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Biografie

Beck wirft Müntefering Perspektivlosigkeit vor

Der zurückgetretene SPD-Chef Kurt Beck hat sich ausführlich über die näheren Umstände seines Sturzes vor zwei Wochen geäußert und zugleich Kritik an seinem Nachfolger Franz Müntefering geübt. In seiner am kommenden Donnerstag erscheinenden Biografie ("Kurt Beck. Ein Sozialdemokrat"), aus der die "Bild"-Zeitung vorab zitiert, räumt der rheinland-pfälzische Ministerpräsident aber zugleich eigene Fehler ein.

"Die Würde nehmen"

Beck kritisiert innerparteiliche Heckenschützen

Zwei Tage lang hat er geschwiegen. Bis auf eine dürre Presseerklärung am Sonntagabend hatte Kurt Beck nach seinem überraschenden Rücktritt vom SPD-Bundesvorsitz nichts von sich hören oder sehen lassen. Entsprechend groß war die Spannung, als der rheinland-pfälzische Ministerpräsident am Dienstag (9. September) im heimischen Mainz vor die Öffentlichkeit trat, um seine Version der Ereignisse darzulegen - zunächst in einer von mehreren Sendern live übertragenen Pressekonferenz und anschließend noch in etwas trauterer Runde ohne Kameras mit Journalisten beim Mittagessen.

"Den Marktkräften einen Rahmen geben"

Beck fordert europäische Sozialstandards

SPD-Chef Kurt Beck mahnt europaweite Sozialstandards an. Zwar müsse die solidarische Absicherung der Lebensrisiken vordringliche Aufgabe der Nationalstaaten bleiben, sagte Beck am 9. Mai in Warschau in einer Konferenz der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. Gleichwohl seien auf EU-Ebene gemeinsame Rahmenbedingungen nötig, "um soziale und ökologische Standards wirksam abzusichern und zu stärken." Nur so sei sichergestellt, dass der erwirtschaftete Wohlstand nicht nur einigen wenigen, sondern vielen Menschen zugutekomme, so Beck.

"Infotainment-Fritzen"

SPD-Fraktionsvize Stiegler wirft Medien Mobbing gegen Beck vor

Es ist kaum zu übersehen, dass die Medien beständig versuchen, eine Kanzlerkandidatur von SPD-Chef Kurt Beck zu verhindern. Sie bevorzugen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), der für eine Kontinuität der Agenda-Politik von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder steht. Die tägliche Stimmungsmache gegen Beck rief nun SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler auf den Plan. Im "Deutschlandfunk" wirft er den Medien Kampagnenjournalismus gegen Beck vor. Beck sei in der Partei tief verankert, draußen hoch anerkannt, aber er sei in Berlin vom ersten Tag an gemobbt worden, sagte Stiegler. "Irgendwann hört das auch auf. Das ist eine Frage, wann es den Leuten langweilig wird." Stiegler sprach von einem "Bemühen der Hauptstadtpresse und mancher Medien", Beck zu mobben, und es sei eine geprobte Solidarität, zu ihm zu stehen.

"Ausdruck einer dienenden Freiheit"

Medien sind für SPD-Chef Beck mehr als ökonomische Güter

SPD-Chef Kurt Beck nutzte den "Internationalen Tag der Pressefreiheit" am 3. Mai für kritische Töne gegenüber Journalisten und Medienkonzernen. Durch "völlig überzogene Renditeerwartungen" und "fortschreitende Pressekonzentration" könne die Pressefreiheit in Gefahr geraten, so Beck. Selbstverständlich müssten im Mediengeschäft Gewinne gemacht werden, und selbstverständlich diene ein Presseprodukt, das nicht gekauft werde, weder den Journalisten noch der Pressefreiheit. Gleichwohl seien Medien "mehr als ökonomische Güter", so Beck, denn der Kern der Arbeit in den Medien, die Pressefreiheit, sei nicht ohne Grund im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verankert.

"Beck hat Agenda-2010-Truppe den Marsch geblasen"

Bayerns DGB-Chef für Offenheit gegenüber Rot-Rot

Der bayerische DGB-Vorsitzende und frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Schösser wirbt für Offenheit gegenüber rot-roten Regierungsbündnissen. Schösser sagte: "Wenn die Wahlergebnisse eine Mehrheit links von der Mitte ergeben, dann muss man sich über alle Ressentiments hinweg zusammenraufen." Er lobte zugleich, SPD-Chef Kurt Beck habe "der Agenda-2010-Truppe in der SPD den Marsch geblasen".

Beck weist auf CDU-Spendenaffäre hin

Koalition erwägt angeblich schärferen Kurs gegen Steuerbetrüger

Die Affäre um milliardenschwere Steuerhinterziehungen hat in der Koalition eine Diskussion über Strafverschärfungen ausgelöst. Spitzenpolitiker von Union und SPD brachten am 18. Februar schärfere Strafen gegen Steuerbetrug ins Gespräch. Die Grünen forderten ein Aktionsprogramm gegen Steuerhinterziehung. In mehreren deutschen Städten fanden Razzien gegen mutmaßliche Steuerhinterzieher statt. Die SPD will prüfen, ob das Strafmaß für Steuerhinterziehung von derzeit bis zu zehn Jahren erhöht werden muss, wie Parteivize Peer Steinbrück sagte. Der Finanzminister sprach von einem "breiten Vertrauensverlust", wenn Menschen den Eindruck bekämen, sie seien die "eigentlichen Dummen" mit ihren Steuerzahlungen, während Eliten in ihrer Vorbildwirkung versagten. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil forderte zudem den Einsatz von mehr Steuerfahndern.

