Neoliberaler Wirtschaftskurs
Attac sieht Mittelschicht von Unterschicht-Problemen betroffen
20. Oktober 2006[ngo] Die so genannte Unterschichten-Debatte ist nach Ansicht des globalisierungskritischen Netzerwerkes Attac absurd. "Der gesellschaftliche Befund, den die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung beschreibt, wird von kaum jemandem ernsthaft geleugnet. Eine Analyse der Ursachen aber findet nicht statt. Stattdessen werden die Opfer verhöhnt", meint der Sozialexperte Detlev von Larcher vom Attac-Koordinierungskreis. Der menschenfeindliche neoliberale Wirtschaftskurs spalte die Gesellschaft immer stärker in Arm und Reich - hierzulande und weltweit. "Den wenigen Gewinnern stehen immer mehr Verlierer gegenüber", so von Larcher. Von Armut betroffen sei keineswegs mehr nur eine so genannte bildungsferne Unterschicht. "Auch ein Großteil der angeblichen Mittelschicht lebt in prekären, also jederzeit vom sozialen Abstieg bedrohten Verhältnissen." Ungesicherte, befristete Teilzeit-Arbeitverhältnisse seien auch für gut ausgebildete Frauen und Männer die Regel. "Ob Ich-AG, Hartz-IV-Empfänger oder Dauerpraktikantin - Bildung schützt schon lange nicht mehr vor Armut", sagte von Larcher. Es sei eine "dreiste Lüge" zu behaupten, wer nur wolle, finde aus seiner prekären Lage heraus, so der Sozialexperte.
Hartz IV zwinge Langzeitarbeitslose dazu, sich mit Armut abzufinden. Denn: "Die Arbeitsplätze, um die sie sich bemühen sollen, gibt es schlicht nicht", so von Larcher.
Daraus ergeben sich nach Ansicht des Globalisierungskritiker neue Herausforderungen für die Politik, aber auch für die Gewerkschaften: "Statt die Verlierer durch Sozialabbau und Diffamierung zu bestrafen, brauchen wir eine Politik, die darauf abzielt, allen Menschen eine gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen." Nötig seien eine Arbeitszeitverkürzung, die Einführung eines Mindestlohns sowie die Schaffung eines Dritten Arbeitsmarktes.
Statt durch die Privatisierungen noch mehr Erwerbslose zu schaffen, gelte es die öffentliche Infrastruktur auszubauen und Bildung für alle zu ermöglichen. Attac fordert ein "gerechtes Steuersystem, das die Lasten nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit verteilt und den Konzernen und Reichen ihren gerechten Anteil an der Finanzierung der Struktur- und Sozialpolitik abverlangt".
Unter dem Motto "Es geht nur ganz anders! Soziale Rechte hier und weltweit!" beteiligt sich Attac an den Sozialprotesten, zu denen der DGB für Samstag, 21. Oktober, aufruft. In Stuttgart und Dortmund, in Frankfurt am Main, München und Berlin sind große Demonstrationen geplant.
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