braunschweig

Photovoltaik 2011 – Eine lohnende Investition

100% ERNEUERBARE ENERGIEN FÜR BRAUNSCHWEIG

Photovoltaik Veranstaltung in Braunschweig. Untern dem Motto "100% ERNEUERBARE ENERGIEN FÜR BRAUNSCHWEIG ". Am 2.3.11, ab1 8 bzw. 19 Uhr veranstaltet das Energieforum BS einen Vortragsabend zum Thema PV in der Stadthalle Braunschweig: Es geht um die Zukunft der Energieversorgung (global bis lokal – unser Ziel ist 100%!) und die Wirtschaftlichkeit der Photovoltaik aktuell.

Vorermittlungen gegen das Helmholtz Zentrum

Menge des Atommülls im Lager Asse möglicherweise deutlich unterschätzt

Im maroden Atommülllager Asse lagert möglicherweise deutlich mehr radioaktiver Abfall als bisher angenommen. Die Umweltorganisation Greenpeace teilte am Freitag (8. Mai) unter Berufung auf eigene Recherchen mit, dass die Strahlungsdosis des eingelagerten Tritiums die Angaben des früheren Betreibers um das 4,5-fache übersteige. Grüne und SPD sprachen von einem weiteren Beweis, dass die Statusberichte des Landesumweltministeriums über die Altlasten in der Asse große Lücken aufwiesen. Der Vorsitzende des Umweltausschusses, Grünen-Fraktionschef Stefan Wenzel, forderte die Ausweitung strafrechtlicher Ermittlungen. Bei Tritium handelt es sich um schweren Wasserstoff, der vor allem bei der Kernspaltung in Atomreaktoren entsteht. Die Substanz kann Krebs oder genetische Schäden hervorrufen.

Niederlage für US-Konzern Monsanto

Genmais MON 810 bleibt verboten

Der Anbau der Genmaissorte MON 810 bleibt in Deutschland verboten. Das Verwaltungsgericht Braunschweig lehnte einen Eilantrag des US-Saatgutkonzerns Monsanto gegen das im April von der Bundesregierung verfügte Verbot ab, wie das Gericht am Dienstag (5. April) mitteilte. Nach vorläufiger Prüfung bestehe eine "Gefahrenlage", bei der Schäden für Menschen oder Tiere nicht ausgeschlossen werden könnten. Gentechnik-Gegner begrüßten die Entscheidung. Monsanto-Deutschland kündigte an, möglicherweise nächstinstanzlich weiter gegen das Verbot vorzugehen.

Atommüll-Lager

Kernkraftgegner planen 50 Kilometer lange Menschenkette

Mit einer 52 Kilometer langen Lichterkette wollen Atomkraftgegner gegen die Atommülllager Asse und Schacht Konrad protestieren. Die Menschenkette solle von Braunschweig zum Bergwerk Asse und von dort zum Schacht Konrad führen, wie Sprecher von Bürgerinitiativen am Dienstag (16. Dezember) mitteilten. Als Termin für die Aktion wurde der 26. Februar genannt. Im Atommülllager Asse liegen etwa 126.000 Fässer mit schwach und mittelradioaktivem Atommüll.

"Bekämpfung der Altersarmut"

Rentner gründen in Braunschweig eigene Partei

Die Braunschweiger Rentner-Initiative "Wir Rentner machen mobil" hat eine eigene Partei gegründet. "Ziel unserer Partei ist die Bekämpfung der Altersarmut", sagte der Vorsitzende des Parteivorstands, Walter Bromberger, am 16. Mai. Dazu sei eine Anpassung der Renten mindestens in Höhe der jährlichen Inflationsrate nötig. Die Erhöhung solle allerdings nicht auf Kosten der jungen Generation gehen, betonte Bromberger. Gefordert werden zudem "gestaffelte Renten, um Bezieher kleiner Renten nicht zu benachteiligen".

