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unabhängige Autoren mit eigener Meinung

biodiesel

Rettet den Regenwald e.V.

Atomenergie ist tödlich, Agraranergie ebenso!

Die Explosionen an den japanischen Kernkraftwerken zeigen, dass Atomenergie unbeherrschbar ist und eine tödliche Bedrohung darstellt. „Aber auch Agrarenergien bringen den Tod“, erklärt Reinhard Behrend, Vereinsvorsitzender von Rettet den Regenwald. „Die massenhafte Verbrennung von Lebensmitteln bedeutet für Millionen Menschen Unterernährung und den Hungertod.

Künast kritisiert Besteuerung reiner Pflanzentreibstoffe

Gabriel kritisiert Lobbyverbände und sich selbst wegen Biosprit-Beimischung

Nach dem Scheitern der geplanten höheren Beimischung von Biokraftstoffen zum Benzin streiten Opposition und Koalition über die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung. Im Bundestag verteidigte sich Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) am 9. April gegen die Kritik von FDP, Links-Fraktion und Grünen. Anderthalb Jahre hindurch habe man mit der Fahrzeugindustrie, der Mineralölwirtschaft und dem ADAC über die Kraftstoffqualitätsnorm gesprochen. In dieser Zeit hätten diese angegeben, angesichts der geringen Zahl betroffener Fahrzeuge "kein Problem" zu sehen, sagte Gabriel. Dabei hätte man "den Verbänden nicht glauben dürfen", sondern von Anfang an Herstellerangaben abfragen müssen, räumte der Ressortchef ein. Dies sei der "Fehler, den wir in der Anhörung gemacht haben". Man sei aber davon ausgegangen, "dass die, die uns auf Anhörungen antworten", auch wissen, worüber sie reden, so Gabriel. Für Grünen-Fraktionschefin Renate Künast war die von der Bundesregierung forcierte Beimischung von Anfang an die falsche Strategie. Mit der Besteuerung reiner Pflanzentreibstoffe habe die Regierung den heimischen Bauern die Grundlage entzogen, "um tatsächlich Nachhaltige-Energie-Landwirte" zu werden. Ein zweiter Fehler sei die "Zwangsbeimischung", die dazu geführt habe, dass statt der Landwirte die Mineralölkonzerne daran verdienen, Treibstoff aus Übersee importiert werde und sich Zuckerrohrplantagen immer weiter ausdehnten.

"Lizenz zum Gelddrucken für Großunternehmen"

Heftige Kritik nach faktischem Aus für Biokraftstoffverordnung

Nach dem faktischen Aus für die von der Bundesregierung geplante Biokraftstoffverordnung wurde heftige Kritik an der Biokraftstoff-Politik der Bundesregierung laut. Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Ulrike Höfken (Grüne) sagte, diese Politik sei "unökologisch, mittelstands- und technikfeindlich" und habe die Ansätze von Rot-Grün ins Gegenteil verkehrt. "Mit der Entscheidung, die heimischen mittelständisch erzeugten reinen Pflanzenöl-Kraftstoffe zu besteuern, hat die Regierung eine Vielzahl von kleinen Unternehmen in den Ruin getrieben", so Höfken. Stattdessen habe sie mit dem "Beimischzwang" den Grossunternehmen im Mineralstoffbereich eine "Lizenz zum Gelddrucken" gegeben. Die Beimischungspflicht von Bioethanol und der damit verbundene Nachfragesog drohe aber in einigen südamerikanischen und asiatischen Ländern zu einem ökologische Desaster zu werden. Die Konsequenz einer solchen Politik sei der Anbau von Gensoja oder indonesischem Palmöl und die Rodung von Regenwäldern.

