headerquote

Seite 1 bei Google kann so einfach sein.

unabhängige Autoren mit eigener Meinung

kurden

Internationale Liga für Menschenrechte fordert

Kurden: Anerkennung der kurdischen Identität

Nach über 50jähriger Migration lebt heute schätzungsweise fast eine Million Kurdinnen und Kur­den in der Bun­des­republik Deutschland, die als Arbeitsmigranten oder als politische Flüchtlinge aus der Türkei, dem Iran, Irak und Syrien hierher gekommen oder geflohen sind. Obwohl es sich um eine der größten Migrantengruppen in der Bundesrepublik handelt, ist sie jedoch bis heute nicht als eigenständig anerkannt, weil ihre Mitglieder in der Regel den jeweiligen Staa­ten zuge­ordnet werden, aus denen sie stammen und ausgewandert sind. Dadurch werden ihnen bestimm­te Rechte wie etwa Teilhabe an spezi­fischen Integrationsmaßnahmen verwehrt.

Ein Autor beleuchtet organisierte Kriminalität

Jürgen Roth gegen Mafia und Korruption

Mafia und Anti-Kooruptions Experte Jürgen Roth im Inerview mit Gerd Kallweit „Gangster Wirtschaft“, „Mafialand Deutschland“, „Anklage unerwünscht“, „Der Deutschland Clan“, „Ermitteln verboten“, „Die Gangster aus dem Osten“, „Schmutzige Hände“, „Netzwerke des Terrors“, „Der Oligarch“. All diese Titel stehen für Bücher eines Verfassers: Jürgen Roth. Selbst wer keines der Bücher gelesen, aber sich die blogs auf www.juergen-roth.com angesehen hat, gewinnt den Eindruck, hier handelt es sich um einen Autoren, der sich wirklich in seinem Sachgebiet auskennt. ngo-online hat ihm ein paar Fragen gestellt; hier sind die Antworten:

540 Flüchtlinge

Nordrhein-Westfalen will irakische Christen aufnehmen

Nordrhein-Westfalen will in den nächsten Wochen vereinbarungsgemäß 540 nach Syrien und Jordanien geflohene irakische Flüchtlinge aufnehmen. Darunter werden vor allem irakische Christen sein. Angehörige der christlichen Minderheit im Irak seien in ihrem Heimatland Bedrohungen und Verfolgungen ausgesetzt und deshalb besonders schutzbedürftig, sagte Landesintegrationsminister Armin Laschet (CDU) am Donnerstag (5. Februar) in Düsseldorf. Zusammen mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Unions-Bundestagsfraktion, Wolfgang Bosbach (CDU), hatte er eine Informationsreise nach Syrien und Jordanien unternommen. Bereits im November hatte die EU beschlossen, 10.000 irakische Flüchtlinge in Europa aufzunehmen. Davon sollen 2500 nach Deutschland kommen.

"Gefahrenlage" trotz "moderater Linie"

Bundesregierung glaubt nicht an Alleingang von PKK-Splittergruppe

Im Fall der Entführung von drei deutschen Bergsteigern in der Türkei geht die Bundesregierung offiziell nicht vom Alleingang einer Splittergruppe der kurdischen Rebellenorganisation PKK aus. "Die PKK ist streng hierarchisch organisiert. Wir glauben deshalb nicht, dass eine örtliche Gruppe diese Tat in eigener Verantwortung geplant und durchgeführt hat", sagte Innenstaatssekretär August Hanning dem "Münchner Merkur".

Für Freilassung der Bergsteiger

Aleviten fordern Beitrag Deutschlands zur Lösung der Kurden-Frage

Die Alevitische Gemeinde in Deutschland hat die sofortige Freilassung der drei in der Osttürkei entführten deutschen Bergsteiger gefordert. Die Bundesrepublik als rechtstaatlicher und demokratischer Staat dürfe sich nicht erpressen lassen, sagte der Generalsekretär der Aleviten, Ali Ertan Toprak, am Montag (14. Juli) in Köln. Zugleich fordern die Aleviten einen Beitrag Deutschlands zur Lösung der Kurden-Frage.

