"Jahr der Rüstung"

EU-Verteidigungsagentur

Die Linksabgeordnete Inge Höger kritisiert Pläne des Direktors der EU-Verteidigungsagentur, Alexander Weis, das Jahr 2008 zum "Jahr der Rüstung" zu machen. Das Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages sagte, "die Ankündigung für eine neue Aufrüstungswelle initiiert durch die EU-Verteidigungsagentur, zeigt einmal mehr, dass es sich bei dieser Agentur faktisch um eine Aufrüstungsagentur handelt. Hier wird mit Steuergeldern, die Rüstungsindustrie auf allen Ebenen unterstützt." Dies betreffe die vorbereitende Forschung und die Durchführung von Rüstungsvorhaben ebenso wie die Erschließung von Absatzmärkten, so Höger.

Weltweit sei die Höhe der Rüstungsausgaben längst wieder auf dem Niveau des Kalten Krieges angekommen, kritisiert die Abgeordnete. "Mehr Waffen bringen nicht mehr Sicherheit sondern mehr Kriegsgefahr. Deswegen fordere ich, 2008 zu einem 'Jahr der Abrüstung' zu machen, bei dem Deutschland und die Europäische Union mit gutem Beispiel vorangehen.

Höge kündigte an, die Linksfraktion beantrage in den Haushaltsberatungen "den Ausstieg Deutschlands aus der Rüstungsagentur ebenso wie die drastische Reduzierung der Ausgaben für Rüstung und Rüstungsforschung". Speziell die Kosten für Auslandseinsätze und die Um- und Aufrüstung zu einer weltweit einsetzbaren Interventionsarmee sollten eingespart werden.