Bundesratsinitiative

Sachsen-Anhalt will Steuererhöhung auf Biodiesel zeitlich strecken

Sachsen-Anhalt will mit einer Bundesratsinitiative die Erhöhung der Steuern auf Biokraftstoffe zeitlich strecken. Wie die Staatskanzlei am 30. Oktober in Magdeburg mitteilte, ist der Antrag mit Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg abgestimmt. Es sei völlig unklar, wie wettbewerbsfähig Biodiesel und Pflanzenöle gegenüber fossilen Brennstoffen seien, sagte Umweltministerin Petra Wernicke (CDU). Bevor dies nicht geklärt sei, müssten die im Energiesteuergesetz festgesetzten Steigerungsstufen gestreckt werden. Der Antrag sehe bei der Festsetzung der Steuersätze außerdem vor, die Mehrkosten bei der Herstellung von Biokraftstoffen zu berücksichtigen.

"Fachpolitiker mundtot gemacht"

Höhere Steuern für Biokraftstoffe

Die deutsche Bundesregierung ist für erneuerbare Energien, möglicherweise aber nur dann, wenn große Energiekonzerne das Geschäft damit machen. Der Linksabgeordnete Hans-Kurt Hill kritisiert die Entscheidung der Bundesregierung, die Steuer auf Biokraftstoffe erheblich anzuheben. "Mit der rücksichtslosen Besteuerung von reinem Biosprit macht Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) eine ganze Branche platt. Er opfert zehntausende Arbeitsplätze, um kurzfristig Kasse zu machen, und setzt öffentliche Fördergelder in Millionenhöhe in den Sand", kritisiert Hill. "Es ist schon bemerkenswert, wie sich die große Zahl der Fachpolitiker aus der Regierungskoalition, die dieses Vorgehen kritisieren, hat mundtot machen lassen."

Kein Vertrauensschutz

Karlsruhe billigt Biosprit-Steuer

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe billigte die vor einem Jahr in Kraft getretene Regelung zur Besteuerung von Biosprit. Die Steuer sei verfassungsgemäß, heißt es in einem einem am 30. Juli veröffentlichten Beschluss. Damit erklärten die Richter den schrittweisen Abbau der Steuervergünstigungen für Biodiesel und Pflanzenöl für rechtens. Eine Verfassungsbeschwerde von insgesamt 29 Herstellern oder Vertreibern von Biokraftstoffen und Umrüstsystemen blieb damit erfolglos.

"Ruinöse Auswirkungen"

Biodiesel-Hersteller prüfen Verfassungsbeschwerde gegen Steuer

Ein Jahr nach Einführung einer Stufensteuer auf Biodiesel wächst einem Magazinbericht zufolge der Unmut innerhalb der Branche. Nach Informationen der Onlineausgabe des Wirtschaftsmagazins "Capital" erwägen Biodiesel-Hersteller eine Verfassungsbeschwerde gegen das Energiesteuergesetz aus dem Jahr 2006. Grundlage ist ein Gutachten, mit dem der Verband der Deutschen Biokraftstoff-Industrie (VDB) die Chancen auf eine Beschwerde prüfen ließ. In dem Gutachten heiße es unter anderem, "die Besteuerung von Biodiesel nach den Energiesteuergesetz ist verfassungswidrig." So habe die Reduzierung der Steuerbegünstigung für die Erzeuger von Biodiesel "im Ergebnis ruinöse Auswirkungen".

Regenwälder

Chemie-Nobelpreisträger kritisiert Einsatz von Biosprit

Der deutsche Chemie-Nobelpreisträger Hartmut Michel kritisiert den forcierten Einsatz von Biosprit in der Europäischen Union. Die in der EU bestehende Pflicht zur Beimischung in herkömmliche Kraftstoffe sei unter Umweltgesichtspunkten extrem negativ und ökonomisch sinnlos, sagte Michel der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Sie sollte vor allem wegen ihrer verheerenden Auswirkungen auf die Regenwälder sofort abgeschafft werden. Da die Herstellungskosten in Europa nicht mit denen in der Dritten Welt vergleichbar seien, werde man gezwungen, etwa Palmöl aus Indonesien einzuführen, so Michel. Gerade die Palmölproduktion in Indonesien führe aber dazu, dass dort Regenwälder abgeholzt oder niedergebrannt würden.