Sorge um entführte Bergsteiger

PKK verlangt Korrektur einer "feindlichen Politik" gegenüber dem kurdischen Volk

Die Hoffnungen auf eine schnelle Freilassung der drei in der Osttürkei entführten deutschen Bergsteiger sind am Donnerstag (10. Juli) geschwunden. Die Entführer der kurdischen Rebellenorganisation stellten über die PKK-nahe Nachrichtenagentur Firat Bedingungen für die Freilassung der aus Nieder- und Oberbayern stammenden Männer. In der Erklärung der PKK hieß es, der deutsche Staat solle seine "feindliche Politik" gegenüber dem kurdischen Volk und der PKK aufgeben. Solange dies nicht der Fall sei, würden die Entführten nicht freigelassen. Sie befinden sich den PKK-Angaben zufolge bei guter Gesundheit. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wies die Forderungen der PKK strikt zurück.

Pressefreiheit

Bundesregierung verbietet kurdischen Fernsehsender

Die Bundesregierung hat ein Betätigungsverbot gegen den in Dänemark lizenzierten kurdischen Fernsehsender Roj TV im Bereich der Bundesrepublik verfügt und gleichzeitig die für Roj TV in Deutschland arbeitende Fernsehproduktionsfirma VIKO verboten. "Mit diesem Verbot gießt die Bundesregierung Öl ins Feuer des türkisch-kurdischen Konflikts", meint die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke.

Teilung Serbiens

Diskussion über Anerkennung des Kosovo

Am Tag nach der Unabhängigkeitserklärung der serbischen Provinz Kosovo hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zunächst zurückhaltend zu einer möglichen Anerkennung durch die Bundesrepublik geäußert. Deutschland wolle diese Entscheidung am 18. Februar noch nicht treffen, sagte Merkel in Berlin. Bei dem EU-Außenministertreffen in Brüssel gehe es zunächst einmal darum, eine Plattform zu verabschieden, auf der dann alle europäischen Länder ihre nationalstaatliche Entscheidung fällen könnten. Merkel sagte weiter, der Fall Kosovo sei mit keinem anderen Fall zu vergleichen. Links-Fraktionschef Gregor Gysi verlangt, dem Kosovo die Anerkennung zu verweigern. Der Informationsdienst "German-Foreign-Policy" erhebt schwere Vorwürfe gegen die deutsche Bundesregierung.

"Geld an Familien geschickt"

Deutschland will offenbar Flüchtlinge in den Nord-Irak abschieben

Der Freitsaat Bayern hat angekündigt mit der Abschiebung von Flüchtlingen in den Nord-Irak zu beginnen. Das Vorgehen wurde nach Darstellung der Organisation "Pro Asyl" auf der vergangenen Innenministerkonferenz erörtert und ist offenbar auch mit dem Bundesinnenministerium abgestimmt. In einem Schreiben vom 17. April fordert das Bayerische Innenministerium die Ausländerbehörden offenbar dazu auf, Listen über Rückkehrkandidaten aus dem Nord-Irak zu estellen. Dabei sollen alle Straftäter und "Gefährder" erfasst werden. Nach Angaben des Bayerischen Flüchtlingsrats werden als Straftäter alle Personen definiert, die zu einer höheren Geldstrafe als 50 Tagessätzen verurteilt worden sind. Von dieser Regelung seien viele Iraker betroffen, die entgegen der Bestimmungen des Wirtschaftsembargos, Geld an ihre Familien geschickt hätten.

"Kriegspräsident"

Ex-US-Botschafter Holbrooke rechnet mit Bush ab

Der frühere US-Botschafter in Deutschland und politischer Bush-Konkurrent, Richard Holbrooke, hat in ungewöhnlich scharfer Form mit der bisherigen Leistung von US-Präsident George W. Bush abgerechnet. Bush werde "ohne Zweifel" als der Kriegspräsident in die Geschichte eingehen. Bush "hat das Land in zwei Kriege geschickt, von denen er keinen beenden wird. Dann haben wir ein riesiges Haushaltsdefizit und eine tief gespaltene Nation. Das ist eine furchtbare Hinterlassenschaft", sagte Holbrooke der "Berliner Zeitung".

