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Afghanischer Stammesführer im Interview

Afghanistan: Frieden mit Taliban möglich

Die Zusammenarbeit der Bundeswehr und der ISAF mit irregulären Milizen in Afghanistan gerät in den Focus der Öffentlichkeit. Auf drei Seiten berichtete die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung am 12. Februar 2012 zu diesem Thema. ngo-online fragte Naqibullah Shorish, den nationalen Stammesführer des größten afghanischen Stammes der Kharoti nach den Gefahren der irregulären Milizen und nach notwendigen Konsequenzen für einen Friedensprozess. Shorish unterhält Kontakte zu allen Konfliktparteien, auch zur Taliban-Führung um Mullah Omar.

Verlängerung des ISAF-Mandats

Erklärung Hans-Christian Ströbeles zum ISAF-Mandat

Persönliche Erklärung des Abgeordneten Hans-Christian Ströbele zur Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung (17/8166) zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr, Top 7 am 26.1. 2012: Den Antrag der Bundesregierung lehne ich ab. Ich bin dagegen, dass die Bundeswehr sich ein weiteres Jahr an diesem grausamen Krieg in Afghanistan beteiligt.

Kriegssturheit erfordert mehr Protest

Petersberg II - Desaster der Afghanistan-Konferenz

„Kurz vor Beginn der als Versöhnungs- und Friedenskonferenz beschriebenen Konferenz in Bonn ist das Desaster der deutschen Afghanistan Politik unverkennbar“ so Reiner Braun vom „Protestbündnis gegen Petersberg II“. „Einen Friedensprozess, wenn er denn jemals überhaupt intendiert war, kann es nicht geben, wenn die wesentliche Akteure an diesem Prozess und zu denen zählen selbst nach Meinung der Bundesregierung Pakistan, Iran und die Taliban an der Konferenz gar nicht teilnehmen“.

Neuer Abzugsplan ist Verneblungspolitik

4.400 Soldaten in Afghanistan sind genau 4.400 zu viele!

„4.400 deutsche Soldaten in Afghanistan sind genau 4.400 zu viel! Deutschland muss endlich die Kriegsbeteiligung beenden und durch ausschließlich zivile Hilfe das Streben der afghanischen Bevölkerung nach Frieden und Selbstbestimmung unterstützen. So sähe für mich die Übernahme der Verantwortung für Fehler der Vergangenheit aus. Was jetzt läuft ist reine Vernebelungspolitik: Zahlen für die Abzugsankündigung sollen die Strategieänderung in Afghanistan verbergen.“ kommentiert pax christi-Generalsekretärin, Christine Hoffmann, die von den Ministern Westerwelle und de Maizière angekündigte maximale Truppenreduzierung in Afghanistan bis 2013.

Afghanistan objektiv beurteilen

Protestbündnis fordert Absage des Afghanistan-Gipfels Petersberg II

Das „Protestbündnis gegen Petersberg II“ fordert die sofortige Absage der Afghanistan Konferenz, zu der die afghanischen und deutschen Außenminister Zalmai Rassoul und Guido Westerwelle nach Bonn einladen. Der Text der Einladung sei „von einem völligen Realitätsverlust getragen und die Fortsetzung der bewussten Täuschung der Öffentlichkeit über den Truppenabzug bis 2014“, so Reiner Braun, einer der Sprecher des Bündnisses. Der Gipfel werde keine Frieden eröffnenden Ergebnisse bringen, denn „auf der Basis einer die Realität von Krieg und Terror leugnenden Einladung kann kein Friedens- und Versöhnungsprozess beginnen. Dieser erfordert die Anerkennung der Tatsache des Krieges und einen sofortigen Waffenstillstand.“

Protestaktionen gegen die Afghanistankonferenz in Bonn

Raus aus Afghanistan

Petersberg II fordert - Raus aus Afghanistan 10 Jahre nach Beginn des Krieges in Afghanistan zahlreiche Organisationen und Initiativen der Antikriegs- und Friedensbewegung gegen die Konferenz der kriegführenden Staaten in Bonn („Petersberg II“) protestieren. Sie fordern das Ende des Krieges, den Abzug der Truppen, Wiederaufbau und Zukunftsperspektiven für die afghanische Bevölkerung. Die Protestplanungen wurden am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Bonn vorgestellt. Die vom Auswärtigen Amt und der afghanischen Regierung auf dem Petersberg und im Alten Bundestag ausgerichtete eintägige Mammutkonferenz mit ca. 1.000 Teilnehmern solle vorgeblich entscheidende Weichen für einen Prozess Richtung Frieden stellen, werde aber die bisherigen Fehler der Afghanistanpolitik nur fortsetzen, erwartet das „Protestbündnis gegen Petersberg II“.