Schutzzölle gefordert

Subventionierter US-Biodiesel drängt angeblich auf deutschen Markt

US-amerikanische Biodieselhersteller haben seit Anfang 2007 offenbar mehr als 200.000 Tonnen Biodiesel über die europäischen Häfen auf den deutschen Markt gebracht. Nach Darstellung des Verbandes der Deutschen Biokraftstoffindustrie greifen die amerikanischen Unternehmen hierbei auf Subventionen der US-Regierung zurück. Mit ihren "Kampfpreisen" würden sie den wettbewerbsfähigen Verkauf von heimisch hergestelltem Biodiesel verhindern, klagt der deutsche Branchenverband. Die US-Ware werde mit einem Preisabstand von bis zu 30 Cent pro Liter gegenüber fossilem Dieselkraftstoff verkauft. Deutsche Biodieselhersteller hätten das Nachsehen.

"Abzocke" durch Mineralölkonzerne kritisiert

Müller für Wettbewerbsbehörde gegen "Preistreiber an Tankstellen"

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Michael Müller (SPD), dringt auf ein schärferes Vorgehen gegen "die Preistreiber an den Tankstellen". Es sei ein "schlechtes Ritual", dass die Mineralölkonzerne vor der ersten großen Reisezeit die Preise erhöhten, kritisierte Müller am Donnerstag in Berlin. "Nun schlagen sie wieder kräftig zu", beklagte er und forderte die EU auf, dieses Verhalten genauer zu untersuchen.

"Menschen ernähren, nicht Autos"

Umweltgruppen fordern von der EU Verzicht auf Biokraftstoffe

In einem offenen Brief an das Europäische Parlament, die EU-Kommission und an die Bevölkerung in Europa fordern fünf Umweltnetzwerke, die hunderte Gruppen aus Lateinamerika vertreten, die Europäer dazu auf, auf Biokraftstoffe zu Lasten einer Nahrungsmittelproduktion in den Ländern des Südens zu verzichten. "Wir wollen Nahrungsmittel-Souveränität, keine Bio-Treibstoffe", erklären die Organisationen. Es sei absolut unwahrscheinlich, dass Europa sich aus eigener Produktion mit Bioenergie versorgen könne. "Deswegen wird dies auf Kosten landwirtschaftlicher Flächen passieren." Während die Europäer ihre Autokultur festigten, hätten die Menschen in den südlichen Ländern immer weniger Fläche zum Anbau von Nahrung.

Regenwald

Kritik an britischem Palmöl-Kraftwerk von RWE

Die Umweltorganisation Rettet den Regenwald (RdR) hat Pläne von RWE npower scharf kritisiert, ein Kraftwerk im britischen Kent künftig mit Palmöl zu betreiben. Dadurch werde die Klimakatastrophe forciert, so Verbandsvorsitzende Reinhard Behrend. "Solche Projekte steigern die Nachfrage nach Palmöl. Als Folge werden in Südostasien weitere Regenwälder zerstört, um Platz für neue Plantagen zu schaffen." Palmöl werde vor allem im Tieflandregenwald von Indonesien und Malaysia angebaut. Die dortigen Torfwälder seien gigantische Kohlendioxid-Speicher. Regelmäßig würden riesige Waldflächen abgefackelt, um Platz für neue Palmöl-Plantagen zu schaffen. Durch die Waldbrände allein in Indonesien würden in manchen Jahren mehr als eine Milliarde Tonnen Kohlendioxid frei gesetzt, etwa 15 Prozent der weltweit von Menschen verursachten Emissionen mit Kohlendioxid.

Fensterputzer oder gar nichts

Seit 1. August kann Arbeitslosengeld vollständig gestrichen werden

Am 1. August traten in Deutschland eine Reihe von Gesetzesänderungen in Kraft. Sie betreffen insbesondere Bezieher von Arbeitslosengeld II. Bedarfsgemeinschaften müssen künftig nachweisen, dass sie keine eheähnliche Gemeinschaft bilden. Langzeitarbeitslose dürfen mehr Geld für ihre Altersvorsorge zurücklegen, ohne dass Leistungen gekürzt werden. Hilfeempfänger, die innerhalb eines Jahres drei Mal einen angebotenen "Job" oder Qualifizierung ablehnen, müssen mit mit der vollständigen Streichung der Leistungen rechnen. Schon bei zweimaliger Ablehnung droht eine Kürzung um bis zu 60 Prozent der Gelder.

