konzentrationslager

Buchenwald

US-Präsident Obama in Thüringen eingetroffen

US-Präsident Barack Obama ist während seines Deutschlandbesuches am Freitag in Thüringen eingetroffen. Aus Dresden kommend landete der Hubschrauber am Nachmittag auf dem Ettersberg bei Weimar. Hier wollte sich Obama das frühere NS-Konzentrationslager Buchenwald ansehen. Von 1937 bis 1945 waren in dem Lager mehr als 250.000 Menschen eingesperrt. Etwa 56.000 Häftlinge starben offiziellen Angaben zufolge an den unmenschlichen Bedingungen, der Zwangsarbeit oder wurden von den Nationalsozialisten umgebracht.

Bürger treffen

Dresden plant zu Obama-Besuch größten Polizeieinsatz seit Wende

Die Dresdner Polizei bereitet sich anlässlich des Besuchs von US-Präsident Barack Obama nach eigenen Angaben auf den "wohl größten Einsatz seit der Wende" vor. Die genaue Zahl der eingesetzten Beamten stehe noch nicht fest, sagte Polizeisprecher Thomas Geithner am Dienstag (12. Mai). Sie werde von dem genauen Besuchsplan des Staatsgastes abhängen, der jedoch noch nicht vorliege. Derzeit würden verschiedene Einsatzvarianten entwickelt. Bei dem bislang größten Einsatz waren bei dem Neonazi-Aufmarsch am 14. Februar dieses Jahres rund 4300 Beamte aufgeboten worden. Obama soll am 5. Juni nach Dresden kommen.

Mutmaßlicher NS-Kriegsverbrecher

Demjanjuk in den Händen der bayerischen Justiz

Das Verfahren gegen den mutmaßlichen Nazi-Kriegsverbrecher John Demjanjuk ist am Dienstag (12. Mai) einen großen Schritt vorangekommen. Der 89-Jährige landete nach seiner Abschiebung aus den USA auf dem Münchner Flughafen und wurde ins Gefängnis Stadelheim eingeliefert. Dort wurde ihm der Haftbefehl eröffnet, in welchem ihm vorgeworfen wird, 1943 Beihilfe zum Mord an 29.000 Menschen im Konzentrationslager Sobibor geleistet zu haben. Der gesundheitlich angeschlagene Demjanjuk äußerte sich auf Anraten seines Pflichtverteidigers Günther Maull zunächst nicht zu den Beschuldigungen.

Nach Spannungen in der Kirche

Papst wendet sich in Yad Vashem gegen Leugnung des Holocaust

Mit einer Ansprache in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem hat Papst Benedikt XVI. an die Opfer der Shoah erinnert. "Ich bin gekommen, um stumm vor diesem Denkmal zu stehen, errichtet, um das Andenken an die Millionen Juden zu ehren, die in der entsetzlichen Tragödie der Shoah ermordet wurden", sagte der Papst am Montagnachmittag (11. Mai). "Sie haben ihre Leben verloren, aber sie werden nie ihre Namen verlieren", betonte er und fügte hinzu: "Möge ihr Leiden nie geleugnet, verharmlost oder vergessen werden."

"Sonderbrigade Dirlewanger"

LKA überprüft frühere Angehörige einer SS-Einheit

Das Landeskriminalamt (LKA) Baden-Württemberg hat wegen des Verdachts des Mordes an polnischen Zivilisten bei der Niederschlagung des "Warschauer Aufstandes" 1944 mehrere frühere Angehörige einer SS-Einheit überprüft. Wie die Zentrale Stelle der Landesjustizverwaltungen am Freitag (27. März) in Ludwigsburg mitteilte, wurden insgesamt elf noch lebende Personen ermittelt. Drei davon habe eine Zugehörigkeit zur "Sonderbrigade Dirlewanger" zum Zeitpunkt des Aufstandes nachgewiesen werden können.

