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Bund für Soziale Verteidigung e.V.

Nordkorea Atomwaffen: Gefährliches Spiel mit dem Feuer

Nordkorea kurz vor dem AtomkriegDem Konflikt auf der koreanischen Halbinsel wird derzeit nach realpolitischen, dem alten Abschreckungsdenken verbundenen Maßgaben begegnet. Aber der Preis eines Versagens von Abschreckung ist zu hoch. Es ist deshalb an der Zeit, Schritte zu einer nachhaltigen Verständigung und Versöhnung einzuschlagen. Nordkorea testet eine Langstreckenrakete und zum dritten Mal eine Atombombe. Die Vereinten Nationen verschärfen ihre Sanktionen. Nach bewährtem Muster findet seit dem 12. März ein gemeinsames Manöver der USA mit südkoreanischen Truppen statt, an dem bis zu 40.000 Soldaten beteiligt sind. Nordkorea, das solche Manöver schon früher als Bedrohung empfunden hat, erklärt das Waffenstillstandsabkommen von 1953 für nichtig, schließt die Hotline zum Süden, verkündet den Kriegszustand und kündigt an, sein Atomwaffenprogramm „qualitativ und quantitativ“ zu steigern, einschließlich der Wiederaufnahme der Plutonium-Anreicherung. Südkorea reagiert mit einer scharfen Warnung.

Ärzteorganisation fordert Beendigung von Militärübung auf der koreanischen Halbinsel

Xanthe Hall: Atomkrieg nur mit friedlichen Gesten zu verhindern

Die IPPNW ruft die Konfliktparteien auf der koreanischen Halbinsel und die USA auf, die Situation durch friedliche Gesten zu deeskalieren. Als Erstes sollten Südkorea und die USA ihre Militärübungen abbrechen und die US-amerikanischen B2-Tarnkappenbomber von der Halbinsel zurückziehen. „Zwar schieben die USA die Schuld für die Eskalation Kim Jong-Un in die Schuhe, aber es gibt immer mindestens zwei Parteien in einem Konflikt, in diesem Fall sind es drei“, sagt Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der IPPNW. „Die USA behaupten nur Frieden zu wollen, bereiten sich zusammen mit Südkorea aber seit Langem auf einen Krieg vor – mit wiederholten Militärübungen bis hin zu Atomkriegsspielen. Es ist kein Wunder, dass das in so einer fragilen Situation, wie auf der koreanischen Halbinsel, wo es seit dem Krieg in den 1950ern noch keinen Friedensvertrag gibt, eskalierend wirkt.“

Nuklearer Frieden

Barack Obama in Korea: Israel vs. Iran

Barcak Obama in Korea Präsident Barack Obama ist gegenwärtig in Südkorea auf dem Kongress für nukleare Sicherheit. Dort Tagen die Vertreter verschiedener Nationen – unter anderem China und Russland – um zu beraten, wie der Frieden durch Nuklearwaffen gesichert werden kann. Natürlich ist die mehr als angespannte Situation zwischen Israel und Iran ein Thema während dieser drei Tage. Erste offizielle Stellungnahmen hat es von Obama zu diesem Themenkomplex bereits gegeben. Aber was können wir von dieser Konferenz erwarten?

Radionuklide

Laut Bundesbehöre keine Gefährdung Deutschlands durch Atomtest in Nordkorea

Von dem erneuten unterirdischen Atombombentest Nordkoreas geht nach Einschätzung des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) keine Gefährdung für die Menschen und die Umwelt in Deutschland aus. Die bei der Explosion möglicherweise freigesetzten Radionuklide breiteten sich bei der derzeitigen Wetterlage in südlicher oder südöstlicher Richtung aus und würden vermutlich von Messstellen in Südkorea und Japan erfasst, sagte BfS-Sprecher Florian Emrich am Montag in Salzgitter.

