Friedensbewegung
Zehntausende bei Ostermärschen gegen einen Iran-Krieg
18. April 2006[ngo] An den traditionellen Ostermärschen der Friedensbewegung haben sich an diesem Wochenende bundesweit zehntausende Menschen in 83 Städten beteiligt. Das teilte ein Sprecher der Friedenskooperative am Montag in Bonn mit. Damit seien weitaus mehr Menschen gekommen als erwartet. Die Friedensbewegung, Gewerkschafter, Globalisierungskritiker und christliche Gruppen hätten sich lautstark zu Wort gemeldet. Wichtige Themen in diesem Jahr waren den Angaben zufolge der Iran-Konflikt, die Abschaffung der Atomwaffen, der Irak, Rüstungskosten und die Auslandseinsätze der Bundeswehr. An den Aktionen hätten sich auch viele junge Leute beteiligt, teilte das Netzwerk mit. Nach Auffassung des zentralen Ostermarschbüros in Frankfurt am Main hat das Beispiel Irak "gezeigt, dass mit Krieg kein Frieden zu schaffen und mit militärischen Mitteln kein Terror zu besiegen ist". Krieg sei die Ursache für sich steigernde Gewalt in der Welt. Gefordert wurde der Abzug aller fremden Truppen aus dem Irak.
Die Bundesrepublik Deutschland könne mit einer "Politik der globalen Vorherrschaft durch militärische Intervention vor allem dort, wo sich Öl und andere wichtigen Rohstoffe befinden, nichts gewinnen", hieß es. Das Ziel müsse globale Gerechtigkeit statt militärischer Vorherrschaft und "die Respektierung des Völkerrechts statt weiterer Präventivkriege" sein.
Am Wochenende sei "an wichtigen Schaltstellen der Kriegsplanung" demonstriert worden. Ein Beispiel sei der Sitz des "Kommando Operative Führung Einsatzkräfte", der strategischen Kommandozentrale für weltweite Bundeswehr- und EU-Einsätze sowie dem Flughafen für den strategischen Lufttransport. Damit habe man insbesondere die Ablehnung einer Militärstrategie verdeutlichen wollen, "die auf verfassungswidrige militärische Intervention außerhalb des Nato-Bereichs" abziele.
Der Bundesausschuss Friedensratschlag sprach ebenfalls von gelungenen Osteraktivitäten. Es habe Aktionen in fast 100 Orten und gut besuchte Abschlusskundgebungen in mehreren Großstädten gegeben. Die zahlreichen Veranstaltungen zeugten "von der ungebrochenen Vitalität der Friedensbewegung".
Dass kein Krieg gegen Iran geführt werden dürfe - gleichgültig wie die Rolle des iranischen Regimes eingeschätzt wird -, sei die gemeinsame Haltung der Friedensbewegung hier zu Lande. Der Bundesregierung und der Europäischen Union sei vorgeworfen worden, zur Eskalation im Konfklikt mit dem Iran beizutragen anstatt ihn zu entschärfen.
Eine negative Rolle spielt nach Meinung der Friedensbewegung die Bundesregierung auch im israelisch-palästinensischen Konflikt. Wer die gewählte palästinensische Regierung isoliere, arbeite jenen in die Hände, die an einer Eskalation des Konflikts interessiert seien - "auf beiden Seiten". Sicherheit für Israel könne nur nachhaltig hergestellt werden, wenn das palästinensische Volk ihr Recht auf Eigenstaatlichkeit und auf ein "Ende der Besatzung" einlösen könne.
Bei allen Ostermärschen wurden laut Bundesausschuss Friedensratschlag die Planungen der Bundesregierung kritisiert, die Bundeswehr künftig auch im Inneren einzusetzen. Einer entsprechenden Grundgesetzänderung werde die Friedensbewegung Widerstand entgegensetzen.
Statt Aufrüstung und Auslandseinsätze der Bundeswehr forderten die Friedensdemonstranten, das dafür notwendige Geld besser da einzusetzen, wo es dringender gebraucht werde: für die Bildung, den Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit und zum Erhalt der sozialen Sicherungssysteme.
Die größten Kundgebungen fanden den Angaben zufolge zum Abschluss der Ostermärsche am Montag in Frankfurt am Main, Hamburg, Dortmund, Berlin, Nürnberg und Kassel statt.
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