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bundespräsident

Wer und wo ist Gauck?

Joachim Gauck: Wo steckt denn unser Bundespräsident?

Karl Feldkamp - Gedanken zu Machtmenschen wie Christian Wulff Da hat doch kürzlich, wenn ich mich recht erinnere, die Bundesversammlung unter großem Aufgebot von politischen und anderen Größen einen neuen Bundespräsidenten gewählt. Der Vorgänger, ein Schnäppchenjäger, der zu den Reichen und Schönen gehören wollte, war salamitaktierend über zu viele Geldfreund- und Urlaubsbekanntschaften gestolpert und muss jetzt mit seiner Frau darüber Bücher schreiben, um zu mehr Geld als nur dem knappen Ehrensold zu kommen. So sollte in seinem zweiten Anlauf jetzt endlich ein Pastor aus der ehemaligen DDR, einer mit höherer, ja göttlicher Moral, dem Bundespräsidentenamt das notwendige Ansehen zurückbringen. Doch wo ist er denn jetzt? Der Super-Gauck? Er wird doch nicht etwa Beziehungsprobleme in seiner wilden Ehe mit der First Lady haben? Aber das überlassen wir dann doch lieber den Vermutungen der Regenbogen-Presse.

Politik - neuer Bundespräsident

Joachim Gaucks Antrittsrede

Was für ein herrlicher Freitag! Zumal es der letzte dieser Woche ist, doch Spaß beiseite, Ben Wettervogel hat sich heute Morgen bei seinem Wetterbericht fast überschlagen. „Toll, prima, herrlich….“, dem Mann sind die Superlative förmlich knapp geworden. Frühling, eben! Vielleicht fühle ich mich aus diesem Grund bei Gaucks Antrittsrede, seinen Vor- und Nachrednern an Loriot erinnert, dessen Bundestagsrede das Abspulen von Worthülsen und nicht zu ende formulierten Sätzen so grandios parodierte.

Politik - Wahl des höchsten deutschen Amtes

Joachim Gauck - vom evangelischen Pastor zum Bundespräsidenten

nach Christian Wulff haben wir nun in wenigen Jahren den 3. Bundespräsidenten - Joachim Gauck! Nach Wahlen, die keine waren, wurde nun das höchste deutsche Amt neu besetzt. Wenig überraschend und eine logische Konsequenz der Ereignisse der letzten Zeit. Auch wenn erstaunlich viele Abgeordnete ihr Recht auf Enthaltung gebrauchten. Ist das der Auftrag unserer Volksvertreter? In einer personellen Frage, die das angeschlagene Image Deutschlands in weiteren Misskredit bringen kann, - auch wenn es hierzu auch andere Stimmen gibt - einfach den Mund zu halten? Oder zeigt es vor allem die allgemeine Gleichgültigkeit gegenüber einer lahmen politischen Inszenierung, die vom ersten Tag an völlig substanzlos war? Vom Wulff im Schafspelz zu einer Entscheidung zwischen Gauck und Böse.

Bewusste Kommunikation im Alltag (1)

Kommunikation: Von der Causa Christian Wulff lernen

Christian Wulff und die Fehler der Kommunikation mit der Salami-Taktik Gleich mehrere Paradebeispiele für misslungene Kommunikation hat der inzwischen ehemalige Bundespräsident geliefert. Dabei sollte man meinen, dass Politiker in diesen Dingen bestens geschult sind. Wulff hätte Ende letzten Jahres noch alle Chancen gehabt, sich und das Amt zu retten: Wenn er mutig der Wahrheit ins Auge geschaut, seine Fehler eingesehen und schon damals seinen Rücktritt angeboten hätte. Damals war die Mehrheit der Deutschen noch gewillt, ihm zu verzeihen. Fehler macht jeder und wir sind alle Menschen. Außerdem saß das Trauma vom unvermittelten Abgang Köhlers vor zwei Jahren den Menschen noch derart in den Knochen, dass die Mehrheit sich nicht schon wieder an einen neuen Namen gewöhnen wollte. Das hatten die Meinungsumfragen seinerzeit klar gezeigt.