"1,1 Prozent sind ein Witz"

Rund 2000 Menschen demonstrierten in Braunschweig für höhere Renten

Für Jürgen Neumann ist die Situation als Rentner einfach unbefriedigend. Niemals hätte er sich vorstellen können, jeden Euro fünf Mal umdrehen zu müsse, sagt er. Um seine und die Lage von 20 Millionen anderen Rentnern in Deutschland zu verbessern, ist er am 28. April dem Aufruf zu einer Protestaktion in Braunschweig gefolgt. Gekommen sind nach Angaben der Initiative "Rentner machen mobil" rund 2000 Menschen. Bei einer Andacht im Dom und einer anschließenden Kundgebung auf dem Burgplatz machen sie ihrem Ärger Luft. "Ich vermisse die Gerechtigkeit", sagt Neumann. Das Geld zu sparen sei ja da, es wandere nur in die falschen Töpfe.

VW bezahlte Politiker

SPD-Abgeordnete Viereck und Wendhausen müssen zahlen

Die beiden ehemaligen SPD-Landtagsabgeordneten Ingolf Viereck und Hans-Hermann Wendhausen müssen mehrere Hunderttausend Euro VW-Gehalt an das Land Niedersachsen zahlen. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg am Donnerstag entschieden. Die Richter folgten in der Berufungsverhandlung damit in wesentlichen Punkten dem Urteil des Verwaltungsgerichts Braunschweig aus dem November 2005. Einzig die Höhe der Rückzahlungen wurde von ehemals rund 766.000 Euro auf nun 418.000 Euro gesenkt. Das OVG berief sich bei seinem Urteil auf Paragraph 27 des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes. Dem Gesetz zufolge darf ein Abgeordneter nur dann zusätzlich zu seinen Diäten eine Vergütung erhalten, wenn dafür eine entsprechende Gegenleistung erbracht wurde. Demzufolge seien alle Zahlungen ohne Gegenleistungen verboten, urteilten die Lüneburger Richter.

Wirtschaftliche Vorteile

BGH prüft Anzeigepflicht von Professoren bei Erfindungen

Der Bundesgerichtshof prüft, ob die Pflicht von Hochschulprofessoren zur Anzeige eigener Erfindungen gegenüber ihrer Universität verfassungsgemäß ist. Gegen die entsprechende Regelung in dem seit Februar 2002 geltenden "Gesetz über Arbeitnehmererfindungen" klagt der Göttinger Medizinprofessor Dietmar Kubein-Meesenburg. Wenn er seine Erfindung eines "selbststabilisierenden Kniegelenks" der Universität anzeigen müsse, werde er in seinem Grundrecht auf Wissenschaftsfreiheit verletzt, argumentierte er am 18. September in der Verhandlung vor dem BGH in Karlsruhe. Es geht in dem Verfahren auch darum, wer wirtschaftlich von Erfindungen profitiert.

Motiv unklar

49-Jähriger Ghanaer in Braunschweig zusammengeschlagen

Ein 49 Jahre alter Mann aus Ghana ist in Braunschweig von zwei Männern zusammengeschlagen worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, ist ein fremdenfeindlicher Hintergrund der Tat, die sich bereits am Freitag ereignete, nicht auszuschließen. Die Polizei war zunächst von einem Vorfall innerhalb der Drogenszene ausgegangen.

"Gekaufter" Betriebsrat

Früherer VW-Personalvorstand Hartz erhält Bewährungsstrafe

Der frühere VW-Personalvorstand Peter Hartz ist wegen Untreue und Begünstigung eines Betriebsratsmitglieds zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Ins Gefängnis muss der Manager also nicht. Außerdem verhängte das Landgericht Braunschweig am Donnerstag gegen den 65-Jährigen eine Geldstrafe in Höhe von 576.000 Euro. Damit folgte das Gericht im ersten Prozess zur Aufarbeitung der Schmiergeldaffäre bei Europas größtem Autohersteller der Forderung der Staatsanwaltschaft. Nach Auffassung des ehemaligen Bundesrichters Wolfgang Neskovic wäre bei einer Schadenssumme von mehr als 2,5 Millionen Euro und Tathandlungen in einem Zeitraum von zehn Jahren eigentlich eine Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren "üblich".

