"Verschwindenlassen"
Amnesty international legt neuen Bericht über geheime US-Gefängnisse vor 07. November 2005[ngo] Die Menschenrechtsorganisation amnesty international (ai) hat am Montag einen weiteren Bericht vorgelegt, der den USA das "Verschwindenlassen" von Gefangenen vorwirft. Berichte ehemaliger jemenitischer Gefangener bestätigten, dass der US-Geheimdienst CIA Verdächtige an Orten auf der ganzen Welt "verschwinden" lasse, so die Menschenrechtler. Der aktuelle ai-Bericht beschreibt die Erfahrungen des Jemeniten Muhammad al-Assad, der nach ai-Angaben seit 25 Jahren in Tansania lebte. Sicherheitskräfte des Landes hätten ihn im Dezember 2003 festgenommen und an US-Amerikaner übergeben, die vermutlich Mitarbeiter des US-Geheimdienstes CIA gewesen seien. Über 16 Monate habe al-Assads Familie nichts über sein Schicksal erfahren. "Der Fall von Muhammad al-Assad zeigt eindrücklich, dass die USA in ihrem so genannten Krieg gegen den Terror systematisch die Menschenrechte verletzen", sagte Ferdinand Muggenthaler, Amerika-Experte bei ai. Er forderte die USA auf, alle geheimen Haftorte offen legen und die Gefangenen entweder freilassen oder in einem fairen Verfahren anzuklagen. Erst letzte Woche hatte die "Washington Post" berichtet, die CIA betreibe geheime Gefängnisse unter anderem in osteuropäischen Staaten. Nach dem ai-Bericht übergaben US-Beamte al-Assad sowie seine zwei Landsleute Salah Nasser Salim Ali und Muhammad Faraj Ahmed Bashmilah im Mai 2005 an die jemenitischen Behörden. Alle drei seien ohne Kenntnis voneinander in geheimer Haft gehalten worden. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation sitzen sie im Jemen weiterhin im Gefängnis, ohne dass dort etwas gegen sie vorliegt.
Über die Erfahrungen von Salah Nasser und Muhammad Faraj hatte amnesty Anfang August berichtet. Die nun veröffenlichten Schilderungen Muhammad al-Assads decken sich nach ai-Angaben mit den Berichten von Salah Nasser und Muhammad Faraj, die ai im August 2005 veröffentlicht hat. Danach berichteten alle drei beispielsweise von schwarz gekleideten und vermummten Wärtern, die nur mittels Gesten mit den Gefangenen kommunizierten. Muhammad al-Assad habe berichtet, dass er in verschiedenen US-Verhörzentren eingesperrt gewesen sei. Die ganze Zeit über habe er keinerlei Kontakt zur Außenwelt oder zu Mitgefangenen gehabt. Die letzten 13 Monate verbrachte er nach dem Bericht in einem modernen Komplex in Isolationshaft, in dem er 24 Stunden am Tag Kunstlicht und ununterbrochener Beschallung ausgesetzt war.
Nach ai-Angaben erklärten jemenitische Behördenvertreter gegenüber der Menschenrechtsorganisation, die Anweisungen zur fortdauernden Inhaftierung der drei Jemeniten kämen von den USA. Sollten die USA eine Freilassung verlangen, würde Jemen sie freilassen.
Seit längerem wird vermutet, dass der US-Geheimdienst hochrangige Al-Qaida-Gefangene an geheimen Orten festhält. Die "Washington Post" meldete vergangene Woche, die CIA betreibe Haftzentren unter anderem in osteuropäischen Staaten. amnesty international wirft den USA seit längerem vor, Gefangene "verschwinden" zu lassen. Die ai-Recherchen lassen nach Einschätzung der Menschenrechtler aber auch darauf schließen, dass dies nicht nur mutmaßliche Al-Qaida-Führer betrifft. Wie die Berichte der Jemeniten zeigten, sei das System illegaler Auslieferungen und geheimer Verhörzentren offenbar größer als bisher angenommen. "Alle Länder, die bisher an diesem völkerrechtswidrigen System mitgewirkt haben, fordern wir auf, den USA ihre Unterstützung zu entziehen", sagte ai-Experte Muggenthaler.
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