Wenn Politik zur Reality Soap wird

Joachim Gauck - PRO & CONTRA

Joachim Gauch und der Bundespräsident von Oliver Rückemann betrachtet Die künstlich inszenierte Empörungswelle der Wulff Affäre, mit ihren enthüllenden, aber keineswegs delikaten Details, wirkt so deplatziert wie das Dschungel Camp und andere Mechanismen, die den Pöbel mit Panem et Circenses (Brot und Spiele) versorgen. Die vermeintlich kritische Berichterstattung versäumt es ein weiteres Mal in großem Stil, sich Gedanken über Hintergründe eines solchen Kasperle-Theaters zu machen - oder vermeidet es doch zumindest tunlichst, darüber zu schreiben.

Transparency sagt NO

Prof. Dr. Edda Müller - Neujahrsempfang ohne Transparency

Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland hat die Teilnahme ihrer Vorsitzenden, Prof. Dr. Edda Müller, am Neujahrsempfang des Bundespräsidenten für Repräsentanten des öffentlichen Lebens abgesagt. Der Neujahrsempfang findet am Donnerstag, den 12.01.2012, in Schloss Bellevue statt. Transparency Deutschland wird seit mehreren Jahren zu diesem Empfang eingeladen und war bisher stets durch die Vorsitzende vertreten.

Wulff Affäre - neue Einsichten?

Bundespräsident Christian Wulff auf Abwägen

Bundespräsident Christian Wulff ist nicht gerade dafür bekannt durch Redebeiträge aufzufallen. Lediglich zu Beginn seiner Amtszeit, als er zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2010 davon sprach, dass der Islam genauso wie das Juden- und Christentum zu Deutschland gehören würde, erregte er gewisses Aufsehen. Ansonsten glänzte er eher durch Abwesenheit im Rahmen seiner unzähligen Reisen.

Die Vorbildhaftigkeit des Christian Wulff

Christian Wulff - der Bundespräsident Wulff leidet

Sein größter Traum war es nämlich seit frühester Jugend, Vorbild zu sein. Stets und ständig. In jeder nur denkbaren Situation. Selbst dann, wenn er (Christian Wulff) - natürlich rein zufällig - gerade mal kein Vorbild war. Auch dann bemühte er sich, dies zumindest vorbildlich zu erklären. Als er beim kostenlosen Upgrade im Air-Berlin-Jet nach Florida erwischt worden war, räumte er zwar ein, gegen das Ministergesetz verstoßen zu haben. Nachdem er die Differenz zwischen den Economy- und den Business-Tickets gezahlt hatte, attestierte er sich sodann aber selbst - im Brustton der Überzeugung - eine gewisse „Vorbildhaftigkeit beim Umgang mit seinem Fehler“.

Leben und leben lassen in Bayern

Rauchverbot in Bayern

rauchverbot in bayernRauchverbot: Die bayerischen Nichtraucher haben sich gegen das rauchen in bayerischen Gaststätten am Sonntag dem 04.07.2010 per Volksentscheid entschieden.

Bundespräsidentenwahl

Freie Wähler halten wie erwartet an Horst Köhler fest

Die Freien Wähler (FW) wollen bei der Bundespräsidentenwahl am 23. Mai wie erwartet geschlossen für Amtsinhaber Horst Köhler stimmen. "Wir haben das zumindestens vor", sagte der Bundesvorsitzende Armin Grein am Donnerstag (9. April) im Deutschlandfunk. Gerade in Krisenzeiten sollten bewährte Politiker nicht ohne Not ausgetauscht werden. Letztlich könne er in der Bundesversammlung jedoch nicht den Stift der Delegierten führen und wisse daher nicht, wie jeder Einzelne abstimmen werde, betonte Grein. Die zehn Stimmen der bayerischen Freien Wähler könnten bei der Abstimmung zwischen Köhler und SPD-Kandidatin Gesine Schwan entscheidend sein.

