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<<KOPF ODER ZAHL?>>

ADAC contra Lkw-Maut: Die übliche Motorweltrechnung

Lkw-Maut ein DauerbrennerZahlen und Statistiken werden häufig eingesetzt, um nicht selber nachdenken und nicht selber, als Kopf und Persönlichkeit, etwas entscheiden zu müssen. Stattdessen dient eine willkürlich ausgewählte und passend zurechtfrisierte Zahl als jener Sachzwang, zu dem es angeblich keine Alternative gibt. Jens Jürgen Korff, Mitautor des Buches »Lügen mit Zahlen - Wie wir mit Statistiken manipuliert werden«, spießt in dieser neuen Kolumne aktuelle Beispiele auf. Um Geld für die dringend notwendige Sanierung von Straßenbrücken einzutreiben, hat NRW-Verkehrsminister Michael Groscheck eine allgemeine Straßenmaut für Klein-Lkw ins Spiel gebracht. Spediteure und ADAC riefen, wie zu erwarten, sofort den drohenden Untergang des Abendlandes aus. Dabei wuchtete der ADAC einmal mehr seine 53 Milliarden € aufs Tapet, die sonst dazu dienen, das Mantra „Autofahrer-sind-die-Melkkühe-der-Nation“ zu unterfüttern.

<<Wunderliche Welten>>

Urlaub - Stau und GPS

Wie können Staus verhindert werden? Wie bekommt die Kirche neue Mitglieder? Alles ist mit allem verbunden, da kann man machen, was man will. Neue Apps für Navigationsgeräte mit traumhaften Möglichkeiten!

Weltweites Absatzplus von 15 Prozent in 2010

Erfolgsjahr für Mercedes-Benz

Stuttgart - Der Absatz von Mercedes-Benz hat sich 2010 durchwegs positiv entwickelt. Die Verkäufe stiegen jeden Monat im zweistelligen Prozentbereich, bereits Ende November wurde das Volumen des Jahres 2009 übertroffen. Das vierte Quartal war mit 313.700 Auslieferungen und einem Zuwachs von 14 Prozent das beste der Unternehmensgeschichte. Im Gesamtjahr konnte Mercedes-Benz den Absatz weltweit um 15 Prozent steigern, 1.167.700 (i.V. 1.012.300) Einheiten wurden an Kunden übergeben. Im Dezember konnte Mercedes-Benz mit dem Verkauf von 108.100 (i.V. 97.700) Einheiten trotz des bereits sehr starken Vorjahresmonats um elf Prozent und damit den vierzehnten Monat in Folge zweistellig zulegen.

Verwirrung um Pendlerpauschale

Steuerbescheide zur Rückzahlung der Kilometerkosten nur unter Vorbehalt

Knapp zwei Monate nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gibt es neue Verwirrung um die Pendlerpauschale. Hintergrund ist, dass die Finanzbehörden die Steuerbescheide für die Jahre 2007 und 2008 zur Rückzahlung der Kilometerkosten nur unter Vorbehalt erlassen. Das Bundesfinanzministerium verteidigte dieses Vorgehen.

"Fette Autos"

Neues Kfz-Steuerkonzept des Bundes ruft Proteste hervor

Das neue Kfz-Steuerkonzept des Bundes ist von Umwelt- und Autoverbänden sowie den Oppositionsparteien scharf kritisiert worden. Der Automobilclub ADAC bemängelte am Donnerstag (22. Januar), dass große und hubraumstarke Autos ungerechtfertigt bevorzugt würden. "Das vorliegende Modell der Bundesregierung vernachlässigt den Grundgedanken, verbrauchsarme Pkw mit geringen CO2-Emissionen besonders zu belohnen", sagte ADAC-Präsident Peter Meyer. Der Verband Auto Club Europa (ACE) kritisierte, dass für "fette Autos" nur "magere Steuern" gezahlt werden müssten.

