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Gegen "Sozialschnüffelei"

Hartz-IV-Gegner kündigen neue Aktionsformen an

[ngo/ddp] Die "Hartz IV"-Gegner planen neue Formen des Protests. An Stelle der bisherigen wöchentlichen Montagsdemonstrationen sollen vielfältige Aktionen treten, wie Vertreter des bundesweiten Bündnisses "Agenturschluss" am Montag in Berlin erklärten. Das Netzwerk, das vor einem Jahr zur Einführung der Arbeitsmarktreformen die Proteste in vielen Städten Deutschlands initiiert hatte, zog jetzt in einem "Schwarzbuch" Zwischenbilanz.

"Wir werden die Republik auch 2006 erheblich aufmischen", kündigte der Berliner Wissenschaftler Peter Grottian vom Sozialforum der Hauptstadt an. Den Aktivisten schweben Aktionen gegen die "Sozialschnüffelei" der Arbeitsämter in den Wohnungen von Arbeitslosengeld-II-Beziehern oder gegen Zwangsumzüge vor.

Für April wird eine erneute Großdemonstration vorbereitet, bei der die Initiatoren auch auf Greenpeace oder Seniorenorganisationen als Partner setzen. Zugleich sieht Grottian "gute Chancen", die sozialen Proteste stärker auf die europäische Ebene zu tragen.

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