demonstration

Gipfel

Der Student Benno Ohnesorg wurde vor 40 Jahren Opfer einer Polizeikugel

Ein Polizist tötete am 2. Juni 1967 in West-Berlin den Studenten Benno Ohnesorg, der an einer Demonstration gegen den Staatsbesuch von Schah Rezah Pahlewi in West-Berlin teilnahm. Schlagartig eskalierte die schwelende studentische Protestbewegung, die bald fast alle Universitätsstädte erfasste. Die Grundlage für die nachfolgende Bewegung der "68er" wurde gelegt. Später erinnerte die "Bewegung 2. Juni" mit ihrem Namen an den Todestag Ohnesorgs.

Für G8-Gipfel ohne Demonstrationen

"Niemand kann sich auf Dauer diese Gegenstimmung leisten"

Der frühere Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU) sieht künftige G8-Gipfel nur noch an menschenleeren Orten. "Wenn das so weiter geht, bleibt nichts anderes übrig, als diese Gipfel dorthin zu verlegen, wo keine Demonstrationen möglich sind", sagte Waigel am Mittwoch im Bayerischen Rundfunk. "Dann müssen wir also in Deutschland auf die Zugspitze gehen oder nach Hiddensee oder nach Helgoland." Er fügte hinzu: "Und das wird auch stattfinden. Denn niemand kann sich auf Dauer diese Gegenstimmung leisten, die ja irrational begründet ist und im Gipfel selbst eigentlich den Grund nicht finden kann."

18. Januar in Berlin

Ärzte kündigen Demo gegen Rationierungen und Leistungskürzungen an

Rund 40 Medizinerverbände rufen am 18. Januar zum "Tag der Ärzte" in Berlin auf. Man wolle gemeinsam gegen Rationierungen und Leistungskürzungen demonstrieren, sagte der Vorsitzende des Ärzte-Verbandes Hartmannbund, Kuno Winn, am Dienstag in Berlin. Geplant sei eine gemeinsame Resolution und eine Abschlusskundgebung vor dem Gesundheitsministerium.

Demonstration am 8. Mai

Gedenken an Befreiung vom Faschismus und Protest gegen Neonazis

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat seine Mitglieder aufgerufen, sich bundesweit an Gedenkveranstaltungen zum 60. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus und an Aktionen gegen die geplanten Aktivitäten von Neonazis zu beteiligen. Aus dem Nazi-Regime und dem Holocaust erwachse eine besondere Verantwortung, heute den Anfängen zu wehren und sich den Neonazis entgegenzustellen, heißt es im Aufruf des Attac-Koordinierungskreises: "Wenn Nazis versuchen, öffentliche Räume zu besetzen, ist Widerstand notwendig. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen."

Demonstration am 19.3. in Brüssel

Scharfe Kritik an geplanter Steuersenkung für Konzerne

Als "Blendwerk" hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac die Vorschläge zur Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit bezeichnet, die Bundeskanzler Gerhard Schröder am Donnerstag in seiner Regierungserklärug vorgestellt hat. Der Kanzler rede von Sozialstaatlichkeit, betreibe aber faktisch nach wie vor den Abbau des realen Sozialstaates, sagte Werner Rätz vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Das ist alte sozialdemokratische Taktik: Links blinken und rechts abbiegen."

Demonstration am 19. März

EU kündigt nach Protesten Überarbeitung der Dienstleistungsrichtlinie an

Aus Protest gegen die einseitige, neoliberale Wirtschaftspolitik der EU und die wachsende Militarisierung der Außenpolitik rufen Gewerkschaften und soziale Bewegungen aus ganz Europa für den 19. März zu einer zentralen Demonstration in Brüssel auf. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die Ankündigung der EU-Kommission begrüßt, die umstrittene Dienstleistungsrichtlinie in ihrer derzeitigen Form zurückzuziehen. Gegen die vom ehemaligen Binnenmarktkommissar Frits Bolkestein entwickelte Richtlinie hatte es europaweite Proteste gegeben; nachdem Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac gestern ebenfalls Widerstand angekündigt hat, will die Kommission den Entwurf nun grundlegend überarbeiten.

Mainz & Berlin

Demonstration zum Bush-Besuch in Berlin

Kritiker der amerikanischen Außenpolitik planen anlässlich des Deutschlandbesuchs von US-Präsident George W. Bush im Februar eine Demonstration in Berlin. Mit dem Protest am 22. Februar wollen die Demonstranten die Bundesregierung auffordern, sich gegen einen möglichen US-Feldzug im Iran einzusetzen, teilte am Montag die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit in Berlin mit. Zudem verlangen sie, den US-Truppen die Benutzung der Flughäfen in Ramstein, Spangdahlem und der Rhein-Main-Airbase für einen solchen Militäreinsatz zu verweigern.