Industrie begrüßt Vorschlag

Hilfe für Autombilindustrie und Spritschlucker

Als Hilfe für die kriselnde Automobilindustrie plant die Bundesregierung eine Steuerbefreiung für schadstoffarme Neufahrzeuge, jedoch unabhängig von ihrem Spritverbrauch und CO2-Ausstoß. Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte am Donnerstag (30. Oktober), die Bundesregierung wolle die Kfz-Steuer für schadstoffarme Neufahrzeuge zwei Jahre aussetzen. Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) werde diesen Vorschlag den Bundesländern unterbreiten, denen der Steuerausfall "nicht allein aufgebürdet" werden solle. Die Länder, in deren Haushalt die Kfz-Steuer fließt, äußerten sich skeptisch und machten ihre Zustimmung von finanziellen Entschädigungen abhängig. Die Industrie begrüßte dagegen den Vorstoß. Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) verurteilte die Pläne. Damit würden Autokäufer belohnt, unabhängig davon, wie viel das neue Auto verbrauche und wie viel Treibhausgase es ausstoße. "Das hat mit Umwelt-, Klima- und Ressourcenschutz nicht das Geringste zu tun", empörte sich Michael Gehrmann, VCD-Bundesvorsitzender. Es gehe nur darum, den Herstellern zu helfen, ihre vollen Verkaufsräume zu leeren.

Künast kritisiert Besteuerung reiner Pflanzentreibstoffe

Gabriel kritisiert Lobbyverbände und sich selbst wegen Biosprit-Beimischung

Nach dem Scheitern der geplanten höheren Beimischung von Biokraftstoffen zum Benzin streiten Opposition und Koalition über die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung. Im Bundestag verteidigte sich Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) am 9. April gegen die Kritik von FDP, Links-Fraktion und Grünen. Anderthalb Jahre hindurch habe man mit der Fahrzeugindustrie, der Mineralölwirtschaft und dem ADAC über die Kraftstoffqualitätsnorm gesprochen. In dieser Zeit hätten diese angegeben, angesichts der geringen Zahl betroffener Fahrzeuge "kein Problem" zu sehen, sagte Gabriel. Dabei hätte man "den Verbänden nicht glauben dürfen", sondern von Anfang an Herstellerangaben abfragen müssen, räumte der Ressortchef ein. Dies sei der "Fehler, den wir in der Anhörung gemacht haben". Man sei aber davon ausgegangen, "dass die, die uns auf Anhörungen antworten", auch wissen, worüber sie reden, so Gabriel. Für Grünen-Fraktionschefin Renate Künast war die von der Bundesregierung forcierte Beimischung von Anfang an die falsche Strategie. Mit der Besteuerung reiner Pflanzentreibstoffe habe die Regierung den heimischen Bauern die Grundlage entzogen, "um tatsächlich Nachhaltige-Energie-Landwirte" zu werden. Ein zweiter Fehler sei die "Zwangsbeimischung", die dazu geführt habe, dass statt der Landwirte die Mineralölkonzerne daran verdienen, Treibstoff aus Übersee importiert werde und sich Zuckerrohrplantagen immer weiter ausdehnten.

"Mosaik der Überwachung"

Kennzeichen-Scanning in vielen Bundesländern soll verfassungswidrig sein

Die Art der Erfassung von Kfz-Kennzeichen durch das sogenannte Videoscanning ist einem Gutachten zufolge in fast allen Bundesländern, die dieses Verfahren anwenden, verfassungswidrig. Nach dem am 29. Januar in Berlin vorgestellte Gutachten des Kasseler Rechtsprofessors Alexander Roßnagel halten sich die Bundesländer nicht an die grundrechtlichen Vorgaben. De ADAC hat das Gutachten in Auftrag gegeben.

Einführung einer Autobahnmaut

Becksteins Vorschlag zur Senkung der Mineralölsteuer

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt eine Senkung der Mineralölsteuer ab. Zu einem entsprechenden Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) sagte Merkel am Donnerstag: "Ich glaube, dass wir jetzt nicht Versprechungen machen können, die unsere Haushaltsdisziplin wieder in Frage stellen würden. Und die Mineralölsteuer zu senken, würde das bedeuten." Beckstein argumentierte, angesichts der Rekord-Spritpreise müssten die Steuern auf Benzin um 15 Cent und auf Diesel um 10 Cent reduziert werden. Die Einnahmeverluste des Staates möchte er durch eine 120 Euro teure Jahresvignette gegenfinanzieren. Der Automobilclub von Deutschland nannte Becksteins Zahlenspiele schlicht eine "Milchmädchenrechnung".

