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adac Nachrichten & Informationen
ADAC contra Lkw-Maut: Die übliche Motorweltrechnung
<<KOPF ODER ZAHL?>>
Zahlen und Statistiken werden häufig eingesetzt, um nicht selber nachdenken und nicht selber, als Kopf und Persönlichkeit, etwas entscheiden zu müssen. Stattdessen dient eine willkürlich ausgewählte und passend zurechtfrisierte Zahl als jener Sachzwang, zu dem es angeblich keine Alternative gibt. Jens Jürgen Korff, Mitautor des Buches »Lügen mit Zahlen - Wie wir mit Statistiken manipuliert werden«, spießt in dieser neuen Kolumne aktuelle Beispiele auf. Um Geld für die dringend notwendige Sanierung von Straßenbrücken einzutreiben, hat NRW-Verkehrsminister Michael Groscheck eine allgemeine Straßenmaut für Klein-Lkw ins Spiel gebracht. Spediteure und ADAC riefen, wie zu erwarten, sofort den drohenden Untergang des Abendlandes aus. Dabei wuchtete der ADAC einmal mehr seine 53 Milliarden € aufs Tapet, die sonst dazu dienen, das Mantra „Autofahrer-sind-die-Melkkühe-der-Nation“ zu unterfüttern.
Urlaub - Stau und GPS
<<Wunderliche Welten>>
Wie können Staus verhindert werden? Wie bekommt die Kirche neue Mitglieder? Alles ist mit allem verbunden, da kann man machen, was man will. Neue Apps für Navigationsgeräte mit traumhaften Möglichkeiten!
Steuerbescheide zur Rückzahlung der Kilometerkosten nur unter Vorbehalt
Verwirrung um Pendlerpauschale
Knapp zwei Monate nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gibt es neue Verwirrung um die Pendlerpauschale. Hintergrund ist, dass die Finanzbehörden die Steuerbescheide für die Jahre 2007 und 2008 zur Rückzahlung der Kilometerkosten nur unter Vorbehalt erlassen. Das Bundesfinanzministerium verteidigte dieses Vorgehen.
Kennzeichen-Scanning in vielen Bundesländern soll verfassungswidrig sein
"Mosaik der Überwachung"
Die Art der Erfassung von Kfz-Kennzeichen durch das sogenannte Videoscanning ist einem Gutachten zufolge in fast allen Bundesländern, die dieses Verfahren anwenden, verfassungswidrig. Nach dem am 29. Januar in Berlin vorgestellte Gutachten des Kasseler Rechtsprofessors Alexander Roßnagel halten sich die Bundesländer nicht an die grundrechtlichen Vorgaben. De ADAC hat das Gutachten in Auftrag gegeben.
Union gegen SPD-Forderung nach Einführung von Tempo 130
"Gängelei"
Die SPD stößt bei ihrem Koalitionspartner CDU mit der Forderung nach Einführung eines Tempolimits von 130 Stundenkilometern auf Autobahnen auf Ablehnung. "Mit uns wird es Tempo 130 nicht geben", sagte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla am 29. Oktober. Die Union werde "diese Form der Gängelei für Millionen von Autofahrern" nicht mitmachen. Die SPD hatte auf ihrem Bundesparteitag am Wochenende beschlossen, "ein schneller und unbürokratischer Weg zum Klimaschutz ist die Einführung einer allgemeinen Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 km/h."
Koalition plant vorerst angeblich keine Pkw-Maut
Rückzieher?
Die große Koalition will vorerst keine Pkw-Maut auf Autobahnen einführen. Vize-Regierungssprecher Thomas Steg sagte am Montag in Berlin, die Einführung einer Pkw-Maut sei "nicht Gegenstand des aktuellen Regierungshandels". Innerhalb der Bundesregierung gebe es keine entsprechenden Initiativen. CSU-Generalsekretär Markus Söder hatte sich allerdings am Wochenende für die Einführung einer Maut-Vignette für Autos ausgesprochen. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hatte dies als "denkbareren Weg" bezeichnet.
Bundesregierung will Dieselrußfilter von Autos steuerlich fördern
"Versteckte Steuererhöhung"
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch Abend die steuerliche Förderung der Nachrüstung von Diesel-Pkw mit Rußpartikelfiltern beschlossen. Nach Angaben der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Astrid Klug, sollen die Förderung rückwirkend ab dem 1. Januar 2006 gelten. Sie appellierte an alle Beteiligten, das Gesetzgebungsverfahren nun zügig abzuschließen. Die Verminderung der Emission von Dieselrußpartikeln sei ein wichtiger Beitrag zur Verringerung der Gesundheitsbelastung durch Feinstaub in der Atemluft, besonders in den Innenstädten. Der ADAC kritisierte den Zuschlag als versteckte Steuererhöhung.
"Die Straße gehört dem Volk"
ADAC
Nach Auffassung des Allgemeinen Deutschen Automobil-Clubs (ADAC) sollte das deutsche Autobahnnetz nicht privatisiert werden, sondern "in staatlicher Hand" bleiben. "Die Straße gehört dem Volk" titelte die Autofahrer-Organisation in ihrer Mitgliederzeitschrift zum Anfang des Jahres. Private Baukonzerne und Investoren rechneten mit einem Milliardengeschäft: Sie "sehen in den 12.000 deutschen Autobahn-Kilometern ein gigantisches Renditeobjekt. Mit bis zu 14 Prozent jährlich" könnte man das eingesetzte Kapital versilbern, schreibt der ADAC unter Verweis auf eine Studie des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie. Wenn man nur endlich mit dem Bund ins Geschäft käme. Nach Auffassung des Automobilclubs zeigen aber Erfahrungen in Deutschland und im Ausland, dass private Netzbetreiber zur Maximierung der Gewinne die Infrastruktur vernachlässigen und sich dadurch die Unfallzahlen erhöhen. Wegen der Renditewünsche der Industrie sei zudem damit zu rechnen, dass langfristig weniger Fernstraßen gebaut werden könnten als auf dem klassischen Weg der Staatsfinanzierung.
ADAC Nachrichten
Mittelmeerfähren im Test - ADAC sieht Trend zum Besseren aber Mängel bei den Mannschaften
Auf den Fähren im Mittelmeer gibt es noch immer gravierende Sicherheitsmängel. Zwar schneiden die Schiffe im neuen ADAC-Test zumeist besser ab als in den vergangenen Jahren. Sorgen macht den Testern jedoch der zum Teil miserable Ausbildungsstand der Mannschaften. Die Ergebnisse seien "teilweise verheerend", klagte ADAC-Projektleiter Robert Sauter am Mittwoch. Im Unglücksfall wüssten die Seeleute oft nicht, was zu tun sei.