"Kein verlässlicher Partner"

Freie Wähler wählen Schwan oder Köhler

Wollen sich die Freien Wähler (FW) im Super-Wahljahr nur besser bekannt machen? Mit ihrer Weigerung eines klaren Bekenntnisses zur Unterstützung einer Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler haben sie jedenfalls bei den anderen Parteien für heftige Reaktionen gesorgt. CSU und FDP zeigten sich empört darüber, dass der FW-Landesvorsitzende Hubert Aiwanger es nach einem Treffen mit SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan am Freitag (20. Februar) in Würzburg ablehnte, eine Wahlempfehlung für Köhler bei der Wahl im Mai abzugeben. Die bayerische SPD zeigte sich hingegen erfreut über die neue Offenheit der FW.

"Zünglein an der Waage"

Freie Wähler wollen Horst Köhler prüfen

Die bayerischen Freien Wähler wollen sich vor einem Votum für Bundespräsident Horst Köhler persönlich ein Bild von ihm machen. "Wir wollen jedem die faire Chance geben, sich uns vorzustellen", sagte FW-Landes- und -Fraktionschef Hubert Aiwanger der "Süddeutschen Zeitung".

Bundespräsidenten-Wahl

SPD kürt Schwan offiziell zur Gegenkandidatin Köhlers

Ein Jahr vor der Neuwahl des Bundespräsidenten hat die SPD die Hochschulprofessorin Gesine Schwan offiziell zur Gegenkandidatin von Amtsinhaber Horst Köhler gekürt. Der SPD-Vorstand nominierte die Präsidentin der Viadrina-Universität in Frankfurt (Oder) am 26. Mai ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen. Parteichef Kurt Beck sagte danach, die SPD werde keinen Wahlkampf gegen Köhler führen. Schwan kündigte an, auch um Stimmen der Linken werben zu wollen, Absprachen mit der Linkspartei werde es aber nicht geben. Die Politologin wird am 23. Mai 2009 gegen Köhler in der Bundesversammlung antreten. 2004 war sie Köhler bei der Wahl des Bundespräsidenten nur knapp unterlegen.

"Auf Kosten der Politik profiliert"

Wachsender SPD-Widerstand gegen Bundespräsident Horst Köhler

In der SPD wächst offenbar der Widerstand gegen eine mögliche Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler. Mehrere SPD-Politiker sprachen sich dagegen aus, Köhler 2009 für eine zweite Amtszeit zu wählen. Dabei wurde der Name der Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan (SPD), die im Jahre 2004 gegen Horst Köhler angetreten und unterlegen war, ins Spiel gebracht. Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" und die Zeitung "Die Welt" berichteten, dass zahlreiche Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion bei der Partei-Spitze bereits Bedenken dagegen angemeldet haben, Köhler im kommenden Jahr mitzuwählen.

"Inseln glücklichen Privatlebens"

Köhler warnt vor "verzerrter Erinnerung" an "DDR-Diktatur"

Vor einer "verzerrten Erinnerung" an die "DDR-Diktatur" hat Bundespräsident Horst Köhler gewarnt. Es habe zwar auch in der DDR "Inseln glücklichen Privatlebens" gegeben, sagte Köhler am 18. Juni bei einem Besuch der Gedenkstätte Bautzen. Doch das in schöner Erinnerung gebliebene private Glück sei eingebettet gewesen in einen von Unfreiheit, Anpassungsdruck und Repression geprägten Alltag. "Es gab Glück nicht wegen, sondern trotz der Diktatur", betonte der Bundespräsident.

Wiederwahl des Staatsoberhaupts

Söder unter Druck wegen Druck auf Bundespräsidenten

Der CSU-Spitzenpolitiker Markus Söder steht mit seiner Drohgebärde in Richtung des Bundespräsidenten weitgehend alleine da. Nicht einmal die CSU stellte sich am Dienstag geschlossen vor ihren Generalsekretär. SPD, Liberale, Linkspartei und Grüne kritisierten Söder scharf und verlangten zum Teil seinen Rücktritt. Söder soll vor der ablehnenden Entscheidung des Bundespräsidenten eine Begnadigung des früheren RAF-Terroristen Christian Klar als "schwere Hypothek" für die Wiederwahl Horst Köhlers bezeichnet haben.