Antikriegstag: Gewerkschaften und Friedensbewegung gemeinsam

Antikriegstag: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

Zu den bevorstehenden Aktivitäten der Friedens- und Gewerkschaftsbewegung zum Antikriegstag (1. September) erklärte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in Kassel: 72 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs und 70 Jahre nach dem Beginn des deutschen Vernichtungsfeldzugs gegen die Sowjetunion mahnen Friedensbewegung und Gewerkschaften in gemeinsamen Veranstaltungen, die Lehren aus der Geschichte nicht zu vergessen. Dazu gehört vor allem das Vermächtnis der Anti-Hitler-Koalition und der antifaschistischen Widerstandskämpfer: "Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!"

<<Wunderliche Welten>>

Bundeswehr Leopard II für Saudi-Arabien

Freiwilligenarmee, die guten alten Zeiten der Kreiswehrersatzämter sind vorbei. Einige Episoden aus meiner Zeit als Musterungsärztin und die unvermeidlichen Folgen für die Bundeswehr.

Friedensbewegung warnt vor Militärinterventionismus und Militarisierung

Reform: Die Bundeswehr wird kleiner, aber teurer

Anlässlich der Vorstellung der Bundeswehrreform und neuer Verteidigungspolitischer Richtlinien durch Verteidigungsminister Thomas de Maizière erklären Peter Strutynski und Lühr Henken in einer ersten Stellungnahme:

Antimilitaristin Hanna Poddig vor dem Oberlandesgericht Schleswig

DB Deutsche Bahn gegen Aktivistin Hanna Poddig

Deutsche Bahn vs.Hanna Poddig Im Februar 2008 musste ein Transportzug der Bundeswehr seine Fahrt zu einem Übungsmanöver für mehrere Stunden unterbrechen, weil eine antimilitaristische Blockadeaktion die Weiterfahrt verhinderte. Eine Person hatte sich an die Gleise angekettet und weitere Antimilitarist_innen demonstrierten mit ihr gemeinsam gegen die deutsche Armee.

Grüne Friedensinitiative unzufrieden mit GRÜNER Afghanistanpolitik

GRÜNEN FRIEDENSINITIATIVE - keine Laufzeitverlängerung

Zur bevorstehenden Afghanistandebatte im Bundestag erklären Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler von der GRÜNEN FRIEDENSINITIATIVE: „Der diesjährige Antrag der Bundesregierung hat eine neue Qualität: Diesmal geht es zur Abwechslung nicht um mehr Soldaten und zusätzliches Gerät, sondern um eine Laufzeitverlängerung des Bundeswehreinsatzes um vier volle Jahre, bis 2014. So steht es in der Begründung, auch wenn formal erst einmal nur um 12 Monate verlängert wird.“

"Indoktrination von Schülern und Lehrern"

Bundeswehr-Offensive an Schulen

Die Bundeswehr intensivierte in der jüngeren Vergangenheit massiv ihre Image-Werbung an Schulen. Jugendoffiziere der Bundeswehr haben im Jahr 2009 rund 115.000 Schülerinnen und Schüler erreicht. Wehrdienstberater konnten in den Schulen sogar vor 281.000 Jugendlichen auftreten. Und immer mehr Junglehrer lassen sich vom Militär "einbetten": Die Zahl der Referendare, die Ausbildungsangebote der Bundeswehr nutzen, ist seit dem Jahr 2003 von 50 auf nunmehr 1073 hochgeschnellt. Weitere 3266 Lehrer haben im vergangenen Jahr Fortbildungen beim Militär besucht. Diese Zahlen sind der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion zu entnehmen. "Die Bundeswehr bläst zur Offensive an der Schulfront. Sie indoktriniert mit ihren Jugendoffizieren nicht nur die Schülerinnen und Schüler, sondern auch das Lehrpersonal", kritisiert die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke (Die Linke) und fordert: "Dieser Angriff muss gestoppt werden."

2280 deutsche Soldaten im Einsatz

Bundestag verlängert Kosovo-Einsatz der Bundeswehr

Neun Jahre nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen das damalige Jugoslawien ist die Bundeswehr noch immer in der Region stationiert. Der 1999 begonnene Bundeswehreinsatz im Kosovo wird um ein weiteres Jahr verlängert. Mit großer Mehrheit bestätigte der Bundestag am Donnerstag die vom Bundeskabinett vorgelegte Mandatsverlängerung der KFOR-Mission um zwölf Monate. In dem seit Februar 2008 unabhängigen Balkanland sind derzeit 2280 deutsche Soldaten stationiert. Sie sind Teil einer multinationalen Truppe von rund 15.000 Mann aus 34 Staaten.

Friedensgutachten 2009

Bundeswehr wird immer mehr Politikersatz

Die Bundeswehr wird nach Einschätzung der fünf deutschen Friedensforschungsinstitute zunehmend zu einem Ersatz für fehlende politische Strategien. Das zeige sich sowohl in Afghanistan als auch beim Anti-Piraten-Einsatz am Horn von Afrika, sagte Jochen Hippler vom Institut für Entwicklung und Frieden (INEF) am Dienstag in Berlin bei der Vorstellung des Friedensgutachtens 2009.

