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Verdienst der Zukunft

Bedingungsloses Grundeinkommen | BGE Geld für Faule?

Bedingungsloses Grundeinkommen - dieses wort erhitzt. Soll Geld für Faule gezahlt werden? Das Einkommen muß gerechter verteilt werden Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens findet immer mehr Befürworter. Und diese müssen sich immer wieder mit Vorurteilen statt mit Gegenargumenten auseinandersetzen. Dabei ist die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens ncht neu. Schon in Utopia, einem 1516 von Thomas Morus verfassten Roman, wird es beschrieben. Und so gilt auch noch die Vorstellung, jedem Menschen etwas zu geben, wofür keine Gegenleistung verlangt werden kann, als utopisch. Doch Utopie bedeutet nichts anderes, als das etwas nicht ist, was dennoch sein könnte. Dies bedeutet aber zudem, dass die Idee eines BGE in die öffentliche und politische Diskussion geführt werden muss. So, wie es schon immer gemacht wurde. Sei es bei Mondflügen, Naturschutz oder Emanzipation.

Rente, KV + HartzIV

Rente | KV | HartzIV - reformieren aber wie?

Es ist unbestritten, dass sich in unserem Lande einiges im Sozialwesen ändern muss. Andere Länder in unserer Nachbarschaft, haben sich schon vor einigen Jahren zu radikalen Umbrüchen durchgerungen und fahren mit ihren Systemen gut und vor allem sicher. Was heißt das nun für Deutschland?

Diana Amman berichtet aus dem Alltag

Hartz IV | Erlebnisse im Jobcenter

Voller Überzeugung entgegnet mir die Frau, die an der Schlange im Jobcenter steht, dass wir doch froh sein sollen, dass wir so ein Sozialsystem haben. Sanktionen? Das Wort habe sie noch nie gehört. Und außerdem wäre es doch richtig so. Die Faulen soll man ruhig bestrafen, sagt sie. Sie ist sich sicher, dass sie als anständige Bürgerin natürlich nie sanktioniert wird. Es ist ihr erster Tag beim Jobcenter.

Mit Wissen gegen Wirtschaftskrisen

Ökologie und Ökonomie

Am letzten Wochenende war es endlich soweit, die Academy von Global Change Now e.V. hat endlich ihre Pforten geöffnet. Unter dem Dach der Villa Creutz finden nun wöchentlich freiwirtschaftliche Seminare statt, die es den Teilnehmern nicht nur ermöglichen sich über alternative Wirtschaftsmodelle zu informieren, sondern auch direkt aktiv zu werden. Damit schafft der Verein etwas, was vielen anderen Bewegungen fehlt, wenn sie gegen eine Sache, ein System, etc. protestieren.

Verein Global Change Now e.V.

BGE - NGO Global Change Now e.V. bildet eine Bewegung

Was ist denn bloß los in London, Griechenland, Spanien, Amerika und co? Es scheint als befänden sich überall auf der Welt Brandherde, aus denen hervorgeht, dass irgend etwas mit unserer Wirtschaft ganz gewaltig schief laufen muss. Doch wo läuft es schief und was genau ist denn das Problem und vor allem, wie finden wir da wieder raus?

Mit Wissen gegen Wirtschaftskrisen

Globale Wirtschaftskrise? Global Change Now!

Alles deutet darauf hin, dass wir uns kurz vor einem totalen wirtschaftlichen Zusammenbruch befinden. Die Ratingagenturen haben die USA runter gestuft, dabei hatte doch der Otto-Normal-Bürger das Gefühl diese Nation hätte sich längst von der Bankenkrise erholt. In Europa finden sich gleich mehrere Brandherde, da haben wir die Länder in denen es richtig übel aussieht wie Griechenland und Spanien, aber auch Portugal und Irland machen einen beunruhigenden Eindruck. Doch selbst wenn wir uns unsere Heimat ansehen.