CDU-nahen Schüler-Union

CDU stoppt Slogan "Jedem das Seine"

Eine bildungspolitische Kampagne der CDU-nahen Schüler-Union Nordrhein-Westfalens mit dem Slogan "Jedem das Seine" hat am Mittwoch (11. März) für Wirbel gesorgt. Die Jusos in der SPD reagierten mit scharfer Kritik auf den Slogan. Es zeuge von einer "unsäglichen Unkenntnis über unsere eigene Geschichte, dass so etwas in einer politischen Jugendorganisation nicht eingeordnet werden kann", sagte Juso-Landeschef Christoph Dolle. Die Landes-CDU ließ daraufhin die Verwendung des Spruchs "Jedem das Seine" stoppen.

"Eins zu Eins"

SPD und Linkspartei streiten über Schmidts Kritik an Lafontaine

SPD und Linkespartei streiten über die Kritik von Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) an Linksparteichef Oskar Lafontaine. Schmidt hatte Lafontaine mit dem französischen Rechtspopulisten Jean-Marie Le Pen verglichen und Parallelen zwischen dem Redetalent Lafontaines und dem Adolf Hitlers gezogen. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) warnte im MDR vor Demagogie und erinnerte an Attacken Lafontaines gegen Schmidt in den 1980er Jahren. Dieser hatte seinerzeit gesagt, mit den von Schmidt propagierten Tugenden Berechenbarkeit, Standhaftigkeit und Pflichtgefühl könne man auch ein Konzentrationslager betreiben. Thierse urteilte: "Insofern steht es Eins zu Eins zwischen Helmut Schmidt und Oskar Lafontaine."

Festakt zum Staatsjubiläum

Lammert betont Existenzrecht Israels

Zum 60. Jahrestag der Gründung Israels hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) das Existenzrecht des Staates betont. Bei einem Festakt am 14. Mai in der Frankfurter Paulskirche sicherte Lammert Israel zugleich die Solidarität der Bundesrepublik zu. Deutschland habe für die Sicherheit Israels "eine historisch begründete besondere Verantwortung", sagte Lammert laut Redemanuskript.

Herbsttagung

Erste Landeskirche beschließt Gedenktag zur Reichspogromnacht

Die württembergische Landeskirche hat als erste Gliedkirche innerhalb der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) den 9. November zum offiziellen Gedenktag erklärt. Die Landessynode beschloss auf ihrer Herbsttagung am Donnerstag in Stuttgart mit großer Mehrheit, zur Erinnerung an die Reichspogromnacht 1938 einen Gedenktag einzuführen. Das Gedenken soll dem Beschluss zufolge möglichst ökumenisch und mit Kommunen zusammen gestaltet werden.

Klage gegen Deutsche Bank

Bundestag wird mit deutschen "Kolonialverbrechen" in Afrika konfrontiert

Die Linksfraktion hat am 6. März einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, der eine offizielle Anerkennung und Wiedergutmachung von "Kolonialverbrechen" im ehemaligen Deutsch-Südwestafrika, dem heutigen Namibia, fordert. Der Bundestag wird in dem Antrag aufgefordert anzuerkennen, dass die "deutsche Schutztruppe" in den Jahren 1904 bis 1908 an den Volksgruppen Herero und Nama einen "Völkermord" verübt habe. Auch wenn die exakten Opferzahlen strittig seien, besteht nach Auffassung der Antragsteller am grundsätzlichen "Motiv der Vernichtung keinerlei Zweifel". Zehntausende Herero seien in der Omaheke-Wüste von deutschen Truppen abgeriegelt worden, um sie darin verdursten zu lassen, heißt es in dem Antrag. Auch Unternehmen wie die Deutsche Bank, die zusammen mit der Diskonto-Gesellschaft zwischen 1890 und 1915 das Bankwesen in der deutschen Kolonie unter Kontrolle gehabt hätten, sollen sich nach Auffassung der Linksfraktion an der Leistung etwaiger Entschädigungszahlungen beteiligen.