135 Millionen Euro für Rüstungskonzern Rheinmetall

Bundeswehr beschafft Raketenabwehrsystem für Kriegseinsätze

Die Bundeswehr will für ihre Feldlager im Ausland ein neues Abwehrsystem gegen Raketen- und Granatenbeschuss anschaffen. Der Auftrag hat einen Gesamtwert von rund 135 Millionen Euro, wie der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall am Dienstag (19. Mai) mitteilte. Bis 2011 soll die Bundeswehr zunächst zwei Einheiten des sogenannten Nächstbereich-Schutzsystems NBS erhalten. Damit bekomme die Bundeswehr als weltweit erste Armee ein hochwirksames Mittel zur Abwehr der vor allem in Afghanistan akuten Bedrohung durch kleine Raketen und Mörsergranaten.

Vermutlich auch Afghanen bei Feuergefecht getötet

21-jähriger deutscher Soldat im Afghanistan-Krieg gefallen

Im Afghanistan-Krieg ist am Mittwoch (29. April) ein 21-jähriger deutscher Soldat im Feuergefecht gefallen. Nach Darstellung des Generalinspekteurs der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, soll eine Patrouille von knapp 40 deutschen Soldaten in der Nähe des Bundeswehr-Feldlagers Kundus in einen Hinterhalt gelockt und mit Handfeuerwaffen und Granaten beschossen worden sein. Zwischen den deutschen Soldaten und den Soldaten, die nach ihrer Wahrnehmung ihr Land gegen die westlichen "Besatzungsmächte" verteidigen, soll es ein "minutenlanges Feuergefecht" gegeben haben. Dabei wurden, wie Schneiderhahn "vermutet", auf afghanischer Seite mehrere Soldaten getötet. Und auf deutscher Seite wurde ein Hauptgefreiter, ein 21 Jahre junger Mann, getötet. Vier weitere deutsche Soldaten wurden den Angaben zufolge verletzt. Insgesamt sollen am Donnerstag neun deutsche Soldaten verwundet worden sein. Über die Zahl der Verwundeten auf Seiten der Widerstandskämpfer machen die deutschen Stellen keine Angaben.

Brandanschlag auf Offiziersschule

Bisher 4000 Personen zum Dresdner Kasernen-Anschlag befragt

Zweieinhalb Wochen nach dem Brandanschlag auf die Offiziersschule der Bundeswehr in Dresden gibt es noch keine Hinweise auf die Täter. Rund 4000 Menschen seien bisher befragt worden und 42 Hinweise aus der Bevölkerung eingegangen, sagte die Sprecherin des Landeskriminalamts (LKA), Silvaine Reiche, am Donnerstag auf ddp-Anfrage. Die Mitglieder der Sonderermittlergruppe "Albertstadt" gehen den Angaben zufolge 175 Einzelspuren nach, die sich aus den Befragungen und den Funden am Tatort ergeben hätten.

"Aggressives Vorgehen"

Linke gegen Beteiligung der Bundeswehr an der Drogenbekämpfung in Afghanistan

Der afghanische Minister für Drogenbekämpfung, General Khodaidad, hat die Drogenbekämpfung Deutschlands in seinem Land als zu gering bewertet. "Wir brauchen mehr Hilfe. Wir erwarten mehr Unterstützung", sagte er dem ARD-Hörfunkstudio Südasien laut NDR-Mitteilung. Diesem Ansinnen widerspricht nun die Linksfraktion im Deutschen Bundestag. Auch bei der Bearbeitung der Drogenproblematik in Afghanistan werde immer deutlicher, dass weder die Karsai-Regierung, die Bundesregierung noch die anderen NATO-Staaten ihre Hausaufgaben gemacht hätten, so die Linke. Der Appell des afghanischen Ministers für Drogenbekämpfung, noch mehr NATO-Militär einzusetzen, sei "ein Symptom für die Unfähigkeit und Unwilligkeit der Zentralregierung, politisch und juristisch Korruption und Drogenkriminalität, vor allem in den eigenen Reihen, zu ahnden".

Kobalt-60, Strontium-90 und Cäsium-137

Auch Bundeswehr entsorgte im Atommülllager Asse

Auch die Bundeswehr hat radioaktive Altlasten im Atommülllager Asse entsorgt. Es handele sich dabei beispielsweise um Leuchtfarben, Armaturen und Kompasse mit radiumhaltigen Leuchtziffern, sagte der Sprecher des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), Florian Emrich, am Freitag (24. April). Nach Angaben des Niedersächsischen Jugendumwelt-Netzwerks hat die Wehrwissenschaftliche Dienststelle der Bundeswehr für ABC-Schutz mit Sitz in Munster von 1975 bis 1978 insgesamt 236.200 Liter-Fässer mit radioaktivem Müll kontaminierten Teilen in die Asse geschafft.

Manöver

Neue topographische Karten für die Bundeswehr

Der Geoinformationsdienst der Bundeswehr aus dem nordrhein-westfälischen Euskirchen hat am Dienstag (21. April) die bundesweit ersten zivil-militärischen Karten des Thüringer Landesamtes für Vermessung und Geoinformation (TLVermGeo) bekommen. Die vier topographischen Karten wurden im Maßstab 1:100 000 erstellt.