Schmiergeldzahlungen & "Lustreisen"

Der frühere VW-Personalvorstand Peter Hartz kann mit Bewährung rechnen

Im ersten Prozess zur so genannten VW-Affäre um Schmiergeldzahlungen und "Lustreisen" für Betriebsräte hat der ehemalige Personalvorstand Peter Hartz ein umfassendes Geständnis abgelegt. Nun kann der Erfinder der nach ihm benannten Sozialgesetze im Gegenzug mit einer Bewährungsstrafe rechnen. Hartz' Anwalt verlas am Mittwoch vor dem Landgericht Braunschweig eine Erklärung, mit der sein Mandant ausdrücklich die strafrechtliche Verantwortung für rund 2,6 Millionen Euro übernahm, mit denen er den Ex-Betriebsratschef Klaus Volkert und weitere Mitglieder der Arbeitnehmervertretung des grössten euröpäischen Automobil-Konzerns erkauft hatte. Verteidigung und Anklage hatten sich zuvor verständigt, dass die Strafe im Falle eines glaubhaften Geständnisses höchstens zwei Jahre betragen und zur Bewährung ausgesetzt werden soll. Erwartet wird auch eine Geldstrafe.

VW-Affäre

Anklage gegen SPD-Politiker und Ex-VW-Betriebsrat

In der so genannten VW-Affäre hat die Staatsanwaltschaft Braunschweig gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten und früheren VW-Betriebsrat Hans-Jürgen Uhl Anklage wegen Beihilfe zur Untreue erhoben. Wie die Behörde am Donnerstag mitteilte, werden Uhl sieben Straftaten zur Last gelegt. Dabei geht es in zwei Fällen um den Vorwurf der Beihilfe zur Untreue im Zusammenhang mit der Teilnahme an Veranstaltungen in Barcelona und Seoul im Jahr 2001. Dabei sollen die Teilnehmer auf Konzernkosten Leistungen von Prostituierten in Anspruch genommen haben. VW-Vorstandsmitglied Peter Hartz muss sich ebenfalls vor Gericht verantworten.

"Scheintätigkeit für Volkswagen"

Kein Ermittlungsverfahren gegen Gabriel

Gegen Bundesumweltminister Sigmar Gabriel wird wegen seiner früheren Tätigkeit für die Beraterfirma CoNeS kein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Es bestehe "kein Anfangsverdacht" gegen Gabriel, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Braunschweig am Mittwoch. Im November 2005 war gegen Gabriel Strafanzeige wegen Verschleierung einer illegalen Scheintätigkeit für den Autokonzern Volkswagen (VW), wegen Meineids und Verstoßes gegen die Geschäftsordnung des niedersächsischen Landtages erstattet worden.

"Versuch der Bestechung"

Strafanzeige gegen Umweltminister Gabriel und VW-Manager

Gegen die Volkswagen-Manager Bernd Pischetsrieder und Ferdinand Piëch, VW-Aufsichtsrat Klaus Liesens sowie gegen den neuen Umweltminister Sigmar Gabriel ist Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Braunschweig erstattet worden. Gabriel wird Verschleierung einer illegalen Scheintätigkeit für den Volkswagen-Konzern, Meineid und ein Verstoß gegen die Geschäftsordnung des niedersächsischen Landtages vorgeworfen, wie die Tageszeitung "Die Welt" berichtet. Gabriel wies die Anschuldigungen zurück. Den VW-Managern wird in der Strafanzeige offenbar Untreue vorgeworfen.

Einfluss bzw, Interessenskollision

SPD-Abgeordnete müssen VW-Gelder zurückzahlen

Erstmals in der bundesdeutschen Parlamentsgeschichte sind Abgeordnete zur Rückzahlung unrechtmäßig erhaltener Leistungen verurteilt worden. Das Verwaltungsgericht Braunschweig entschied am Mittwoch, dass die niedersächsischen SPD-Landtagsabgeordneten und ehemaligen VW-Mitarbeiter Ingolf Viereck und Hans-Hermann Wendhausen insgesamt rund 766.000 Euro an das Land zahlen müssen. Der Anwalt der Abgeordneten, Peter Rabe, kündigte gegen das Urteil Berufung an. Landtagspräsident Jürgen Gansäuer (CDU) hatte unter Berufung auf das niedersächsische Abgeordnetengesetz im Mai Klage gegen Viereck und Wendhausen erhoben. Der Autokonzern Volkswagen soll die Parlamentarier über Jahre hinweg bezahlt haben, ohne dafür Gegenleistungen erhalten zu haben.

