"Krieg gegen Terror"
UNO hat "verlässliche Informationen" über Folter auf Guantánamo
24. Juni 2005[ngo] Im US-Gefangenenlager Guantánamo Bay wird gefoltert. Dafür hat die UNO nach eigenen Angaben verlässliche Informationen. UN-Menschenrechtsexperten kritisierten, sie hätten seit über drei Jahren trotz mehrfacher Anfragen keinen Zugang zu dem Gefangenenlager erhalten. Auch die internationale Menschenrechtsorganisation amnesty international (ai) sieht die Folter jetzt als erwiesen an, teilte sie am Freitag mit. Die US-Regierung müsse jetzt offen legen, wie viele Menschen sie an welchen Orten der Welt unter Missachtung der Menschenrechte festhalte, forderte amnesty. "Wir wissen, dass Guantánamo nur die Spitze des Eisbergs ist", erklärte die Organisation. Es gebe "ein ganzes Archipel" von US-kontrollierten Gefangenenlagern. Sie seien "aller rechtsstaalichen Kontrolle und völkerrechtlichen Normen entzogen." In ihnen herrschten Bedingungen wie auf Guantánamo. Das Gefangenenlager in Guantánamo müsse unverzüglich geschlossen werden, forderte amnesty international. Die über 500 Gefangenen seien "vor ein ordentliches Gericht zu stellen oder freizulassen".
amnesty international verwies auch auf das Internationale Komitee des Roten Kreuzes (IKRK), das im Januar "in einer für die Organisation ungewöhnlichen Offenheit" die Bedingungen im Lager Guantánamo kritisiert habe. Die New York Times habe zudem am 22. Juni einen vertraulichen IKRK-Bericht zitiert. Darin werde die Behandlung der Gefangenen bei Verhören als "eine Form der Folter" bewertet. amnesty international sah sich durch diese Einschätzungen in ihren Informationen bestätigt. Die Menschenrechtsorganisation fordert, dass alle Vorwürfe unabhängig untersucht werden.
Dawid Danilo Bartelt, Sprecher der deutschen ai-Sektion, sagte, eine Mischung "aus Zynismus und Unwahrheiten" präge die derzeitige Verteidigungsstrategie der US-Regierung gegen die lauter werdende Kritik an Guantánamo. "Zu behaupten, die Gefangenen würden besser behandelt als bei jeder anderen Regierung der Welt, ist absurd." Auch die Einladung Bushs an die Kritiker, sich in Guantánamo selbst ein Bild zu machen, sei offenkundig ein PR-Trick gewesen.
Laut amnesty international haben weder UN-Experten, darunter der UN-Sonderberichterstatter über Folter, noch Menschenrechtsorganisationen bislang Zugang zu den US-Gefangenenlagern in Guantánamo, Irak und Afghanistan erhalten. Die UNO-Menschenrechtsexperten fordern nach eigenen Angaben seit 2002 Zugang zum Lager Guantánamo Bay.
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