Großdemonstration

Hartz IV-Demonstration ohne DGB

Unter dem Motto "Soziale Gerechtigkeit anstatt Hartz IV - wir haben Alternativen" finden am Samstag in Berlin Kundgebungen und Vorträge gegen die Sozialkürzungen der Bundesregierung statt. "Alternativen" wollen die Gruppen am Sonntag vorstellen. Erstmals treffen sich am Samstag die Sozialbündnisse und Montagsbündnisse aus ganz Deutschland, um ihren Unmut über die Beschlüsse kund zu tun. Beteiligt sind Gewerkschaften wie IG Metall, Ver.di und GEW, Parteien wie PDS und DKP, das globalisierungskritische Netzwerk wie attac und Sozialbündnisse. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) nimmt an der Kundgebung nicht teil.

62. Umweltministerkonferenz

Demonstrationen zum Schutz des "Grünen Bandes"

Am Rande der 62. Umweltministerkonferenz demonstrierte der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) heute für die Einrichtung weiterer Schutzgebiete an der ehemaligen innerdeutschen Grenze. Nach Angaben der Umweltschutzorganisation leben in dem sogenannten Grünen Band mehr als 600 gefährdete Tier- und Pflanzenarten, die auf der "Roten Liste" stehen. Jahre nach der Grenzöffnung sei dieser längste Biotopverbund Mitteleuropas nun durch landwirtschaftliche Nutzung, Landverkäufe und Autobahnprojekte gefährdet. Auf 200 Kilometer Länge seien Teile davon bereits durch illegale Beackerung oder das Anlegen von Intensivgrünflächen schwer beeinträchtigt oder zerstört.

"Natur ohne Jagd"

Großdemonstration der Jagdgegner in Berlin

Das Aktionsbündnis "Natur ohne Jagd" ruft am Samstag zum bundesweiten Protestmarsch aller Tierschützer in Berlin auf. Das Bündnis erwarte ein Großaufgebot der Jagdgegner verschiedener Initiativen und Tierschutzvereine. Die Jagd als ein Relikt der barocken Feudalzeit, werde bis heute von einer nach wie vor einflussreichen Minderheit (0,3 Prozent der Bevölkerung) betrieben, die mit allen Mitteln versuchen werde, eine gesetzliche Reform zur Jagd zu verhindern. Dabei seien die Tier- und Umweltschutzverbände sowie die Mehrzahl der Bevölkerung in Deutschland einheitlich der Meinung, dass es an der Zeit sei, endlich die im Koalitionsvertrag angekündigte Reform des Bundesjagdgesetzes umzusetzen.

Am Samstag

Demonstration gegen "Sozialkahlschlag" in Berlin

Gewerkschaften und Sozialverbände rufen zu einer Großkundgebung gegen den Sozialabbau auf. Zu der Demonstration unter dem Motto "Es reicht! Alle gemeinsam gegen Sozialkahlschlag" am Samstag in Berlin würden mindestens zehntausend Teilnehmer aus dem gesamten Bundesgebiet erwartet, sagte Mitorganisator Pedram Shahyar vom Koordinierungskreis "Attac" Deutschland am Dienstag in Berlin.

Protestiert

Demonstrationen gegen "Politik des sozialen Kahlschlags"

Mit Aktionen in rund 40 deutschen Städten protestieren Kritiker der Agenda 2010 am heutigen Montag gegen eine "Politik des sozialen Kahlschlags". Attac-Mitglieder besuchten in mehr als 20 Städten Parteibüros von SPD und Grünen und beteiligten sich in zahlreichen weiteren Orten an Kundgebungen und Demonstrationen. "Während Spitzesteuersatz und Unternehmenssteuern sinken, werden Alte, Arme und Kranke zur Kasse gebeten", kritisierte Sven Giegold vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Diesen sozialpolitischen Skandal wollen wir öffentlich machen."

Berlin

Fahrrad-Skater-Demonstration gegen den Innenstadtring

Die Grünen Radler Berlin fordern mit einer Demonstration am Sonnatg (5.10.) eine zukunftsfähige Mobilität die die Potentiale der umweltfreundlichen Verkehrsmittel, insbesondere Radfahrer, Fußgänger und des ÖPNV (öffentlicher Personennahverkehr), fördert. Nur mit diesen Verkehrsmitteln ist auch eine wesentliche Verringerung des CO2-Ausstoßes möglich. Die immer wieder eingesetzten Mittel zur Förderung des MIV (motorisierter Individualverkehr) könnte man in Berlin auch zur Förderung der umweltfreundlichen Verkehrsmittel verwenden.

