Frankfurter Flughafen
Verdacht auf weitere geheime CIA-Flüge
08. Februar 2006[ngo/ddp] Der Frankfurter Flughafen wird nach einem Bericht des Magazins "Stern" offenbar weiterhin von US-Behörden für geheime Transporte genutzt. Seit Anfang des Jahres habe eine Boeing 737 mehrfach auf dem Weg von und nach Bagdad und Kabul Station in Frankfurt gemacht, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht des Hamburger Magazins. Dies gehe aus internen Unterlagen des Flughafens hervor, die dem Blatt vorlägen. Die Maschine sei als "Passagierflug der US Army" angekündigt worden. Die US-Armee habe dies jedoch bestritten. Die Maschine mit der US-Registriernummer N368CE gelte seit längerem als Teil der CIA-Flotte und solle auch mehrfach im US-Gefangenenlager Guantanamo gelandet sein. Nach weiteren Informationen des "Stern" sind laut einem bisher unveröffentlichten Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes US-Militärflüge über deutschem Luftraum und deutsche Flughäfen im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg oder der Terrorbekämpfung nicht durch die NATO-Statuten gedeckt. Derartige Vorgänge fielen unter die "Genehmigungsbedürftigkeit". Nach Ansicht des Verteidigungsministeriums seien hier jedoch keine Genehmigungen nötig.Linkspartei will Untersuchungsaussschuss
Die Linkspartei beharrt auf einem Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes (BND) im Irak-Krieg und zu den Geheimflügen der CIA. "Wir haben den Gedanken überhaupt noch nicht aufgegeben", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Links-Fraktion, Ulrich Maurer, am Mittwoch in Berlin.
Maurer hielt den Grünen vor, mit ihrem Warten auf einen Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums "nur auf Zeit zu spielen". Doch würden sich die Grünen noch in diesem Monat entscheiden müssen, ob die Vorwürfe gegen den BND "aufgeklärt werden wie in einer rechtsstaatlichen Demokratie", oder ob sie zum Vertuschen beitragen wollten.
Bei den Vorwürfen geht es um die Kooperation des deutschen Auslandsgeheimdienstes mit dem US-Militärgeheimdienst CIA. Medienberichten zufolge soll es eine engere Zusammenarbeit als bislang eingeräumt gegeben haben. Zudem sollen mögliche CIA-Gefangenenflüge über deutsche Flughäfen untersucht werden.
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