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Energie - Ein Jahr nach Fukushima
Fukushima | Die sichere Atomkraft
Ein Jahr liegt die Katastrophe in Fukushima nun zurück. Eine Zeit mit vielen Turbulenzen, Meinungen und Gegenmeinungen, Debatten über Fakten und Studien, die das eine oder das andere zu beweisen suchen. Gegenstand der Diskussion bleibt die Frage, die seit Jahrzehnten klar beantwortet ist: Ist Kernenergie sicher und verantwortbar?
Und auch dieser Jahrestag der Katastrophe in Fukushima hat erneut auf pathetische Weise gezeigt, wie hilflos Menschen mit den Katastrophen umgehen, die sie nicht verhindern können. Schweigeminuten vielerorts, Solidaritätsbekundungen und Lippenbekenntnisse, die dem Leid der Opfer wahrlich nicht gerecht werden können. Wenn wir mit den tödlichen Folgen der Atomkraft schon jetzt nicht umgehen können, wer erwartet da ein vernünftiges Maß an Risikoeinschätzung, das künftige Generationen vor dem Atomtod bewahren soll?
Infobrief 01/12
Windenergie wieder auf gutem Weg
Die Windenergie ist wieder zurück auf dem Wachstumspfad. Letztes Jahr wurden 895 neue Windräder mit einer installierten Leistung von 2.007 Megawatt aufgebaut. Nach der Flaute im Jahr 2010, in dem nur 1551 Megawatt zugebaut wurden, ist der Markt nun wieder um 30 Prozent gewachsen. Dabei werden die Windräder im Schnitt immer leistungsstärker. Während 2010 noch über die Hälfte der installierten Anlagen der 2-Megawatt-Klasse angehörten, wurden im letzten Jahr mit einem Anteil von 54 Prozent vornehmlich Anlagen zwischen 2,1 und 2,9 Megawatt aufgestellt.
"Die Mauern stehn sprachlos und kalt..."
Atombombenabwürfe in Japan – 66. Jahrestag des Verbrechens
Im Sommer 1945 geschah das Unfassbare in Japan.
Der damalige US-Präsident Harry S. Truman ordnete für den 06. und 09. August 1945 Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki an.
Das geschah unmittelbar nach dem ersten erfolgreichen Atomtest (Trinity-Test).
Ihr Hans-Josef Fell MdB
Die AKW-Streichliste - geheimes Strategiepapier
Die ARD-Sendung Kontraste deckte in der Sendung vom 17.03. ein bislang geheimes Strategiepapier der Fachebene des Umweltministeriums auf, dass ein Weiterlaufen der deutschen AKWs fast unmöglich macht. Um den Sicherheitsanforderungen zu genügen würde sich der Betrieb für die meisten Kraftwerke ökonomisch schlichtweg nicht lohnen. Betont werden in dem Papier die Sicherheitsanpassungen im Bereich der Terrorismus- und Erdbebengefahr. So steht zum Beispiel das AKW Neckarwestheim 2 auf einem Erdbebengebiet, auf zerklüftetem und unterhöhltem Kalkgestein, das AKW Brokdorf ist hochwassergefährdet und Phillipsburg 1 ist besonders gefährdet bei möglichen terroristischen Angriffen. Der ehemalige Leiter der Atomaufsicht Wolfgang Renneberg zeigt sich überaus überrascht über den Inhalt: „Das Bundesumweltministerium hat bislang alles getan, um Sicherheitsanforderungen, die eigentlich nach Stand von Wissenschaft und Technik gestellt werden müssten, nicht zu stellen.“
Ihr Hans-Josef Fell MdB
Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zu Atomunfall in Japan
In ihrer Regierungserklärung zeigt die Kanzlerin erneut, dass sie es nicht ehrlich meint mit ihren Ankündigungen. So spricht die Kanzlerin davon „so schnell wie möglich das Zeitalter der erneuerbaren Energien erreichen“ zu wollen. Fast zeitgleich legt die Bundesregierung aber einen Haushaltsplan vor, der eine Kürzung der Mittel für Erneuerbaren Energien vorsieht. Bereits im Rahmen der Laufzeitverlängerung hatte die Bundeskanzlerin angekündigt, die Mittel für Erneuerbare Energien zu erhöhen. Das Gegenteil ist passiert: Marginalen Erhöhungen bei der Energieforschung standen deutliche Kürzungen bei der Markteinführung für Erneuerbare, dem so genannten Marktanreizprogramm gegenüber.
