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EU-Osterweiterung

Neue EU-Mitglieder nicht als Vorwand für Sozialabbau missbrauchen

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat aus Anlass der EU-Osterweiterung scharfe Kritik an der einseitigen Ausrichtung der europäischen Einigung geübt. "In Europa gibt es einen einheitlichen Markt, aber völlig unterschiedliche Steuer- und Sozialsysteme", kritisierte Anne Karrass von der Attac-EU-AG. "Durch diesen Geburtsfehler der EU, der sich mit der Osterweiterung verschärft, können Menschen und Staaten in Europa gegeneinander ausgespielt und erpresst werden."

EU-Osterweiterung

Polen ab 2004 EU-Mitglied?

Die Bundesregierung hält daran fest, dass Polen in der ersten Erweiterungsrunde 2004 der Europäischen Union beitreten soll. Darüber sei er sich mit Polens Präsident Aleksander Kwasniewski "vollständig einig", sagte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) nach einem Gespräch mit dem polnischen Staatsoberhaupt am Mittwoch in Berlin. Das Thema EU-Erweiterung stand im Mittelpunkt der gut einstündigen Zusammenkunft. Zuvor war Kwasniewski von Bundespräsident Johannes Rau empfangen worden. Es ist der erste Staatsbesuch Kwasniewkis in der Bundesrepublik.