Europäisches Patentamt widerruft Patent auf tiefgekühlte Embryonen
Erfolg für Greenpeace
Die Freude von Christoph Then von Greenpeace hält sich trotz des Erfolgs in Grenzen. Man habe zwar abermals ein wichtiges Verfahren beim Europäischen Patentamt gewonnen, aber dennoch bestehe wenig Anlass zur Freude. "Wie die aktuellen Patenteerteilungen zeigen, hat das Amt in den letzen Jahren seine Paxis kaum verändert. Es werden zwar einzelne Patente widerrufen, die eigentlichen Probleme aber bleiben." Nach wie vor würden "massenhaft Patente auf menschliche Gene, auf Pflanzen und Tiere" erteilt. Auch die Frage der "Kommerzialisierung menschlicher Embryonen" sei längst noch nicht endgültig entschieden.
Das Europäische Patentamtes lasse derzeit seine so genannte "Große Beschwerdekammer" generell prüfen, inwieweit Zellen aus menschlichen Embryonen patentiert werden könnten. Die Entscheidung über das Patent des US-Stammzellforschers James Thomson soll offenbar für alle anderen Fälle bindend sein. Greenpeace beklagt, dass es keine Möglichkeit gebe, "ein unabhängiges Gericht anzurufen".
Die Umweltorganisation hat daher weiteren Widerstand gegen die Praxis des Europäische Patentamtes angekündigt: In den nächsten Wochen soll Einspruch gegen ein Patent auf Sonnenblumen eingelegt werden, "die aus ganz normalen züchterischen Verfahren stammen". Zudem solle ein Patent auf mit Krebsgenen manipulierte Affen eingelegt werden. Die Organisation fordert darüber hinaus eine Veränderung der europäischen Patentgesetze. "Patente auf Teile des menschlichen Körpers, auf Gene, auf Pflanzen und Tiere sollen verboten werden", fordert Greenpeace.