Energiesteuergesetz

Besteuerung von Biokraftstoffen und Steuerfreiheit für Kohleverstromung

Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD verabschiedete der Deutsche Bundestag am vergangenen Donnerstag in Berlin einen Regierungsentwurf zur Besteuerung von Biokraftstoffen. Danach bleibt Pflanzenöl nur noch bis Ende 2007 steuerfrei. Bei Biodiesel sollen ab August bis Ende 2007 je Liter neun Cent an Steuern fällig werden. Bis 2012 sollen die Steuersätze für Pflanzenöl und Biodiesel in jährlichen Schritten dann auf 45 Cent je Liter steigen. Steuerfrei bleiben lediglich Biokraftstoffe, die in der Landwirtschaft eingesetzt werden. Die Neuregelung löst das bisherige Mineralölsteuergesetz ab. Die Steuertarife ändern sich nicht. Neu ist, dass die fossilen Energieträger Steinkohle, Braunkohle und Koks künftig - grundsätzlich - besteuert werden. Allerdings sind alle Energieerzeugnisse, die zur Stromerzeugung dienen, von der Steuer befreit. Fossile Großkraftwerke bleiben steuerlich also weiterhin privilegiert. Privilegiert bleibt auch Autogas, also Erdgas und Flüssiggas in Motoren: bis zum Jahr 2018.

"Verbesserungsbedarf"

Widerstand in CSU-Landesgruppe gegen Besteuerung von Biokraftstoffen

Der Kompromissvorschlag im Koalitionsstreit um die künftige Besteuerung von Biokraftstoffen stößt auf heftigen Widerstand in der CSU-Landesgruppe. "Es besteht noch massiver Verbesserungsbedarf. Wir können uns keine handwerklichen Fehler in diesem Bereich erlauben", sagte die Vorsitzende des Tourismusausschusses im Bundestag, die CSU-Abgeordnete Marlene Mortler, der "Passauer Neuen Presse". Bei beigemischtem Biodiesel dürfe nach 2009 nicht der volle Steuersatz erhoben werden. Hier müsse es Nachbesserungen geben. Es gehe um Planungs- und Investitionssicherheit für die betroffenen Betriebe, sagte Mortler. Nach der Vereinbarung der Fraktionsspitzen und Finanzexperten der Koalition soll es ab 2010 keine Steuervergünstigungen mehr für beigemischten Ökodiesel geben.

"Vernichtung eines Wirtschaftszweiges"

Regierung droht möglicherweise Niederlage bei Biodiesel-Steuer

Der Bundesregierung droht bei der Biodieselsteuer möglicherweise eine Niederlage im Parlament. Offenbar wollen zahlreiche Abgeordnete von SPD und Union in dieser Woche die geplante Besteuerung der Biokraftstoffe mit einem gemeinsamen Gruppenantrag kippen. In der Führung der SPD-Fraktion werde damit gerechnet, dass mehr als die Hälfte ihrer Abgeordneten den Antrag unterstützen, schreibt das Blatt. Nach Auskunft des CSU-Abgeordneten Josef Göppel stehen die Umwelt, Agrar- und Wirtschaftspolitiker der Unionsfraktion geschlossen hinter dem Antrag. Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) vernichte mit "seinen widersinnigen Steuerplänen" einen ganzen Wirtschaftszweig, kritisierte Göppel.