Orte und Termine

Aktionen und Demonstrationen gegen den Krieg am 15. März

Am Wochenende demostriert die Friedensbewegung wieder weltweit gegen den geplanten Irak-Krieg. ngo-online dokumentiert die Termin-Liste:

Frieden ohne Grenzen

Internationale Friedensdemonstration gegen den drohenden Irak Krieg am 8. März

Der Friedensrat Markgräflerland - unterstützt von Bürgern aus vielen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens in Südbaden und im Elsaß - ruft zur Teilnahme an einer internationalen Friedensdemonstration am 8. März - dem Internationalen Frauentag - um 11.00 Uhr auf der Rheinbrücke zwischen Neuenburg und Chalampé auf (Autobahnabfahrt A5 Müllheim/Neuenburg). Treffpunkte sind die ehemaligen Zollanlagen beiderseits des Rheins.

"Krieg ist keine Lösung"

Aufruf zu Friedensdemonstration am 1. März in Trier

Das Bündnis gegen Krieg Trier veranstaltet am Sonnabend, 1. März um 11 Uhr eine Antikriegskundgebung auf dem Hauptmarkt in Trier. Anschließend findet eine Sternfahrt zur Airbase Spangdahlem statt wo weitere Friedensgruppen aus der Region erwartet werden (gegen 13.30 Uhr). Bisher haben die Friedensgruppen Daun und Bitburg sowie die Pax christi Gruppe Wittlich Ihr Kommen angekündigt, weitere Gruppen und Friedensfreunde aus der Region beispielsweise aus dem Saarland und Luxemburg werden erwartet.

Öffentliche Sektion

Anatomie-Professor will Leichenöffnung mit Demonstrationen durchsetzen

Der umstrittene Anatomie-Professor Gunther von Hagens will seine in München geplante Leichenöffnung notfalls mit Demonstrationen durchsetzen. Er wolle bei den Münchner Unis nachfragen, ob sie einen Hörsaal für die Veranstaltung zur Verfügung stellen, andernfalls werde er andere Räumlichkeiten suchen. "Wir leben in einem demokratischen Land. Da ist alles erlaubt, was nicht verboten ist", sagte Hagens der "Abendzeitung" am Dienstag. Er wolle aber nicht denselben Fehler machen wie in London "und den Behörden zu viel Zeit im Vorfeld lassen".

Brennpunkt

16 Festnahmen bei Demonstration in Hamburg

Bei den Zusammenstößen zwischen der Polizei und Demonstranten für ein alternatives Wohnprojekt in Hamburg am Samstagabend gab es mehrere Verletzte. Nach Angaben einer Pressesprecherin der Polizei wurden 16 Demonstranten festgenommen. Zu den Auseinandersetzungen sei es nach einer zuvor friedlichen Demonstration vornehmlich nach der Abschlusskundgebung gekommen. Dabei habe die Polizei, die mit 2000 Beamten vor Ort war, Wasserwerfer und Schlagstöcke eingesetzt.

Proteste gegen Castortransporte

Polizei verhindert Demonstration - Atomkraftgegner leisten zivilen Ungehorsam

Über 200 Atomkraftgegner der Kampagne X-tausendmal quer haben am Montag in Groß Gusborn mit einer Aktion Zivilen Ungehorsams gegen das entlang der Castor-Transportstrecke geltende Demonstrationsverbot demonstriert. Unter dem Motto "Wir sind so frei" versuchten sie, in Groß Gusborn in die Demonstrationsverbotszone hineinzugehen. Als sie von der Polizei daran gehindert wurden, wurde aus der Demonstration eine Aktion Zivilen Ungehorsams.

Weltweiter Aktionstag

Bundesweit Demonstrationen gegen Irak-Krieg

Gegen einen Irak-Krieg wollen bundesweit Tausende Anhänger der Friedensbewegung am Samstag protestieren. Die Demonstrationen im Rahmen eines weltweiten Aktionstages richten sich besonders an die Bundesregierung, ihr Wahlversprechen zu halten und einem militärischen Einsatz der USA die Unterstützung zu verweigern. Die Veranstalter rechnen für die Demo in Berlin mit rund 30 000 Teilnehmern. Nach ihren Angaben sind am selben Tag in 70 deutschen Städten Demonstrationen, Kundgebungen und Mahnwachen geplant.