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Statistikbereinigung übelster Art beim ALG II

ALG II - Maßnahmen zurück in Arbeit

18 Die Zahl der Euro Schulen in Deutschland ist gewachsen, es gibt dafür Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), der Arbeitsagentur" und den Jobcentern. Immer wieder haben sich Betroffene des SGB II in meiner Sozialsprechstunde über Maßnahmen bzw. Weiterbildungen, die in diesen Schulen stattfinden beschwert. Das Thema ließ mich nicht los und ich begann zu recherchieren und habe nachgehakt.

Der Weg in die Armut

Sozialer Abstieg - Arbeitslos | Arbeitsamt | Hartz -IV

Die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich. Der Soziale Abstieg muss aufgehalten werden Meine Freundin ist Buchhalterin und ist von Hartz -IV" betroffen. Sie hat schon an vielen Maßnahmen des Arbeitsamtes zur Eingliederung in Arbeit teilgenommen. Bisher haben sie ihr, außer Erfahrungen, wenig gebracht, auch keinen Arbeitsplatz.

"Fördern und Fordern"

Bundesregierung und Kommunen wollen mehr Druck auf "Hartz IV"-Empfänger ausüben

Die Kommunen haben Forderungen aus der Regierungskoalition nach mehr Druck auf Hartz IV-Empfänger unterstützt. Bei dem bevorstehenden Optimierungsgesetz müsse der Grundsatz "Fördern und Fordern" konsequent umgesetzt werden, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der Chemnitzer "Freien Presse". Hilfen dürften dann nur noch "die wirklich Bedürftigen" erhalten. Ein "Missbrauch" und das "Ausnutzen" der Leistungsangebote könnten nicht länger als Kavaliersdelikt angesehen werden.

Etatentwurf der Bundesanstalt für Arbeit

ABM nur noch für sechs Monate

Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) sollen nach Informationen der Wochenzeitung "Die Zeit" im Regelfall nur noch sechs statt bisher zwölf Monate dauern. Dies gehe aus dem Haushaltsentwurf der Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit (BA) für das Jahr 2003 hervor, berichtete das Blatt am Mittwoch. Der Etatentwurf sehe eine Reihe von Einsparungen im so genannten Eingliederungstitel vor, aus dem ABM sowie Weiterbildungs- und Fördermaßnahmen finanziert werden. Bei diesem Posten sollen dem Blatt zufolge rund 1,8 Milliarden Euro eingespart werden.Dem Etat der Nürnberger Behörde muss der Verwaltungsrat und anschließend die Bundesregierung noch zustimmen.

Bundesanstalt für Arbeit

Reformkommission erwartet Vollbeschäftigung frühestens 2010

Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission für die Reform der Bundesanstalt für Arbeit hält das Ziel der Vollbeschäftigung in Deutschland frühestens im Jahr 2010 für erreichbar. Dazu müssten jedoch jährlich auf dem ersten Arbeitsmarkt mehr als 600 000 Arbeitsplätze geschaffen werden, berichtet die “Hannoversche Allgemeine Zeitung" vom Montag unter Hinweis auf Berichtsentwürfe der Kommission. Die Arbeitslosenquote läge dann aber immer noch bei etwa sechs Prozent.

Bundesanstalt für Arbeit

Kernpunkte der Reform

Die Bundesanstalt für Arbeit (BA) wird zu einem Dienstleister mit privatwirtschaftlichen Strukturen umgebaut. Bis September soll eine Expertenkommission Konzepte erarbeiten. Bereits zum 1. April werden umfassende Sofortmaßnahmen wirksam. Ein entsprechendes Gesetz passierte am Freitag den Bundesrat. Die Kernpunkte im Einzelnen:

Arbeitsmarkt

Riester will Arbeitsämtern mehr Spielraum geben

Bundesarbeitsminister Walter Riester setzt bei der Reform der Bundesanstalt für Arbeit auf die Beschäftigten der Behörde. Nach einem Treffen mit den Leitern der 181 deutschen Arbeitsämter sagte Riester, er habe das Gefühl, dass die Mitarbeiter einverstanden seien. Riester betonte nach dem rund dreistündigen Gespräch in der Behörde, er sei sehr froh darüber, dass auch die Beschäftigten die Zukunft der Bundesanstalt in dem neuen Konzept der Bundesregierung sähen.