hartz-4-Empfänger
Auf regulären Arbeitsplätzen
"Hartz IV"-Empfänger sollen teilweise zu kostenloser Arbeit gezwungen werden
Arbeitslosengeld-II-Empfänger werden nach Recherchen des ARD-Magazins "Report Mainz" im Rahmen von Praktika zu kostenloser Arbeit gezwungen. Der Sender berichtete am 27. August, die Betroffenen müssten unter Androhung einer Kürzung ihrer Bezüge oft monatelang auf regulären Arbeitsplätzen arbeiten, ohne dafür zusätzlich entlohnt zu werden.
Schonvermögen
"Hartz IV"-Empfänger sollen auf "Arbeitswilligkeit" geprüft werden
Die große Koalition plant "Sofortangebote" für "Hartz IV"-Empfänger, um ihre Arbeitsbereitschaft zu überprüfen. Das sieht das "Optimierungsgesetz" für das Zweite Buch des Sozialgesetzbuches (SGB II) vor, mit dem die große Koalition 1,2 Milliarden Euro bei den Langzeitarbeitslosen einsparen will. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner, sagte der Tageszeitung "Die Welt": "Diejenigen, die Leistungen beanspruchen, sollen ohne zeitliche Verzögerung Angebote von Trainingsmaßnahmen, Arbeitsgelegenheiten oder konkreten Stellen bekommen". Von diesen "Sofortangeboten", die mit der Antragstellung einhergehen sollen, versprechen sich die Koalitionäre auch eine Überprüfung der Arbeitsbereitschaft.
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