hamas

Gaza Youth Breaks Out (GYBO)

GAZA - Friedensaktivist von HAMAS verhaftet

Am 14. August 2011 ist Abu Yazan, ein junger Friedensaktivist der Gruppe Gaza Youth Breaks Out (GYBO) von Hamas-Beamten verhaftet worden. Nach der Rückkehr von einer Reise nach Frankreich, auf die er eingeladen worden war, um Vorträge über die aktuelle Situation im besetzten Gazastreifen zu halten, ist er zwei Mal zum Verhör gerufen worden, bis er schließlich am Sonntag festgenommen wurde .

"Visa-Regime"

Hamas-Minister war von Berlin zur Fahndung ausgeschrieben

Die Bundesregierung hatte den Hamas-Minister Atef Adwan, der am Dienstag in Berlin drei Bundestagsabgeordnete traf, seit dem 5. Mai "zur Fahndung mit dem Ziel der Zurückweisung ausgeschrieben". Das teilte das Bundesinnenministerium der Tageszeitung "Die Welt" auf Anfrage mit. Dass es dem palästinensischen Politiker dennoch gelang, von Schweden aus über Norwegen nach Deutschland zu reisen, wird im Ministerium mit "Defiziten im Visa-Regime" begründet.

Eingreifen aus Deutschland

Abbas will nach Treffen mit Merkel trotz Hamas-Wahlsieg im Amt bleiben

Nach einem Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas angekündigt, sein Amt fortführen und innerhalb der nächsten zwei Wochen mit der Hamas über die Regierungsbildung sprechen zu wollen. Von der Hamas, die die Parlamentswahlen gewonnen hatten, verlangte Merkel am Montag rasche Klarheit über die Fortsetzung des Friedensprozesses im Nahen Osten.

Nach Wahlsieg der Hamas

Diskussionen um Stopp von EU-Geldern nach Palästina

Die Hamas hat bei der Wahl zum palästinensischen Autonomierat mit großem Vorsprung vor der bisher regierenden Fatah die absolute Mehrheit erreicht und wird voraussichtlich die Regierung übernehmen. Aufgrund dieser Wahl forderte jetzt der ehemalige deutsche Botschafter in Israel, Rudolf Dreßler, EU-Gelder nach Palästina einzufrieren, falls die Hamas nicht von ihrem radikal-islamistischem Kurs abweiche. "Wenn in einem solchen Falle die Staatengemeinschaft weiter zahlt, dann steht sie gegenüber ihren demokratischen Institutionen in einem enormen Erklärungszwang", sagte der Sozialdemokrat der Zeitung "Thüringer Allgemeine". "Wir würden erleben, das in den Parlamenten der Europäischen Union Oppositionsparteien aufstehen und sagen, wir verlangen eine Erklärung, wieso unser Land mit Steuergeldern den Terror finanziert. Das kann ich mir nicht vorstellen." Dagegen haben Politiker der Linkspartei an die Europäische Union appelliert, an den zugesagten Finanzhilfen für die palästinensische Autonomiebehörde trotz des Wahlsiegs der Hamas festzuhalten.