Human Rights Watch

Kritik an Prozeß gegen Saddam Hussein

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat das Urteil gegen den Saddam Hussein als "nicht zu rechtfertigen" bezeichnet. Der frühere irakische Machthaber war Anfang November wegen der Hinrichtung von 148 Schiiten aus dem Ort Dudschail im Jahr 1982 zum Tode durch den Strang verurteilt worden. Das Verfahren gegen ihn und sieben weitere Angeklagte war nach Einschätzung der Menschenrechtler aber von "substanziellen verfahrensrechtlichen Mängeln beeinträchtigt." Human Right Watch legte eine erste umfassende Untersuchung des Prozesses vor.

"Innerstaatliche Fluchtalternative"

Kein Abschiebeschutz für Iraker christlichen Glaubens

Für irakische Staatsangehörige christlichen Glaubens besteht trotz der Möglichkeit einer politischen Verfolgung in ihrer Heimat kein Abschiebeschutz. Das entschied der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg mit einem am Mittwoch in Mannheim veröffentlichten Grundsatzurteil. Die Richter bestätigten damit eine Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, das im März 2004 im Fall eines irakischen Flüchtlings den asylrechtlichen Abschiebeschutz widerrufen hatte.

Dialog-Kreis

Ein Appell aus Europa für Frieden und Dialog im türkisch-kurdischen Konflikt

Ein Dialog-Kreis, der sich seit vielen Jahren für eine friedliche Beilegung des türkisch-kurdischen Konflikt einsetzt, hat einen europaweiten Appell initiiert, der auch von Prominenten wie Günther Grass, Nina Hagen und Danielle Mitterand unterstützt wird. Nach den vor kurzem wieder aufgeflammten Kämpfen zwischen kurdischen Widerstandsgruppen und der Türkei sehen die Initiatoren derzeit wieder Signale, die auf eine Rückkehr zum Friedensprozess hindeuteten. In dem Appell beziehen sich die Unterzeichner insbesondere auf eine Rede des türkischen Ministerpräsident Erdogan in Diyabakir, in dem dieser erstmalig die "Existenz eines Kurdenproblems" anerkannte.

Irak nach der Wahl

US-Präsident Bush verspricht weiter Sicherheit durch Truppenpräsenz

Angelika Claußen von den Internationalen Ärzten für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) kritisierte am Donnerstag US Präsident Bush für sein widerholtes Versprechen, die US-Truppen würden helfen, Sicherheit im Irak zu schaffen. Wider besseres Wissen lehne er auch einen Zeitplan zum Rückzug strikt ab. Auch von der neuen Außenministerin Condolezza Rice werde man bei ihrem Berlin-Besuch kaum neue politische Vorschläge erwarten können.

Pro Asyl fordert

Menschenrechts-Fortschritte der Türkei weder unter- noch überbewerten

Vor der Verharmlosung der Menschenrechtssituation in der Türkei warnt am Mittwoch Pro Asyl. Bei Beitrittsverhandlungen müssten Absichtserklärungen der türkischen Regierung in Sachen Menschenrechte ernst genommen werden. Solche Erklärungen dürften aber im deutschen Asylverfahren nicht bereits zu Tatsachen umgedeutet werden und dann dazu dienen, Flüchtlingen den Schutz zu verweigern. Folter und Misshandlungen seien dort immer noch an der Tagesordnung und blieben weitgehend unbestraft, sagte Günter Burkhardt, Geschäftsführer von Pro Asyl. Trotz der eingeleiteten Reformen und des Interesses der Türkei an einem Beitritt zur EU zwängen diese Zustände immer noch Menschen zur Flucht. So sei die Türkei auch im Jahre 2004 das Hauptherkunftsland von Asylsuchenden in Deutschland.