Südkorea zieht sich aus Krieg zurück

Westliche Soldaten töteten offenbar mehr als hundert Taliban-Kämpfer

Der Krieg in Afghanistan zwischen den westlichen Besatzungstruppen und dem afghanischen Widerstand fordert weitere Todesopfer. Medienberichten zufolge haben die US-geführten Truppen des Westens bei Kämpfen in der Provinz Kandahar mehr als hundert Taliban-Kämpfer getötet. Zugleich wurde bekannt, dass sich Südkorea aufgrund der Geiselnahmen offenbar entschlossen hat, seine Truppen aus dem Land abzuziehen. Deutschland will seine Soldaten hingegen trotz der wiederholten Geiselnahme offenbar nicht aus dem Land abziehen. Während Südkorea von der baldigen Freilassung von 19 verschleppten Landsleuten ausgeht, ist das Schicksal der deutschen Geisel weiterhin ungewiss.

Kampf gegen Islammilizen

Nordkorea soll mit Billigung der USA Waffen an Äthiopien geliefert haben

Einem Bericht der "New York Times" vom 8. April zufolge lieferte Nordkorea mit Billigung der USA Waffen an Äthiopien. Nach dem ersten nordkoreanischen Atomtest erließen die Vereinten Nationen (UN) auf Initiative der USA am 9. Oktober 2006 ein Embargo gegen Nordkorea. Trotz der Sanktionen soll Nordkorea an Äthiopien Waffen und Ersatzteile für sowjetische Panzer geliefert und damit offensichtlich den UN-Beschluss unterlaufen haben. Die New York Times berichtet, angeblich gestützt auf Informationen verschiedener US-Regierungsbeamter, dass die US-Regierung von Äthiopien über die Lieferung in Kenntnis gesetzt worden sei.

13 Punkte

USA und Deutschland drängen auf Sanktionen gegen Nordkorea

In Reaktion auf den Atomwaffentest Nordkoreas haben die USA eine Reihe von Sanktionen gegen das asiatische Land vorgeschlagen. Auch die deutsche Bundesregierung befürwortet Sanktionen des UN-Sicherheitsrats als Antwort auf den Atomtest Nordkoreas. Mit den Maßnahmen solle nicht die Bevölkerung getroffen werden, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Montagabend. "Aber ich glaube, ohne Reaktion darf ein solches Verhalten am Ende nicht bleiben." Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) forderte vor allem China und die USA auf, die Atompolitik Nordkoreas zu stoppen. Dagegen lehnte der SPD-Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose Sanktionen ab. Wie Klose warnte auch der Linkspartei-Außenexperte Norman Paech davor, Nordkorea zu isolieren.

Kritik auch an USA und China

Empörung über Nordkoreas Atomwaffen und deren Tests

Die Bundesregierung hat den nordkoreanischen Atomtest vom Montag in scharfer Form verurteilt und Pjöngjang vor einem "Irrweg in die Selbstisolation" gewarnt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte, jetzt sei der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gefordert, "dieser nordkoreanischen Provokation eine entschlossene Reaktion entgegenzusetzen". Mögliche Sanktionen wird Deutschland nach den Worten von Regierungssprecher Ulrich Wilhelm voll mittragen. Greenpeace warf den USA und China vor, dass der Atomteststoppvertrag wegen der fehlenden Unterschriften der beiden Länder bislang nicht in Kraft treten konnte.

Nordkorea

Kritik an angekündigtem Atomwaffentest

Die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) kritisieren die Ankündigung Nordkoreas, einen Atomtest durchführen zu wollen. Eine nicht kontrollier- und absehbare Eskalation würde durch eine solche Maßnahme in Gang gesetzt. Die Atomwaffen-Kritiker befürchten, dass andere Staaten der Region motiviert werden könnten, ihrerseits Atomwaffen zum vermeintlichen Schutz und zur Abschreckung gegen nordkoreanische Arsenale zu entwickeln.

Ärzte für den Frieden

Friedensärztekommission verstärkt Nordkorea-Engagement

Die Internationalen Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges wollen ihre Aktivitäten in Nordkorea verstärken, so der Beschluss der IPPNW-Ärzte auf dem 16. IPPNW-Weltkongress vom 15.-19. September in Peking. 500 Ärzte aus 45 Ländern haben beschlossen, die internationale Kampagne der Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace) für eine neue Abrüstungsinitiative in den Atomwaffenstaaten aktiv zu unterstützen.