CSU drohte Bundespräsident

Bundespräsident lehnt Begnadigung der Ex-Terroristen Klar und Hogefeld ab

Bundespräsident Horst Köhler hat das Gnadengesuch des Ex-Terroristen Christian Klar abgelehnt. Neben Klar scheiterte am 7. Mai auch die Ex-Terroristin Birgit Hogefeld mit ihrem Gnadengesuch. Das Staatsoberhaupt habe "entschieden, von einem Gnadenerweis für Herrn Christian Klar abzusehen", teilte das Präsidialamt am Montag knapp mit, ohne allerdings Gründe zu nennen. Der Entscheidung Köhlers ging eine monatelange Mediendebatte voraus. Die CSU hatte dem Bundespräsidenten zuletzt damit gedroht, im Falle einer Begnadigung Klars seine Wiederwahl zu torpedieren. In der Vergangenheit hatte es mehrere Begnadigungen von RAF-Terroristen gegeben.

"Aufhebung der Gewaltenteilung"

Alt-Bundespräsident Herzog wegen Demokratiedefizit gegen EU-Verfassung

Alt-Bundespräsident Roman Herzog lehnt die geplante EU-Verfassung in ihrer derzeitigen Form ab. Damit würden die "erheblichen Fehlentwicklungen in der Europäischen Union" nur weiter zementiert, schreibt Herzog als Kuratoriumsmitglied des Centrums für Europäische Politik (CEP) in einem Beitrag für die "Welt am Sonntag". Die Politik der Europäischen Union leide "in Besorgnis erregender Weise unter einem Demokratiedefizit und einer faktischen Aufhebung der Gewaltenteilung", betonte Herzog. Auch sei der Bundestag in die für Deutschland relevante EU-Gesetzgebung nicht so eingebunden, wie es das Grundgesetz für das deutsche Parlament verlange. Hinzu komme, dass die EU immer weitere Kompetenzen erlange, obwohl dies sachlich häufig nicht angebracht sei.

"Nicht hilfreich"

Verärgerung über Köhler-Vorstoß zu Libanon-Einsatz

Die Äußerungen von Bundespräsident Horst Köhler zu einer möglichen deutschen Beteiligung an einer UN-Truppe im Libanon sorgen teilweise für Verärgerung in der großen Koalition. "Es zeigt sich, dass Horst Köhler doch zu wenig politische Erfahrung hat. Es ist nicht hilfreich, was er macht", sagte der Parlamentarische Staatssekretär des Bundesumweltministeriums, Michael Müller (SPD), in der "Rheinischen Post". Köhler hatte sich am Montag für eine deutsche Beteiligung an der geplanten UN-Truppe ausgesprochen. "Ich denke, da können wir uns nicht entziehen", hatte Köhler gesagt.

Orden Pour le mérite

Kulturstaatsminister Neumann plädiert für Eliten

Die deutsche Bundesregierung informiert darüber, dass sich der deutsche Orden Pour le mérite für Wissenschaften und Künste am 29. Mai in Anwesenheit seines Protektors Bundespräsident Horst Köhler im Konzerthaus Berlin zu seiner zentralen Sitzung getroffen hat. "Unser Land braucht auch in der Zukunft Eliten, die nicht nur als Spezialisten hoch qualifiziert, sondern die kulturell gebildet sind", sagte Kulturstaatsminister Bernd Neumann auf dem jährlichen Treffen. Dabei sei kulturelle Bildung nicht zu verwechseln mit kulturellem Wissen. Kulturelle Bildung forme die Persönlichkeit, sie umfasse soziale Kompetenz ebenso wie moralisches Bewusstsein. "Beides ist aus meiner Sicht unabdingbare Voraussetzung für diejenigen, die heute einer Elite angehören wollen, sei es durch Macht, Leistung oder fachliche Qualifikation."