50 Millionen Dokumente

Archiv für Holocaust-Opfer soll für Forschung geöffnet werden

Das Archiv des Internationalen Suchdienstes (ITS) für die Opfer der Nazi-Diktatur im nordhessischen Bad Arolsen soll 60 Jahre nach seiner Gründung für die Forschung geöffnet werden. Darauf hätten sich die an der ITS beteiligten elf Mitgliedsstaaten nach jahrelangem Streit in Luxemburg verständigt, berichtete die ARD-"Tagesschau" am Dienstag. Den Beschluss müssten die Länder noch ratifizieren. Das ITS beherbergt eine der größten Akten- und Datensammlungen über die Opfer von Konzentrationslagern und Zwangsarbeit weltweit.

"Sonderzüge nach Karlsruhe"

Volksverhetzende Äußerungen sorgen für Eklat im Dresdner Landtag

Der Fraktionsvize der rechtsextremen NPD im sächsischen Landtag, Uwe Leichsenring, hat mit Anspielungen auf die Judendeportationen in der Nazi-Zeit für Empörung gesorgt. In einer Debatte um die Ausschreitungen am 1. Mai in Leipzig hatte Leichsenring vorgeschlagen, Linksextreme mit Sonderzügen nach Karlsruhe zur Bundesanwaltschaft zu transportieren. Auf den Zwischenruf des Linksfraktions-Chefs Peter Porsch, "es gab schon mal Sonderzüge, mit Zügen kennt ihr euch ja aus", antwortete Leichsenring: "Ja, ja, manchmal wünscht man sie sich wieder, wenn ich manche so sehe."

"Wir sind die Moorsoldaten"

KZ-Gedenkstätte Esterwegen eröffnet

Auf dem Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers im emsländischen Esterwegen ist am Freitag eine Gedenkstätte eröffnet worden. Die Einrichtung soll das zentrale Mahnmal für die ehemals 15 Emslandlager werden, wie ein Sprecher des Landkreises Emsland sagte. In den Lagern sollen während des NS-Regimes rund 25.000 Menschen ums Leben gekommen sein.

"Lügen über die Opfer in Auschwitz"

Urteil gegen Ex-Vertriebenen-Chef wegen Volksverhetzung bestätigt

Die Verurteilung des ehemaligen Thüringer Landeschefs des Bundes der Vertriebenen (BdV), Paul Latussek, wegen Volksverhetzung ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof habe die Revision des Angeklagten zurückgewiesen, teilte das Erfurter Landgericht am Dienstag mit. Latussek war vom Landgericht im vergangenen Juni zu einer Geldstrafe von 3600 Euro verurteilt worden, nachdem der Bundesgerichtshof einen Freispruch aufgehoben hatte.

Stuttgarter Flughafen

Massengrab aus NS-Zeit entdeckt

Am Stuttgarter Flughafen ist ein Massengrab aus der Zeit der Nazi-Diktatur entdeckt worden. Wie die Staatsanwaltschaft Stuttgart und das Landeskriminalamt (LKA) Baden-Württemberg am Mittwoch mitteilten, handelt es sich wahrscheinlich um die sterblichen Überreste von mindestens 34 jüdischen KZ-Häftlingen. Ein Teil der Menschen soll verhungert sein. Bei einigen gibt es Hinweise, dass sie lebendigen Leibes begraben wurden. Die Staatsanwaltschaft leitete gegen Unbekannt ein Ermittlungsverfahren wegen Mordes ein.

"Nie wieder Krieg"

Kritik an Regierung und Oppositionen am Antikriegstag

Der Bundesausschuss Friedensratschlag wies in einer Pressemitteilung darauf hin, dass auch in diesem Jahr am 1. September wieder ein "Antikriegstag" stattfinden soll. Nach Informationen des Friedensratschlags werden sich sehr viele Veranstaltungen kritisch mit der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung, aber auch der Opposition befassen. Es sei zum Beispiel in zahlreichen Aufrufen kritisiert worden, dass die Bundeswehr mit der erklärten Absicht umgerüstet werde, um wieder kriegsfähig zu sein und um gleichzeitig in mehreren militärischen Konflikten weltweit eingreifen zu können. Leitmotiv der Mahn- und Gedenkveranstaltungen sei der Schwur der Häftlinge des Konzentrationslagers Buchenwald "Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!". Ausgewählt wurde der Tag unter Bezugnahme auf den 1. September 1939. Damals begann der Zweite Weltkrieg mit dem Angriff der deutschen Wehrmacht auf Polen.