Ihr Hans-Josef Fell MdB
Japan: Das Unmögliche denken - Atom-Spezial!
Die japanischen Atomkraftwerke gelten nach japanischer Einschätzung als die sichersten der Welt. Diese Fehleinschätzung führte jetzt mit einem Erdbeben der Stärke von 9,0 auf der Richter-Skala zu den schlimmsten Atomnotständen, die die Welt je gesehen hat. Es ist eingetreten, was nicht eintreten darf. Ein Erdbeben der Stärke über 8,2 galt in Japan als Restrisiko für Atomkraftwerke (AKW), genauso wie starke Tsunamis. Beides trete höchstwahrscheinlich nicht ein und deshalb müsse man Atomkraftwerke nicht für ein solche Restrisiken auslegen, so die japanische Atomwirtschaft und Atomaufsicht. Tsunamischutzwände wurden ebenso wenig gebaut wie die Erdbebensicherheit für eine Stärke von 9,0 angepasst.
Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV)
PM: Zu den Atomkatastrophen in Japan
Wie töricht, wie nichtig und geradezu lächerlich scheinen plötzlich alle Argumente zur Verlängerung der Atomlaufzeiten und die Argumente zur Verlangsamung des Solarwachstums. Wenn es im realen Leben immer nach Recht und Gerechtigkeit ginge, wenn immer jedes Volk mit den Folgen seiner Fehlentscheidungen sogleich selbst konfrontiert würde, dann könnten genauso gut auch WIR hier in Deutschland fluchtartig unsere Wohnungen verlassen müssen und in weit entfernten weniger radioaktiv verseuchten Gebieten um Aufnahme betteln. Denn die Mehrheit der deutschen Wahlberechtigten hat selbst - vor anderthalb Jahren, am 27. September 2009 - in einer freien und geheimen Wahl diejenigen an die Regierung gebracht, die unsere Atomkraftwerke noch länger laufen lassen wollten.
Atomkraft ist todsicher !
Fukushima - Japan erlebt die nukleare Katastrophe
Eine Explosion ist das japanische Atomkraftwerk Fukushima 1 explodiert. Der schlimmste aller Fälle ist eingetreten. Es muss weltweit ein Ende dieser letztlich unkontrollierbaren Technik gemacht werden.
"Präventive" Angriffe mit Atomwaffen
UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon unterstützt Atomwaffenkonvention
UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon unterstützt die von drei Friedensorganisationen initiierte Idee einer Atomwaffenkonvention. Hierbei geht es zum einen um Schritte zur Abrüstung bei den derzeitigen Atommächten und zum anderen darum, die Weiterverbreitung von Atomwaffen in andere Länder zu verhindern. Als weitere Initiative zum Thema Atomwaffen hat der australische Premierminister Kevin Rudd gemeinsam mit der japanischen Regierung im Juni 2008 eine "Internationale Kommission für die Nichtverbreitung und Abrüstung von Atomwaffen" ins Leben gerufen. Die Zielrichtung dieser Kommission bleibt unklar. Auf der einen Seite wurde der australische Arzt der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) vom Vorsitzenden der Kommision, Ex-Außenminister Gareth Evans, zum offiziellen Berater ernannt. Auf der anderen Seite ist der deutsche General Klaus Naumann, ehemaliger Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, Mitglied der so genannten "Rudd"-Kommission. Naumann hat 2007 mit anderen ehemaligen Militärs eine Studie verfasst, die "präventive" Angriffe mit Atomwaffen befürwortet. Jetzt bemüht sich die deutsche IPPNW um ein Gespräch mit Naumann, um mit ihm über die vorgeschlagene Atomwaffenkonvention zu diskutieren.
Andere Staaten verklagen
Deutschland erkennt internationale Gerichtsbarkeit an
Deutschland erkennt die obligatorische Gerichtsbarkeit des Internationalen Gerichtshofs (IGH) an. Das Bundeskabinett beschloss an 30. April, eine entsprechende Erklärung abzugeben, wie der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg anschließend in Berlin sagte. Die Stärkung der internationalen Gerichtsbarkeit und friedliche Beilegung von Streitigkeiten liege in der Logik der deutschen Völkerrechtspolitik. Damit kann die Bundesrepublik andere Staaten verklagen und auch verklagt werden.