"Kein linkes Vorhaben"

Grünen-Abgeordneter kritisiert Metzgers Austrittsdrohung wegen Grundeinkommen

Die Drohung des Grünen-Politikers Oswald Metzger mit Parteiaustritt stößt beim Finanzexperten der Bundestagsfraktion, Gerhard Schick, auf Kritik. In einem am Mittwoch verbreiteten offenen Brief an Metzger verteidigte Schick zugleich einen Parteitagsbeschluss, mit dem sich die baden-württembergischen Grünen am vergangenen Wochenende für ein bedingungsloses Grundeinkommen für jeden Bürger ausgesprochen hatten.

"Bedingungsloses Grundeinkommen"

Oswald Metzger droht mit Austritt bei den Grünen wegen Sozialpolitik

Der Chef der Drogeriemarktkette dm dm-Chef, Götz W. Werner, macht den baden-württembergischen Grünen zu schaffen. Nicht zuletzt Werners beharrliches Werben für ein bedingungsloses Grundeinkommen dürfte mit ein Auslöser dafür gewesen sein, dass der traditionell realpolitisch orientierte Landesverband der Grünen auf ihrem Parteitag am vergangenen Wochenende einen entsprechenden Beschluss gefasst haben. Die Initiative des erfolgreichen Managers passt aber dem wirtschaftsnahen Grünen-Finanzpolitiker Oswald Metzger überhaupt nicht. Medienberichten zufolge droht er wegen des Parteitagsbeschlusses mit einem Austritt aus der Partei.

"Hilfe zur Selbsthilfe"

Glos erwägt eine Arbeitspflicht für alle Empfänger von Hilfsleistungen

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) beabsichtigt offenbar, 1,4 Millionen Empfänger von Hilfsleistungen zu Arbeiten zu verpflichten. Das Konzept von Glos sieht vor, dass alle Empfänger von Hilfsleistungen einer einer regulären Arbeit nachgehen müssen, sonst erhielte er keine staatliche Unterstützung mehr. Hartz IV werde damit nicht mehr als bedingungsloses Grundeinkommen wahrgenommen, so Michael Glos, sondern als "Hilfe zur Selbsthilfe".

"Sozialsystem veraltet"

Althaus fordert 600 Euro "Bürgergeld" für alle

Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) dringt nach Abzug einer "Gesundheitspauschale" auf ein bedingungsloses "Bürgergeld" für alle in Höhe von 600 Euro. Jeder Bundesbürger ab 14 Jahren solle 800 Euro im Monat vom Staat erhalten, unabhängig davon, ob er arbeite oder nicht, sagte Althaus der Tageszeitung "taz". "Wir brauchen einen Systemwechsel", meint der CDU-Politiker. Eine realistische Perspektive auf Vollbeschäftigung gebe es nicht mehr, Korrekturen an "Hartz IV" seien auf Dauer nicht erfolgreich. Das von Althaus propagierte, steuerfinanzierte "Bürgergeld" soll die bisherigen Sozialleistungen des Staates ersetzen. Renten- und Arbeitslosenversicherung würden abgeschafft. Abzuziehen wäre eine Gesundheitspauschale von 200 Euro, so dass 600 Euro zur Verfügung stünden. Damit sei das Bürgergeld "nicht so bemessen, dass es zur Ruhe einlädt", betonte Althaus, der zugleich Vizevorsitzender der CDU-Grundsatzprogrammkommission ist.

"In Billigjobs zwingen"

Diskussion über die Vorschläge des Sachverständigenrates zum Arbeitslosengeld

Die große Koalition diskutiert weiter über die Vorschläge des Sachverständigenrates der Bundesregierung zu Arbeitslosengeld II und Kombilöhnen. Der Sachverständigenrat hatte am Freitag vorgeschlagen, die Unterstützung für Langzeitarbeitslose von derzeit 345 Euro pro Monat um 30 Prozent zu kürzen und im Gegenzug die Hinzuverdienstmöglichkeiten zu erweitern. Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) forderte am Montag stärkere Anreize zur Aufnahme von Arbeit. Der Arbeitsmarkt- und Sozialexperte der Union, Ralf Brauksiepe (CDU), wandte sich gegen eine generelle Kürzung der Regelsätze. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner, mahnte, die Wirkung der jetzigen Hinzuverdienst-Regeln erst einmal abzuwarten. Links-Fraktionsvize Klaus Ernst warf den Experten vor, sie hätten den Bezug zur Realität verloren. Sein Kollege Herbert Schui kritisierte, der Sachverständigenrat wolle "die Menschen in Billigjobs zwingen".