"Ausnahmetatbestand"

Keine Steuer für Flugbenzin und Kohleverstromung - Steuer für Biosprit kommt

Das Bundesfinanzministerium teilte am Mittwoch mit, dass es sich in der Europäischen Union nicht für eine Besteuerung von Flugbenzin stark machen will. Das lasse sich in der EU derzeit nicht durchsetzen. In dem vom Kabinett bestätigten Subventionsbericht sei diese Steuerbefreiung als Ausnahmetatbestand aufgelistet worden. Biokraftstoffe sollen hingegen ab August 2006 besteuert werden. Das sieht der Entwurf für ein neues Energiesteuergesetz vor, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschloss. Das Gesetz soll das bisherige Mineralölsteuergesetz ablösen. Pflanzenöl und beigemischter Biosprit werden künftig mit 15 Cent je Liter besteuert. Auf reinen Biodiesel werden 10 Cent je Liter erhoben. Einzige Ausnahme: Wenn reine Biokraftstoffe in der Land- und Forstwirtschaft selbst verwendet werden, bleiben sie von der Steuer befreit.

Energiepolitik

Naturschutzbund hält Diskussion um Biokraftstoff-Steuer für unausgegoren

Angesichts der aktuellen Diskussion um die geplante Neuregelung bei der Förderung von Biokraftstoffen hat der Naturschutzbund NABU an die Bundesregierung appelliert, die Folgen für die Umwelt beim Anbau von Biomasse als Maßstab für eine Besteuerung anzusetzen. Sowohl Argumente für die von der Bundesregierung beabsichtigte Besteuerung jeglicher Biokraftstoffe wie auch Forderungen nach einer vollständigen Beibehaltung der Steuerbefreiung seien aus umweltpolitischer Sicht nicht zielführend. "Entscheidend ist, dass fossile Kraftstoffe durch Biokraftstoffe ersetzt werden, die den Namen auch verdienen", sagte NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller.

"Bohrloch des 21. Jahrhunderts"

Durch Bioenergie sollen 50.000 Arbeitsplätze entstanden sein

Nach Angaben der Bundesregierung sind mit dem Ausbau der Bioenergie in den vergangenen Jahren auf dem Land rund 50.000 Arbeitsplätze entstanden. Biodiesel stelle bereits einen Anteil von fünf Prozent des gesamten Dieselverbrauchs. Die Nachfrage nach Biodiesel sei so stark, dass die Produktion kaum nachkomme. Der Umsatz einschließlich Investitionen im Bereich Bioenergie belaufe sich in diesem Jahr auf fast vier Milliarden Euro, berichtete Umweltminister Jürgen Trittin bei der Eröffnung des internationalen Fachkongresses für Biokraftstoffe in Berlin. Im vergangenen Jahr hätten Landwirte allein mit Raps zur Biodieselherstellung geschätzte 400 Millionen Euro erlöst. Für die Landwirte würden dadurch Einkommensalternativen geschaffen. "Der Acker wird zum Bohrloch des 21. Jahrhunderts", so Trittin. "Der Landwirt wird zum Energiewirt."

Öffentlicher Nahverkehr empfiehlt sich

Düsseldorf und Dortmund sehen Fahrverbote wegen Feinstaub-Belastung vor

In Deutschland gibt es immer mehr Überschreitungen des EU-Grenzwertes für Feinstaub. Erhöhte Werte wurden bereits am Montag zum 36. Mal in diesem Jahr in Düsseldorf und in Dortmund gemessen, wie eine Sprecherin des Landesumweltamtes am Dienstag in Essen mitteilte. Die nun wirksam werdenden Aktionspläne beider Stadtverwaltungen sehen Fahrverbote für Diesel-Lkw vor. Dieses wird nach einem Medienbericht auch in Berlin erwogen. Erlaubt sind seit 1. Januar nur noch 35 Überschreitungen pro Jahr. Der gültige EU-Tagesgrenzwert beträgt 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Die größten Feinstaub-Vermeider sind nach Angaben des Verbandes deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) die Nutzer öffentlicher Verkehrsmittel. Jeder Fahrgast in einem Bus mit Filter verursache bis zu 400 Mal weniger Feinstäube als der Fahrer eines Diesel-Pkw, sagte VDV-Präsident Günter Elste.