"Ort des Grauens"

Gedenkfeier zum 60. Jahrestag der Befreiung des KZ Dachau

Zum 60. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Dachau haben Politiker und Vertreter der Kirchen an die Opfer der Nazi- Verbrechen erinnert. An der Gedenkfeier am Sonntag in Dachau nahmen rund 3000 Menschen teil, darunter auch mehrere hundert ehemalige Häftlinge des KZ Dachau. Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber eröffnete gemeinsam mit André Delpech, dem ehemaligen Vorsitzenden des Comité de International de Dachau, nach 60 Jahren wieder den historischen Zugang zum KZ. Das so genannte Jourhaus wird nun zum Eingang der Gedenkstätte.

Wozu Menschen fähig sind ...

Opfer von systematischen Vernichtungsaktionen der SS beigesetzt

Sterbliche Überreste von KZ-Opfern sind am Dienstag bei einer Trauerstunde in der brandenburgischen Gedenkstätte Sachsenhausen beigesetzt worden. Sie waren bei Bauarbeiten zur Neugestaltung des zentralen Gedenkortes "Station Z" am ehemaligen Krematorium gefunden worden. Häftlinge aus den Emslandlagern bauten das Konzentrationslager Sachsenhausen im Sommer 1936. Bis 1945 waren dort mehr als 200.000 Menschen inhaftiert. Zehntausende kamen durch Hunger, Krankheiten, Zwangsarbeit und Misshandlungen um oder wurden Opfer von systematischen Vernichtungsaktionen der SS. Auf den Todesmärschen nach der Evakuierung des Lagers starben noch einmal Tausende Häftlinge.

"Keine Kleinigkeit"

FDP-Politiker mahnt Grundrecht der Versammlungsfreiheit nicht anzutasten

Während sich die Regierungskoalition und die Opposition in der Frage der geplanten Verschärfung des Versammlungsrechts aufeinander zubewegen, wendet sich die FDP gegen eine Verschärfung des Versammlungsrechts. FDP-Innenpolitiker Max Stadler sagte, eine Einschränkung des Demonstrationsrechts sei "keine Kleinigkeit", sondern "von größter Bedeutung für die Demokratie". Er halte auch nichts davon, wenn die Bundesländer eigene Gesetze zur Verschärfung erließen, sagte Stadler. Das geltende Recht reiche aus, um den geplanten Aufmarsch der rechtsextremistischen NPD am 8. Mai durch das Brandenburger Tor und am Holocaust-Mahnmal in Berlin zu verbieten, sagte Stadler am Freitag im Deutschlandradio Berlin. Die FDP sei "sehr zuversichtlich", dass die Sachverständigen-Anhörung am 7. März zeigen werde, dass eine Rechtsverschärfung überflüssig ist. Die Innenexperten von Koalition und Union hatten sich am vergangenen Dienstag auf einen eng gestrickten Zeitplan zur Einschränkung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit verständigt. In öffentlichen Verlautbarungen wird die geplante Verschärfung des Strafgesetzbuches fast ausschließlich mit dem Ziel begründet, rechtsextremistische Aufmärsche zu verhindern. Kein Diskussionsthema ist die geplante Bestimmung, wonach generell das "Leugnen" von geschichtlich als "gesichert anerkannten" Völkermorden - beispielsweise das "Leugnen des Völkermords im ehemaligen Jugoslawien" - unter Strafe gestellt werden soll.

Schuld & Verantwortung

"Deutsche müssen sich nicht schuldig fühlen"

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, hält die Frage nach der Schuld der Deutschen für den Holocaust für falsch gestellt. "Da die meisten in Deutschland lebenden Menschen nach dem Krieg geboren sind, besteht für sie gar kein Anlass, irgendwelche Schuldgefühle zu haben", sagte Spiegel der "Westdeutschen Zeitung" in Düsseldorf.