Nordkorea

Schnelle internationale Hilfe für die Opfer des Zugunglücks von Ryongchon

Mitarbeiter der Deutschen Welthungerhilfe in Nordkorea bereiten Hilfsmaßnahmen für die Opfer des Zugunglücks im Norden des Landes vor. "Wir haben überraschend schnell die Genehmigung des staatlichen Komitees für Katastrophenhilfe, um uns ein eigenes Bild über die Lage am Unglücksort zu machen", erklärt Ralph Gust-Frenger, Regionalkoordinator der Deutschen Welthungerhilfe in Pjöngjang.

Nordkorea

Regierung mitverantwortlich für Hunderttausende Hungertote

Die Regierung Nordkoreas trifft eine Mitschuld am Hungertod hunderttausender Nordkoreaner. Zu diesem Schluss gelangt ein heute veröffentlichter Bericht von Amnesty International (ai). Die nordkoreanische Regierung setze die Nahrungsmittelknappheit zur Unterdrückung von Kritik ein und reagiere auf Überlebensstrategien der Bevölkerung mit drakonischen Strafen.

Humanitäre Hilfe

Welthungerhilfe weitet Unterstützung für Nordkorea aus

Die Deutsche Welthungerhilfe hat am Wochenende erneut eine Rahmenvereinbarung über humanitäre Hilfe mit dem nordkoreanischen Komitee für Wiederaufbau abgeschlossen. Dr. Theo Sommer, Vorstandsmitglied der Deutschen Welthungerhilfe, unterzeichnete die Vereinbarung in Pjöngjang, teilt die Organisation mit. Ziel sei es, die Arbeitsbedingungen der Organisation in Nordkorea zu verbessern. Die Vereinbarung gilt zwei Jahre. Zwar habe sich die Ernährungslage in den letzten Jahren dank der Hilfe von außen beträchtlich verbessert, so Sommer. Noch immer aber seien knapp 20 % der Kinder untergewichtig und fast 40 % im Wachstum zurückgeblieben.

Welthungerhilfe

Kinder in Nordkorea noch immer vielfach unterernährt

Trotz der massiven Hilfe von außen sind nach Schätzungen der Deutschen Welthungerhilfe immer noch 45 % aller Kleinkinder in Nordkorea chronisch unterernährt. Insgesamt 13 % der rund 23 Millionen Einwohner des Landes leiden an Hunger. Die täglichen Nahrungsmittel-Rationen, die die Nordkoreaner über das staatliche Verteilungssystem bekommen, sind in den letzten Monaten von 300 auf ca. 200 Gramm gesenkt worden. Vor vier Jahren galten noch 60 % der Kinder als unterernährt.

Terrorismusbekämpfung

US-"Kriegspräsident" Bush warnt Irak, Iran und Nordkorea

Der amerikanische "Kriegspräsident" George W. Bush demonstrierte Entschlossenheit. "Unser Krieg gegen den Terror ist auf einem guten Weg; aber er hat erst begonnen", versuchte Bush in seiner Rede zur Lage der Nation vor dem Kongress am späten Dienstagabend (Ortszeit) in Washington die Amerikaner auf ein fortdauerndes Engagement einzuschwören. Staaten wie der Irak, der Iran und Nordkorea sowie "ihre terroristischen Verbündeten" bildeten "eine Achse des Bösen, die sich aufrüsten, um den Frieden in der Welt zu bedrohen". Indem diese Regime weiter nach Massenvernichtungswaffen chemischer und biologischer Art trachteten, stellten sie "eine ernste und wachsende Gefahr dar". Irak, Iran und Nordkorea, die sich nach der Terror-Katastrophe vom 11. September "hübsch ruhig" verhalten hätten, könnten diese todbringenden Waffen an Terroristen weiterleiten, amerikanische Verbündete angreifen oder versuchen, die USA "zu erpressen".

Flüchtlinge

300.000 nordkoreanische Flüchtlinge in China

Mit einer erzwungenen Ausreiseaktion aus China hat eine nordkoreanische Familie auf die Situation von nordkoreanischen Flüchtlingen in China aufmerksam machen wollen. Wie der Deutschlandfunk berichtet, leben in China rund 300.000 "illegale" Nordkoreaner, die von China nicht als Flüchtlinge anerkannt werden und bei Entdeckung in ihr Heimatland abgeschoben werden.