Streitpunkt Wartezeiten

KBV-Chef Köhler bestreitet Zwei-Klassen-Medizin

Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Köhler, hat den Vorwurf von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) zurückgewiesen, gesetzlich Versicherte müssten zu lange auf Arzttermine warten. "85 Prozent der gesetzlich Versicherten haben überhaupt kein Problem mit Wartezeiten", sagte Köhler der "Passauer Neuen Presse". Eine Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen bestätige, dass von 4300 Befragten nur ein Prozent über lange Wartezeiten beim Hausarzt klagten, beim Facharzt seien dies sieben Prozent. Auch im internationalen Vergleich liege Deutschland vorne. Auch "von Zwei-Klassen-Medizin in der Behandlungsqualität kann keine Rede sein", sagte der KBV-Vorsitzende.

"Hartz IV ist offener Strafvollzug"

Dm-Chef Werner schlägt Mehrwertsteuer von 50 Prozent vor

In ungewöhnlich scharfer Form hat der Chef der Drogeriekette dm, Götz Werner, die Arbeitsmarktreform "Hartz IV" kritisiert. Im Magazin "Stern" bezeichnete Werner "Hartz IV" als "offenen Strafvollzug". "Es ist die Beraubung von Freiheitsrechten. Hartz IV quält die Menschen, zerstört ihre Kreativität", sagte der dm-Chef. Werner schlug eine Mehrwertsteuer von 50 Prozent und die Abschaffung aller anderen Steuern vor.

"Unterordnung der Wirtschaft"

Linkspartei und WASG skizzieren gemeinsames Programm

Die gemeinsame Programmgruppe von Linkspartei.PDS und der Partei Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) legte am Donnerstag die ersten Eckpunkte "für ein gemeinsames Programm der neuen linken Partei" vor. Die gemeinsame Linkspartei soll bis Mitte nächsten Jahres auf den Weg gebracht werden. Zu den zentralen Zielen zählt "die Unterordnung der Wirtschaft unter die sozialen und ökologischen Zielsetzungen gerechter Politik" sowie eine "Demokratisierung der Eigentumsverhältnisse". Insgesamt sei eine "Demokratisierung der Gesellschaft" erforderlich, die "allen hier lebenden Menschen gleiche Teilhabemöglichkeiten" garantiere. Öffentliche Dienstleistungen sollen nach Vorstellung der neuen Linkspartei erneuert und ausgebaut werden. Im Bereich der Außenpolitik sehen die Eckpunkte "die Schaffung von internationalen Systemen von Frieden, kollektiver Sicherheit und solidarischer Entwicklung" vor, für die die Europäische Union ein Vorbild werden solle.

Arbeitslosigkeit Zeichen von Wohlstand

Soziologen fordern bedingungsloses Grundeinkommen für alle

Statt möglichst viele Arbeitsplätze schaffen zu wollen, ist es nach Ansicht mehrerer Soziologen sinnvoller, allen Bürgern ein "bedingungsloses existenzsicherndes Grundeinkommen" zu zahlen. Arbeitslosigkeit sei kein Zeichen von Armut, sondern vielmehr ein Ausdruck gesellschaftlichen Wohlstands, so Sascha Liebermann, wissenschaftlicher Assistent an der Uni Dortmund und Mitbegründer der Initiative "Freiheit statt Vollbeschäftigung". Statt das Schaffen von Arbeitsplätzen zum Selbstzweck zu erheben, müsse der erste Zweck politischen Handelns sein, Freiheit zu ermöglichen und Leistung zu fördern - durch ein Grundeinkommen für alle. Dadurch würden alle gegenwärtigen Transfersysteme überflüssig.

