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ialana

"Sie reden vom Frieden. Sie führen Krieg."

Friedensbewegung kündigt Proteste gegen die Petersberg II

Petersberg II fordert - Raus aus Afghanistan Die Friedensbewegung in Deutschland ruft bundesweit zu Protesten gegen die Petersberg II-Konferenz auf. Die Protestaktionen starten am Samstag, den 3.12.2011 um 11:30 Uhr am Bonner Kaiserplatz mit einer Demonstration. Am Sonntag, den 4. Dezember diskutiert eine Internationale Friedenskonferenz Alternativen für ein selbstbestimmtes Afghanistan. Für den Tag der Regierungskonferenz werden kreative Protestaktionen vorbereitet.

Verwirrende Berichterstattung um Blackouts

Blackouts | Angst durch die Atomindustie

Seit Wochen versucht die Atomindustrie – allen voran RWE - Angst vor Blackouts in Deutschland zu schüren. Diese Woche gab es in einigen Medien Artikel, die behaupteten, selbst das Bundesumweltministerium würde Netzzusammenbrüche befürchten. Diese Darstellung ist aus der Luft gegriffen. Aufgebauscht wurde ein Bericht der Bundesnetzagentur (BNetzA). Diese spricht aber davon, dass sich derzeit "keine Hinweise auf akute Gefährdungen der Systemsicherheit durch das Moratorium" finden ließen. Man rät jedoch "dringend davon ab, kurzfristig weitere Abschaltungen über die 7+1 Kernkraftwerke hinaus anzuordnen, die nicht ausreichend mit den Übertragungsnetzbetreibern abgesprochen und mit einem hinreichenden planerischen Vorlauf versehen sind." Der vor dem Moratorium existierende Zeitplan und Umfang für Kraftwerksrevisionen solle "genau untersucht und eventuell umgestaltet" werden.

"Nicht auf Stand"

Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges kritisieren Debatte zu Atomwaffen

Der Sprecher der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) Jens-Peter Steffen kritisierte die Debatte des Deutschen Bundestages am Freitag (24. April) zur Abrüstung der Atomwaffen als nicht "auf Stand". „Der existierende Entwurf einer Atomwaffenkonvention, ein UNO-Dokument, wurde mit keinem Wort erwähnt“, so Jens-Peter Steffen.

Europäisches Netzwerk der Friedensbewegung

Sitzblockaden gegen NATO-Gipfel in Straßburg angekündigt

Friedensaktivisten wollen am Samstag in Straßburg mit Sitzblockaden gegen den NATO-Gipfel demonstrieren. "Tausende Menschen werden sich auf die Zufahrtsstraßen zum Gipfel stellen oder setzen", kündigte ein Sprecher von "Block NATO", einem europaweitenNetzwerk aus Gruppen der Friedensbewegung, am Donnerstag in Straßburg an. "Unsere Aktionen wären ein voller Erfolg, wenn es sichtbare Zeitverzögerungen im Ablauf des Gipfels gibt und das Programm durcheinandergerät", sagte er.

Friedensbewegung

NATO-Gegner rechnen mit Zehntausenden Demonstranten zum NATO-Gipfel

NATO-Gegner und Anhänger der Friedensbewegung haben zu Protestaktionen während des bevorstehenden NATO-Gipfels in Straßburg und Baden-Baden aufgerufen. Zu einer zentralen Demonstration am Samstag (4. April) erwarten die Veranstalter des Aktionsbündnisses "No to NATO - No to War" mehrere zehntausend Teilnehmer aus mehr als 30 Ländern, wie sie am Montag in Berlin bekanntgaben. "Unsere Protestfront steht", sagte Demonstrationsleiter Reiner Braun. Der Geschäftsführer des Bündnisses internationaler Juristen gegen den Atomkrieg und für zivile Konfliktlösungen (IALANA) kritisierte zugleich, die Behörden würden durch massive Auflagen für die Demonstranten bereits im Vorfeld eine Konfliktstimmung schüren.

Krieg in Nahost

Regierung verweist auf G8-Erklärung - Juristen beklagen Völkerrechtsbruch

Die Bundesregierung ist "auf Basis der G8-Erklärung für die schnellstmögliche Herstellung der Waffenruhe im Nahen Osten". Die G8-Staaten hatten am 16. Juli bei ihrem Gipfeltreffen in St. Petersburg die Freilassung der entführten israelischen Soldaten, die Einstellung des Beschusses Israels, den Stopp der israelischen Militäroperationen und den Rückzug der israelischen Truppen aus dem Gaza-Streifen gefordert. Nach Ansicht des früheren FDP-Fraktionschefs Wolfgang Gerhardt geht Israel mit seinen Militärschlägen gegen Einrichtungen in Südlibanon "über die Selbstverteidigung hinaus". Israel habe "jedes Recht", den eigenen Staat zu verteidigen, so Gerhardt: "Aber Israel kann daraus nicht das Recht ableiten, Zustimmung zu bekommen, wenn es zivile Ziele in Beirut bombardiert." Nach Auffassung der Juristenorganisation IALANA ist der Angriff der Israelischen Armee auf Libanon völkerrechtswidrig. Dazu dürfe man auch vor dem Hintergrund der Geschichte nicht schweigen. Eine Israel den Einsatz militärischer Mittel gestattende Resolution des Sicherheitsrates gebe es nicht. Im übrigen sei völlig unklar, wer für die Entführung der Israelis verantwortlich sei.

Anzeigenkampagne

Erneuerbare Energien statt Atomkraft

Gegen die Versuche einer Atomenergie-Renaissance startet Eurosolar am 16. September die Anzeigenserie "Erneuerbare Energien statt Atomkraft" in der Wochenzeitung "Die Zeit", als Initiative von EUROSOLAR in Zusammenarbeit mit IPPNW, der Internationalen Ärztevereinigung für die Verhütung des Atomkrieges, und IALANA, der Internationalen Anwaltsvereinigung gegen Atomwaffen. Sowohl international als auch in Deutschland häufen sich seit einigen Monaten die Stimmen, die nach einer "Renaissance" der Atomenergie rufen.

EUROSOLAR-Aufruf

"Erneuerbare Energien statt Atomenergie"

unterstützt von IPPNW, der Internationalen Ärtztevereinigung zur Verhütung des Atomkrieges, und IALANA, der Internationalen Anwaltsvereinigung gegen Atomwaffen veröffentlicht Eurosolar den folgenden Aufruf. "Die Mehrkosten für Erneuerbare Energien von heute sind vermiedene Umweltschäden und niedrige Energiekosten von morgen" (Hermann Scheer, Träger des Alternativen Nobelpreises)

Friedensbewegung

7000 Atomwaffen in ständiger Alarmbereitschaft

Die von rund 20 Organisationen der Friedensbewegung getragene Kampagne "Atomwaffen abschaffen" warnt vor Plänen der USA, Frankreichs und Großbritanniens, neue Atomwaffen mit kleiner Sprengkraft, sogenannte "mini nukes", zu entwickeln. Auch zehn Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges sei die Gefahr eines Atomkrieges keineswegs gebannt. Derzeit befänden sich in den Vereinigten Staaten und in Rußland 7.000 Atomwaffen in ständiger Alarmbereitschaft, ein Einsatz sei auf Knopfdruck möglich. Es sei dringend erforderlich, dass der nukleare Nichtverbreitungsvertrag und das umfassende Atomteststopp-Abkommen von allen Staaten unterzeichnet, ratifiziert und eingehalten werde. Die Alarmbereitschaft für die Atomraketen müsse aufgehoben werden.