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Schreiben an Mehdorn

Ex-Aufsichtsrat der Bahn verlangt Auskunft wegen möglicher Überwachung


03. Juni 2008

[ngo/ddp] Der ehemalige Bundestagsabgeordnete der Grünen, Albert Schmidt, hat von der Deutschen Bahn AG heute Auskunft über eine "mögliche Überwachung" seiner Person gefordert. In einem persönlichen Schreiben an Bahnchef Hartmut Mehdorn, fragt Schmidt, ob er "als Mitglied des DB Aufsichtsrates (1999 bis 2002) oder als Mitglied des Bundestages (1994 bis 2005) zu irgendeinem Zeitpunkt im Auftrag der Deutschen Bahn AG" ausgespäht, telefonisch abgehört oder überwacht worden sei. Anlass zu dem Schreiben ist für den früheren Verkehrsexperten der Grünen "die aktuelle Berichterstattung über die langjährigen Geschäftsbeziehungen zwischen der Deutschen Bahn AG und der Network Deutschland GmbH". Diese Firma hat für die Deutsche Telekom Mitarbeiter ausgespäht.

Auch die Bahn hat nach eigenen Angaben zwischen 1998 und 2007 mit dem Unternehmen zusammengearbeitet. Dabei sei es um 43 Fälle von Korruption und Wirtschaftskriminalität gegangen, das Auftragsvolumen habe rund 800.000 Euro betragen.

Der Chef der Anti-Korruptionsabteilung der Deutschen Bahn, Wolfgang Schaupensteiner, betonte am Dienstag in Berlin: "Es gibt keinen zweiten Fall Telekom". Ziel der Aktionen sei beispielsweise die Aufdeckung von Scheinfirmen und Kartellsachverhalten gewesen. Hier werde zuweilen "externer Sachverstand" benötigt, um präventiv tätig werden zu können. Aufträge zur Beschaffung von Informationen über Aufsichtsräte oder Journalisten seien nicht erteilt worden.

Albert Schmidt verlangt dennoch eine "zeitnahe und verbindliche Beantwortung" seiner Fragen. Der Nachrichtenagentur ddp sagte Schmidt, er halte inzwischen "nichts mehr für unmöglich".

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