"Gängelei"

Union gegen SPD-Forderung nach Einführung von Tempo 130

Die SPD stößt bei ihrem Koalitionspartner CDU mit der Forderung nach Einführung eines Tempolimits von 130 Stundenkilometern auf Autobahnen auf Ablehnung. "Mit uns wird es Tempo 130 nicht geben", sagte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla am 29. Oktober. Die Union werde "diese Form der Gängelei für Millionen von Autofahrern" nicht mitmachen. Die SPD hatte auf ihrem Bundesparteitag am Wochenende beschlossen, "ein schneller und unbürokratischer Weg zum Klimaschutz ist die Einführung einer allgemeinen Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 km/h."

Rückzieher?

Koalition plant vorerst angeblich keine Pkw-Maut

Die große Koalition will vorerst keine Pkw-Maut auf Autobahnen einführen. Vize-Regierungssprecher Thomas Steg sagte am Montag in Berlin, die Einführung einer Pkw-Maut sei "nicht Gegenstand des aktuellen Regierungshandels". Innerhalb der Bundesregierung gebe es keine entsprechenden Initiativen. CSU-Generalsekretär Markus Söder hatte sich allerdings am Wochenende für die Einführung einer Maut-Vignette für Autos ausgesprochen. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hatte dies als "denkbareren Weg" bezeichnet.

"Versteckte Steuererhöhung"

Bundesregierung will Dieselrußfilter von Autos steuerlich fördern

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch Abend die steuerliche Förderung der Nachrüstung von Diesel-Pkw mit Rußpartikelfiltern beschlossen. Nach Angaben der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Astrid Klug, sollen die Förderung rückwirkend ab dem 1. Januar 2006 gelten. Sie appellierte an alle Beteiligten, das Gesetzgebungsverfahren nun zügig abzuschließen. Die Verminderung der Emission von Dieselrußpartikeln sei ein wichtiger Beitrag zur Verringerung der Gesundheitsbelastung durch Feinstaub in der Atemluft, besonders in den Innenstädten. Der ADAC kritisierte den Zuschlag als versteckte Steuererhöhung.

Mautsystem

ADAC kritisiert "Massenüberwachung" von Autofahrern

Der Allgemeine Deutsche Automobil-Club (ADAC) weist in seiner aktuellen Mitgliederzeitschrift darauf hin, dass Deutschlands Verkehrsteilnehmer "immer häufiger durch heimliche Überwachungsmaßnahmen kontrolliert werden". Der Autoclub kritisiert "die Erfassungswut des Staates und fordert eine datenfreie Fahrt". Die Autobahn-Mautbrücken würden nicht nur Lkw, sondern auch Pkw erfassen. Beim "Video-Scanning" würde die Polizei schon jetzt in Bayern, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und in Rheinland-Pfalz "anlass- und verdachtsfrei" die Nummernschilder von Autos erfassen. "Fünf Millionen Nummernschilder scannt zum Beispiel allein die bayerische Polizei allmonatlich auf Autobahnen und Bundesstraßen - eine neue Dimension der Massenüberwachung".

ADAC

"Die Straße gehört dem Volk"

Nach Auffassung des Allgemeinen Deutschen Automobil-Clubs (ADAC) sollte das deutsche Autobahnnetz nicht privatisiert werden, sondern "in staatlicher Hand" bleiben. "Die Straße gehört dem Volk" titelte die Autofahrer-Organisation in ihrer Mitgliederzeitschrift zum Anfang des Jahres. Private Baukonzerne und Investoren rechneten mit einem Milliardengeschäft: Sie "sehen in den 12.000 deutschen Autobahn-Kilometern ein gigantisches Renditeobjekt. Mit bis zu 14 Prozent jährlich" könnte man das eingesetzte Kapital versilbern, schreibt der ADAC unter Verweis auf eine Studie des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie. Wenn man nur endlich mit dem Bund ins Geschäft käme. Nach Auffassung des Automobilclubs zeigen aber Erfahrungen in Deutschland und im Ausland, dass private Netzbetreiber zur Maximierung der Gewinne die Infrastruktur vernachlässigen und sich dadurch die Unfallzahlen erhöhen. Wegen der Renditewünsche der Industrie sei zudem damit zu rechnen, dass langfristig weniger Fernstraßen gebaut werden könnten als auf dem klassischen Weg der Staatsfinanzierung.

