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"Druck von der Straße"

Bush-Gegner wollen in Stralsund demonstrieren


22. Mai 2006

[ngo/ddp] Vertreter von Friedensorganisationen und Globalisierungsgegner wollen am 14. Juli in Stralsund gegen den Deutschland-Besuch von US-Präsident George W. Bush protestieren. Diesen Beschluss fassten am Wochenende etwa 60 Vertreter eines Aktionsbündnisses in Berlin, wie der Sprecher des Bundesausschuss Friedensratschlag, Peter Strutynski, am Sonntag mitteilte. Zugleich sollen am 13. und 15. Juli bundesweit Demonstrationen gegen den G8-Gipfel in St. Petersburg stattfinden. Die Kritik richte sich vor allem gegen die Kriegsdrohungen der USA gegen Iran und die Unterstützung durch die Europäische Union (EU).

Ein Krieg gegen Iran sei nur zu verhindern, wenn sich die Europäer Bush eindeutig verweigerten, sagte Strutynski. Dazu müssten sie von der kriegsunwilligen Bevölkerung mit "Druck von der Straße" gezwungen werden.

Versuche der Behörden, Demonstrationen am 14. Juli in Stralsund zu verbieten, würden einer gerichtlichen Prüfung nicht standhalten, zeigte sich der Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegnerinnen (DFG-VK) und frühere Abgeordnete im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Monty Schädel, überzeugt. Die Friedensbewegung werde Mittel und Wege finden, das ihr zustehende Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit durchzusetzen.

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