Aktion "Maut-Flucht stoppen!"

LKW-Maut-Ausweicher belasten Anwohner und Nutzer zahlreicher Strecken

Nach Beobachtungen des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) weichen viele Laster auf Bundes- und Landesstraßen aus, um die auf Autobahnen anfallende LKW-Maut zu umgehen. Der VCD legte am Mittwoch eine erste Auswertung seiner bundesweiten Aktion "Maut-Flucht stoppen!" vor. Seit dem Start vor sechs Wochen zählte der Verkehrsclub rund 600 Rückmeldungen. Danach leiden Anwohner und Nutzerinnen zahlreicher Bundes- und Landesstraßen seit dem Start der Lkw-Maut am 1. Januar erheblich unter Lkw-Ausweichverkehr. Zumeist mieden schwere Lastwagen die Autobahnen in der Nähe ihrer Start- und Zielorte, nutzten Abkürzungen oder wichen auf gut ausgebaute Bundesstraßen um, die parallel zur Autobahn verlaufen.

Spiegel

Till-Eulenspiegel-Preis für Kabarettist Wolfgang Stumph

Der Schauspieler und Kabarettist Wolfgang Stumph wird mit dem Bremer Till-Eulenspiegel-Satirepreis 2005 geehrt. Mit Fernsehserien wie "Salto Postale" und Filmen wie "Go Trabi Go" habe Stumph seinen hintergründigen Humor unter Beweis gestellt, teilte die Jury am Montag mit. Es sei ihm immer wichtig gewesen, in seinen Filmen Sachsen zu spielen, über die man lachen könne, die aber dennoch nicht lächerlich seien. Im Rückblick auf sein bisheriges Werk zeige er, dass der Geist Till Eulenspiegels noch immer lebendig sei. Preisträger der vergangenen Jahre sind Showmaster Rudi Carrell, Kabarettist Dieter Hildebrandt und Vicco von Bülow, alias Loriot.

Urteil

Ausländerbehörden in NRW dürfen "illegale" Ausländer festsetzen

Die nordrhein-westfälischen Ausländerbehörden sind befugt, Ausländer, die sich unerlaubt im Bundesgebiet aufhalten, vorläufig in Gewahrsam zu nehmen. Dies entschied das Oberlandesgericht (OLG) Köln in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss (16 Wx 195/04).

Genehmigt

Klage Nordrhein-Westfalens gegen Castor-Transport abgewiesen

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat am Montag den Antrag der nordrhein-westfälischen Landesregierung gegen die Genehmigung des Castor-Transports vom sächsischen Rossendorf nach Ahaus abgewiesen. Die Entscheidung sei unanfechtbar, sagte ein Sprecher des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) in Salzgitter. Das BfS hatte im März die Beförderung von Kernbrennstoffen aus dem Forschungszentrum in Rossendorf auf der Straße nach Ahaus genehmigt. Zuvor war das Land Nordrhein-Westfalen bereits vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig mit einem Eilantrag gescheitert.

Pflanzenschutz ohne Gift

Düngung mit Schwefel erhöht Nährwert und Krankheitsresistenz von Kartoffeln

Wissenschaftler des Institutes für Pflanzenernährung und Bodenkunde der Bundesforschungsanstalt für Landwirtschaft (FAL) in Braunschweig fanden heraus, dass bei Kartoffeln eine gute Versorgung mit Schwefel (S) die Gesundheit der Pflanzen erhöht. Schwefel ist ein für alle Lebewesen essenzielles Element und kommt in der Natur als Salz (z.B. Bittersalz) oder rein als Schwefelblüte vor und gelangte in der Vergangenheit überwiegend mit dem "sauren Regen" in landwirtschaftliche Böden. In den letzten 20 Jahren sind jedoch die Schwefeleinträge aufgrund von Maßnahmen zur Luftreinhaltung, Senkung des Gehaltes in Kraftstoffen sowie der Herstellung "ballastfreier" Dünger, drastisch von weit über 50 kg/ha auf nunmehr häufig unter 10 kg/ha gesunken.