Für öffentlichen Verkehr

ADAC fordert zum gelegentlichen Verzicht auf das Auto auf

Angesichts der hohen Spritpreise rät der ADAC den Autofahrer, öfter auf den Einsatz ihres Fahrzeuges zu verzichten. "Wer nicht auf sein Auto angewiesen ist, sollte angesichts der hohen Benzinpreise ruhig mal sein Fahrzeug zu Hause stehen lassen und auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen", sagte ADAC-Präsident Peter Meyer der "Berliner Zeitung". Das gelte insbesondere für Ballungsräume, wo es ein enges Netz von Bahn- und Busverbindungen gibt.

Autofahrer zur Wahl

Forderungen des ADAC an die deutsche Politik

Der mitgliederstarke Automobilclub ADAC ist mit einem Forderungskatalog an die vier Bundestagsfraktionen herangetreten. Auch der Automobilclub will anhand von Fragen Wahlprüfsteine aufstellen. Anhand der Antworten sollen die Autofahrer in Deutschland dann entscheiden können, welche Partei im Verkehrsbereich "die besten Konzepte bietet". Die Bewertung dürften wie bei Verbänden üblich faktisch weniger die Mitglieder als vielmehr die Verbandsfunktionäre vornehmen. Hier die Fragen des einflußreichen Automobilclubs an die Parteien:

Zwölf-Tonner

Lkw-Maut auf deutschen Autobahnen gestartet

Am 1. Januar ist auf den deutschen Autobahnen das Lkw-Mautsystem in Betrieb genommen worden. Lastwagen ab zwölf Tonnen Gesamtgewicht müssen seit Samstag eine von der Fahrstrecke abhängige Benutzungsgebühr bezahlen. Der durchschnittliche Mautsatz beträgt 12,4 Cent pro Kilometer und ist von der Anzahl der Achsen und der Emissionen des Fahrzeuges abhängig. Wegen erheblicher technischer Pannen in der Erprobungsphase erfolgte die Einführung des Systems 16 Monate später als ursprünglich geplant.

"Stets Mehrbelastung"

Eichel will angeblich Diesel und Benzin gleich besteuern

Angebliche Pläne von Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) zur gleichen Besteuerung von Benzin- und Diesel-Kraftstoffen haben am Mittwoch für Wirbel gesorgt. Mittelfristig sollen nach einem Zeitungsbericht nicht nur die Spritpreise angeglichen werden, sondern auch die bisher unterschiedlichen Kfz-Steuersätze für Benzin- und Dieselfahrzeuge. Wie die "Berliner Zeitung" weiter berichtete, werde Diesel bald so teuer sein wie Benzin. Die Umstellung solle für die Verbraucher insgesamt nicht mit Mehrkosten verbunden sein, schreibt das Blatt unter Berufung auf Berliner Regierungskreise.

VCD-Jahresbericht 2002/2003

Kampf für eine zukunftsfähige Verkehrspolitik geht voran

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V. hat seinen Jahresbericht für den Zeitraum 2002/2003 veröffentlicht. Darin zieht der gemeinnützige Umwelt- und Verbraucherverband Bilanz über seine verkehrspolitische Arbeit und legt die Finanzen offen. "Viele wichtige Themen konnten in den letzten beiden Jahren vorangebracht oder neu angestoßen werden. Die Position des VCD im Kampf für eine zukunftsfähige, nachhaltige Verkehrspolitik ist damit ausgesprochen gut", resümiert Michael Gehrmann, VCD-Bundesvorsitzender.

Preisvergleich

Bahn für Familien billiger als Auto

Familien reisen meist mit der Bahn am billigsten. Zu diesem Ergebnis kommt das Magazin "Focus-Money" bei einem Preisvergleich zwischen Auto, Bahn und Flugzeug für Ziele in Deutschland. Die Bahn werde oft teurer wahrgenommen, als sie sei, während Autofahren als billiger angesehen werde, kommentierte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege. Der Bericht von Focus-Money zeige, dass sich ein Preisvergleich für jeden Verbraucher lohne.