abu-ghraib

"Jenseits von Abu Ghraib"

Amnesty sieht kein Ende von Willkür und Folter im Irak

"Egal ob in US-Haft oder in den Gefängnissen der irakischen Behörden, im Irak werden die grundlegenden Rechte von tausenden Häftlingen mit Füßen getreten." Dies ist die Einschätzung der Menschenrechtsorganisation Amnesty International nach einem am Montag veröffentlichten Bericht. Darin schildert beispielsweise Karim R. aus Bagdad, was er eigenen Angaben zufolge erlebt hat: 2003 hätten US-Streitkräfte den 47-Jährigen festgenommen, sieben Tage lang gefoltert und schließlich ohne Anklageerhebung entlassen. 2005 sei er wieder verhaftet worden, "dieses Mal von Sicherheitsbeamten des irakischen Innenministeriums". Erneut sei er geschlagen und mit Elektroschocks traktiert und wieder ohne Anklage freigelassen worden.

Folter in Abu Ghraib

US-Menschenrechtler stellen in Karlsruhe Strafanzeige gegen Rumsfeld

Eine US-Menschenrechtsorganisation hat bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe Strafanzeige gegen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld wegen des Folterskandals im irakischen US-Gefängnis Abu Ghraib gestellt. Die Strafanzeige, die sich auch gegen den früheren US-Geheimdienstchef George Tenet und acht weitere Funktionäre von Militär und US-Regierung richtet, wurde am Dienstag eingereicht, wie die Sprecherin der Bundesanwaltschaft, Frauke-Katrin Scheuten, sagte. Sie bestätigte damit einen Bericht der "Frankfurter Rundschau".

USA-Präsidentschaftswahlen

Klares Bekenntnis von Bush und Kerry gegen Folter bleibt aus

Die amerikanische Regierung ist in den Skandal um die Folterungen von Gefangenen im Irak, in Guantánamo und in Afghanistan verstrickt. Das belegt ein heute veröffentlichter Bericht von amnesty international (ai). Er räumt mit der Behauptung auf, dass es sich um Einzelfälle gehandelt habe. "Sie misshandelten und folterten im Namen einer "neuartigen Bedrohung", die "neues Denken" erfordere, und verfielen doch in ein Verhaltensmuster, das aus der Geschichte nur allzu bekannt ist: Menschenrechtsverletzungen im Namen der "nationalen Sicherheit", sagte der USA-Experte von ai Deutschland, Sumit Bhattacharyya. ai fordert vom neuen Präsidenten der USA die sofortige Einrichtung einer unabhängigen Untersuchungskommission sowie effektive Maßnahmen, die weitere Folter und Misshandlung wirksam verhindern.