Japan
Brand im größten Atomkraftwerk der Welt
Im japanischen Atomkraftwerk Kashiwazaki-Kariwa hat es gebrannt. Das Feuer war vermutlich in einem Stromkabel ausgebrochen, das zu einer provisorischen Klimaanlage gehört. Das Feuer auf dem Dach eines Gebäudes wurde nach Angaben der Betreibergesellschaft TEPCO nach einer halben Stunde von einem Arbeiter gelöscht. Das Kernkraftwerk war im Juli durch ein Erbeben schwer beschädigt worden und ist seitdem nicht in Betrieb. Es handelt sich um das Atomkraftwerk mit der größten Kapazität der Welt.
"Um den Eindruck echten Wettbewerbs zu erwecken"
EU verhängt Rekord-Kartellstrafe von mehr als 400 Millionen Euro gegen Siemens
Unmittelbar vor der Siemens-Hauptversammlung am Donnerstag gerät der Konzern weiter unter Druck. Nicht nur eine gigantische Korruptionsaffäre und die Pleite der ehemaligen Handysparte belasten Deutschlands zweitgrößten Industriekonzern schwer. Einen Tag nachdem neue Vorwürfe gegen amtierende Vorstände im Zusammenhang mit Schmiergeldern laut geworden waren, belegte die EU-Kommission den Konzern am Mittwoch mit einem Rekordbußgeld. Der Konzern soll sich maßgeblich an einem Kartell für Schaltanlagen beteiligt haben. Siemens will gegen die Entscheidung Rechtsmittel einlegen. Die EU-Kommission beschrieb bemerkenswert offen, wie die Kartellabsprachen - auch auf der "Führungsebene" - getroffen wurden und wie versucht wurde, das Kartell zu verschleiern.
Überfischung
Konferenz diskutiert Rückgang der Tunfisch-Bestände
Fischereivertreter haben am Montag in der westjapanischen Hafenstadt Kobe mit Beratungen über Maßnahmen gegen den Rückgang der Tunfischbestände begonnen. Der Tunfisch gilt als einer der begehrtesten, und deshalb stark gefährdeten Fische. An den Beratungen nehmen Vertreter der Fischfangindustrie, Umweltschützer und auch der regionalen Regulierungsbehörden für den Atlantik, den Pazifik und den Indischen Ozean teil. Die Konferenz vom 22. bis 26. Januar führt erstmals die fünf regionalen Kommissionen zum Tunfisch-Schutz zusammen. Gastgeber Japan ist eine der Nationen mit dem höchsten Tunfischverbrauch. Umweltschützer hatten japanischen Fischern wiederholt vorgeworfen, die Tunfischbestände zu überfischen.
Walfang in Antarktis
Absatzschwierigkeiten für Walfleisch in Japan
Nach Darstellung der internationalen Wal- und Delfinschutzorganisation WDCS gibt es in Japan offenbar Absatzprobleme für Walfleisch. Das für den Walfang verantwortliche japanische Walforschungsinstitut (ICR) unternehme "verzweifelte Versuche, um neue Abnehmer für das Walfleisch zu finden", behauptet die Organisation. Die Nachfrage nach Walfleisch sei in Japan in den vergangenen Jahren "rapide zurückgegangen". Dennoch laufe am 15. November erneut die aus fünf Schiffen bestehende japanische Walfangflotte Richtung Antarktis aus. Es sei geplant, im dortigen Walschutzgebiet im Rahmen des so genannten "wissenschaftlichen Forschungsprogramms" 10 stark gefährdete Finnwale und bis zu 900 Zwergwale zu töten. Bevor die Fangflotte mit weiteren Tausenden von Tonnen zurückkehren könne, müsse zu Hause "zunächst das in den Kühlhäusern gelagerte Fleisch der letzten Jagden zumindest teilweise veräußert werden".
Erneuerbare Energie
In Bayern entstanden 2005 mehr Solarstromanlagen als in USA und Japan
Im vergangenen Jahr seien in Deutschland Solarstromanlagen mit einer Gesamtleistung von 912 Megawatt (MW) neu installiert worden, berichtet das Solarstrom-Magazin PHOTON in seiner November-Ausgabe. 2004 seien es 597 MW gewesen. Die Zahlen seien deutlich höher als bisher angenommen. Eine neue Datenbasis erlaube nun sichere Aussagen. Alle in Deutschland auf Dächern und Freiflächen installierte Solaranlagen hätten im Jahr 2005 mit insgesamt 0,26 Prozent zur deutschen Stromproduktion beigetragen, schreibt das Magazin.
