von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) vor Nuklearterrorismus. Schäuble hatte am Wochenende davor gewarnt, dass Terroristen einen Anschlag mit nuklearem Material vorbereiten könnten, zugleich aber betont, es habe keinen Zweck, sich schon vorher in "Weltuntergangsstimmung" zu versetzen. Schäuble verteidigte am 20. September im Deutschen Bundestag seine Aussagen und berief sich dabei auf Al-Qaida-Terroristen Osama bin Laden und den Chef der UN-Waffenkontrolleure, Mohammed el-Baradei. Bin Laden habe schon 1998 Islamisten dazu aufgerufen, nach Atom-, biologischen oder chemischen Waffen zu streben. Schäuble verwies ferner auf ein "Spiegel"-Interview mit Mohammed el-Baradei, dem Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO von Anfang September. El-Baradei habe darin vor kleinen schmutzigen Bomben mit radioaktivem Material gewarnt. Konkrete Hinweise dafür gebe es nicht, sagte Schäuble.
Der Innenminister sagte, die Bevölkerung könne darauf vertrauen, dass die deutschen Sicherheitsbehörden gute Arbeit leisten. Die Wahrheit sei aber auch, dass Deutschland bedroht sei. Diese Wahrheit dürfe nicht verschwiegen werden.
Der SPD-Innenexperte Körper kritisierte, Schäuble habe den Eindruck vermittelt, dass diese Gefahrenlage eine gewisse Aktualität habe. In einem Atemzug die Bevölkerung zu warnen und gleichzeitig zur Gelassenheit aufzurufen, erzeuge Beunruhigung nach dem Motto: "Trink einen Schoppen oder zwei, es ist ohnehin bald alles vorbei."
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