Sozialforum in Deutschland

Sozialer Widerstand gegen "weiteren" Sozialabbau angekündigt

Im Anschluss an das erste "Sozialforum" in Deutschland rief die so genannte "Versammlung sozialer Bewegungen" in Erfurt die Bevölkerung für den Herbst zu massiven Aktionen des sozialen Widerstands auf. "Ob es gelingt, weiteren neoliberalen Umbau zu verhindern, hängt entscheidend von den Protesten der sozialen Bewegungen vor und nach den Bundestagswahlen statt", heißt es in der verabschiedeten Erklärung. "Wer auch immer regieren wird und weiteren Sozialabbau betreibt, er muss mit unserem massiven Widerstand rechnen." Die Themen Arbeitswelt, Globalisierung und sozialer Widerstand standen im Mittelpunkt der 250 Konferenzen, Seminare und Workshops des ersten Sozialforums in Deutschland, das vom 21. bis zum 24. Juli in Erfurt stattfand. Rund 5.000 Menschen aus allen Teilen der Bundesrepublik nahmen an diesem ersten umfassenden Treffen der sozialen Bewegungen teil, das in der Tradition des Weltsozialforums und der Europäischen Sozialforen Menschen und Gruppen verschiedenster politischer und religiöser Herkunft einen Raum für alternative Diskussionen geboten hat.

Wir haben Alternativen

Erklärung der Versammlung sozialer Bewegungen

Im Anschluss an das erste "Sozialforum" in Deutschland, das vom 21. bis zum 24. Juli 2005 in Erfurt stattfand, verabiedete die so genannte "Versammlung sozialer Bewegungen" eine Erklärung mit dem Titel "Wir haben Alternativen - eine andere Welt ist möglich". ngo-online dokumentiert die Erklärung im Wortlaut.

Demonstration am 19.3. in Brüssel

Scharfe Kritik an geplanter Steuersenkung für Konzerne

Als "Blendwerk" hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac die Vorschläge zur Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit bezeichnet, die Bundeskanzler Gerhard Schröder am Donnerstag in seiner Regierungserklärug vorgestellt hat. Der Kanzler rede von Sozialstaatlichkeit, betreibe aber faktisch nach wie vor den Abbau des realen Sozialstaates, sagte Werner Rätz vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Das ist alte sozialdemokratische Taktik: Links blinken und rechts abbiegen."

Agenda 2010 und Hartz

Anhaltende Proteste bei Montagsdemos setzen Bundesregierung unter Druck

Die anhaltenden Montagsdemonstrationen zeigen nach Ansicht des globalisierungskritischen Netzwerks Attac Wirkung. Mit der Rücknahme der "Zahnpauschale" und den angekündigten Veränderungen bei der so genannten 58er-Regelung reagiere die Bundesregierung auf die wachsenden Proteste gegen den Sozial-Kahlschlag, sagte Peter Wahl vom Attac-Koordinierungskreis. Gestern hatten nach bisherigen Schätzungen erneut 120.000 bis 150.000 Menschen in mehr als 200 Städten demonstriert.

Deutlicher Zuwachs im Westen

Erneut Montagsdemonstrationen in ganz Deutschland

Die Proteste gegen Hartz IV und die Agenda 2010 weiten sich noch immer aus: An diesem Montag sind nach Information des globalisierungskritischen Netzwerks Attac Demonstrationen in mindestens 140 Städten geplant, wobei gerade im Westen ein deutlicher Zuwachs zu verzeichnen sei. Zudem werden die Proteste von immer mehr Gruppen unterstützt. Während Teile der Gewerkschaftsführung noch zögern, rufen die regionalen Gewerkschschaftgliederungen vielerorts zu den Demonstrationen auf, so auch in Berlin, wo morgen um 18 Uhr eine große Bündnisdemonstration am Platz vor dem Roten Rathaus startet.