FAO-Sondersitzung
EU, USA, Kanada und Japan offenbar gegen Land- und Agrarreformen
Nach Darstellung der Menschenrechtsorganisation FIAN hat eine Sondersitzung der Welternährungsorganisation FAO in Rom zur Evaluierung der Fortschritte bei der Bekämpfung des Hungers keine "substanziellen Ergebnisse" gebracht. "Die Abschlusserklärung nennt weder Ursachen für die steigenden Hungerzahlen, noch enthält sie neue Impulse zur Umsetzung des Rechts auf Nahrung", so Armin Paasch von FIAN Deutschland in seiner Stellungnahme vor den Delegierten in Rom. 1996 hatten die Regierungen auf dem Welternährungsgipfel versprochen, die Anzahl der Hungernden bis 2015 zu halbieren. Nach der diesjährigen Halbzeitbilanz der FAO ist die Anzahl seither auf 854 Millionen angestiegen. Die Industriestaaten des Nordens haben auf der Sitzung laut Fian eine Initiative für Landreformen im Süden blockiert.
Änderung des Völkerrechts
Merkel fordert stärkere Rolle der Nato und UN-Reform
Nato und EU sind nach Auffassung von Bundeskanzlerin Angela Merkel "die erfolgreichsten Sicherheits- und Wertebündnisse der jüngeren Geschichte". Die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts könne ein Land mit 80 Millionen Menschen nicht allein bewältigen, meint die Bundeskanzlerin. Die Nato müsse für Europa und Amerika der erste Ort sein, "um politische Debatten zu führen und militärisches Vorgehen zu koordinieren", sagte sie bei der Münchner Sicherheitskonferenz.
"Toter Punkt"
Europäer wollen Sicherheitsrat wegen Streit mit Iran einschalten
Im Streit um das iranische Atomprogramm soll nach Vorstellung Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eingeschaltet werden. Die Außenminister der drei Länder hatten sich in Berlin getroffen, um über ihr weiteres Vorgehen zu diskutieren. Der deutsche Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte nach dem Treffen in Berlin, der Iran habe in vielfältiger Weise seine Verpflichtungen gegenüber der internationalen Atomenergiebehörde IAEO verletzt. Die Gespräche mit dem Iran hätten einen "toten Punkt" erreicht. Die "Internationale Staatengemeinschaft" lasse sich nicht durch den Iran provozieren, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Internationalen Ärzte für die Verhinderung des Atomkrieges (IPPNW) forderten alle an der Krise beteiligten Staaten auf, "die Sondierungen von Sanktionen, von militärischen oder atomaren Optionen gegen den Iran sofort zu unterlassen" und auf eine diplomatische Lösung des Konfliktes zu drängen.
Walschutzgebiet
Greenpeace stellt japanische Walfänger im Südpolarmeer
Die Greenpeace-Schiffe "Esperanza" und "Arctic Sunrise" haben am Mittwoch in den frühen Morgenstunden die japanische Walfangflotte im südlichen Polarmeer gestellt und zum Verlassen des Antarktischen Walschutzgebietes aufgefordert. Nach eigenen Berichten versuchten die Greenpeaceaktivisten, Wale vor japanischen Harpunen zu retten. Acht Schlauchboote seien im eisigen Wasser, um das Leben der Meeressäuger zu schützen. Die "Esperanza" hatte sich vor die Heckrampe des Wale-Verarbeitungsschiffes "Nisshin Maru" geschoben, um das Aufladen der schon getöteten Zwergwale (Minkewale) zu verhindern. Sie wurde dabei aber zweimal von dem japanischen Fangboot "Kyo Maru 1" hart bedrängt und musste aus Sicherheitsgründen die Zufahrt zur Rampe wieder räumen.
"Friedenspolitische Rolle"
Ärzte gegen den Atomkrieg würdigen Nobelpreisträger El-Baradei
Die Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) hat am Montag eine weitere Stellungnahme zur Verleihung des Friedensnobelpreises an die Internationale Atomenergie Organisation (IAEA) und an deren Generaldirektor Mohammed El-Baradei abgegeben. Während in der ersten Stellungnahme am Freitag vor allem die IAEA wegen der Förderung der Atomenergie und der damit verbundenden Proliferationsgefahr scharf kritisiert wurde, legte die Organisation in ihrer zweiten Stellungnahme nochmals ausdrücklich Wert auf die ihrer Ansicht nach "friedenspolitischen Rolle" El-Baradeis.
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