Rüstung

Widerspruch gegen geplante Panzerlieferungen an die Türkei

Das Angebot von Bundesverteidigungsminister Peter Struck, an die Türkei Panzer zu liefern, stösst auf Widerspruch bei der PDS und bei den Grünen. Er halte einen Panzerexport "zum jetzigen Zeitpunkt" für falsch, sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei der "Berliner Zeitung". Die Entwicklung in der Türkei sei für ein solches Geschäft noch nicht reif. "Die Menschenrechtslage und die Lage der Minderheiten in der Türkei müsste sich unumkehrbar stabilisiert haben. Das ist aber noch nicht der Fall", sagte Nachtwei. Der außenpolitische Sprecher der PDS, Wolfgang Gehrcke, kritisierte, dass der grüne Außenminister abgetaucht sei. "Rot-Grün treibt die deutschen Rüstungsexporte in die Höhe."

Staudammprojekt Ilisu

Siemens übernimmt VA Tech und Staudamm Ilisu

Der Bau des Ilisu-Staudamms in der Türkei erhält neuen Aufwind. Die österreichische Siemens AG kaufte das größte Aktienpaket der VA Tech und plant den Konzern zu übernehmen. Dem Mutterkonzern gehört die Staudammfirma VA Tech Hydro an, die den türkischen Staudamm-Bau erneut vorantreibt. Das Projekt in Südostanatolien wurde vor drei Jahren zu den Akten gelegt, nachdem sich fast alle der beteiligten Firmen wegen schwerwiegender Umwelt- und Menschenrechtsbedenken daraus zurückzogen.

Minderheiten schützen

Hilfe zur Selbsthilfe für irakische Wissenschaftler

Beim Wiederaufbau des Irak helfen auch deutsche Wissenschaftler mit: In einem Kurs für zehn von der deutschen Vertretung ausgewählte irakische Wissenschaftler unterrichtet Dr. Hans-Joachim Heintze (Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht der RUB, IFHV) über Minderheitenschutz. Dieses Seminar ist eines von fünf, die ab dem 10. Februar in Berlin stattfinden. Mit aktuellen Erkenntnissen aus Politikwissenschaft und Völkerrecht will man Möglichkeiten diskutieren, wie multiethnische Konflikte in dem vom Krieg gezeichneten Land gelöst werden können.

Welthandelspolitik

Globalisierungskritiker feierten Polit-Happening auf dem Larzac

Drei Tage lang protestieren, feiern und diskutieren 300.000 Globalisierungskritiker auf dem zentralfranzösischen Hochplateau Larzac. Die Tageszeitung (TAZ) berichtete darüber am 11.8.2003: Die Hügel des Larzac sind mit bunten Zelten bedeckt, so weit das Auge reicht. Wohl 300.000 Menschen bewegen sich am Samstagnachmittag zwischen Campingplätzen, Zisternen, Restaurants unter freiem Himmel, Konzertgelände und Diskussionsforen. Die Sonne brennt, die Leute schwitzen. Aber das bremst die hunderte von französischen Globalisierungsgegnern in keiner Weise, die sich vor dem Empfangszelt aufgebaut haben.

Besonders Kinder leiden

Katastrophale Zustände für Flüchtlinge an der irakisch-jordanischen Grenze

2.300 Drittland-Flüchtlinge aus Bagdad befinden sich seit dem Fall Husseins an der irakisch-jordanischen Grenze. Zu den gewaltsam aus Bagdad vertriebenen Gruppen gehörten vor allem Palästinenser und iranische Kurden, wenige Sudanesen und Somalis, berichtet die Hilfsorganisation Care. Eine Rückkehr nach Bagdad sei für sie genauso unmöglich, wie eine Rückkehr in die Heimat. Derzeit würden täglich 300 Asylsuchende an der Grenze zum jordanisch-irakischen Niemandsland zurückgewiesen, ohne dass ihr Flüchtlings- oder Asylstatus von der UNHCR geprüft werden könne.