"Koch hätte sich durchgesetzt"

Larcher will drohenden Parteiausschluss nicht hinnehmen

Der frühere niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Detlev von Larcher wehrt sich gegen seinen drohenden Parteiausschluss. Er werde einen "Rausschmiss nicht widerstandslos hinnehmen", sagte Larcher am 3. Februar. Nachdem der ehemalige Sprecher der SPD-Linken bei den Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen in einem Leserbrief zur Wahl der Linkspartei aufgerufen hatte, kündigte der zuständige niedersächsische Unterbezirksvorstand Diepholz ein Parteiordnungsverfahren an. Eine SPD-Schiedskommission werde sich mit dem Thema befassen, sagte der Unterbezirksvorsitzende Rolf Kramer. Larcher betonte indes, das Wahlergebnis in Hessen gebe ihm recht. Wäre die Linkspartei an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, hätte sich Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) durchgesetzt und mit der FDP eine Regierung bilden können.

Gesetzlicher Mindestlohn als Ziel

Beck will angeblich Mindestlohn "Branche für Branche" durchsetzen

Oskar Lafontaine dürfte sich freuen. Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck will einen allgemeinen Mindestlohn notfalls auch etappenweise durchsetzen.

"Regierungsfähig"

Beck für Weiterentwicklung der "Agenda 2010"

SPD-Chef Kurt Beck rechnet mit einem "Parteitag des Aufbruchs" für die Sozialdemokraten. Seine Partei wolle "regierungsfähig" bleiben und zugleich geschlossen "Signale" für die Zukunft setzen, sagte Beck am Donnerstag vor einer Sitzung der SPD-Führungsgremien in der Hansestadt. Mit der Weiterentwicklung der "Agenda 2010" wolle die SPD ihre "soziale Ausrichtung" stärken. Dies sei keineswegs ein Linksruck. "Von einem Dammbruch kann nicht die Rede sein. Ich will und werde nicht rückwärts gehen", sagte der SPD-Chef, der sich am 26. Oktober auf dem Parteitag in Hamburg zur Wiederwahl stellt.

Genossen für Beck

SPD-Vorstand erteilt Müntefering beim Arbeitslosengeld eine Abfuhr

Wenige Tage vor dem Hamburger SPD-Bundesparteitag hat der Parteivorstand die strittigen Themen weitgehend abgeräumt. Die Parteiführung stimmte am 22. Oktober in Berlin den Plänen von SPD-Chef Kurt Beck mit großer Mehrheit zu, das Arbeitslosengeld für Ältere zu verlängern. Vizekanzler Franz Müntefering hatte dies bislang vehement abgelehnt. Zuletzt standen offenbar nur 3 Mitglieder des 45-köpfigen Parteivorstandes hinter dem Arbeitsminister. Der Arbeitsminister will den Beschluss aber nun nach den Worten Becks nicht mehr in Frage stellen. Der SPD-Vorstand sprach sich ferner für das so genannte Volksaktienmodell bei der Bahnreform aus und billigte die weitere Mitwirkung der Bundeswehr am Anti-Terror-Einsatz "Operation Enduring Freedom" (OEF) in Afghanistan.

"Beck hat recht"

Sozialdemokraten geben sich selbst recht

Die Sozialdemokraten versuchen sich weiterhin von der Union und anderen Parteien unterscheidbar zu machen. Der SPD-Parteivorsitzenden Kurt Beck bekommt nun Unterstützung von den "Jungsozialisten". Diese wiesen die Kritik an den Äußerungen von Beck über den Koalitionspartner zurück. "Beck hat recht. Die Union ist eine strukturell neoliberale Partei, die sich von ihren sozialkonservativen Ideen verabschiedet hat", sagte der Juso-Bundesvorsitzende Björn Böhning am 12. Juni in Berlin.

Kritik an Beck

Arbeitslose laden zum öffentlichen Waschen und Rasieren in Mainz

Zu einer öffentlichen Wasch- und Rasieraktion lädt das Erwerbslosen-Forum Deutschland heute nach Mainz ein. Unter dem Motto "Waschen und Rasieren - Kurt Beck gibt uns einen Job!" wollen die Teilnehmer dabei gegen den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten und SPD-Chef Beck in der Nähe der Staatskanzlei protestieren. Zum Abschluss sollen einige von ihnen nach Angaben der Organisatoren in der Staatskanzlei empfangen werden. Aktionen sind den Angaben zufolge bundesweit in 30 anderen Städten geplant.

Bundesrat

19 Prozent Mehrwertsteuer und Kürzung von Nahverkehrsmitteln beschlossen

Der Bundesrat beschloss die Erhöhung der Mehrwertsteuer zum 1. Januar 2007. Dazu stimmte die Länderkammer stimmte am Freitag in Berlin dem vom Bundestag bereits verabschiedeten "Haushaltsbegleitgesetz 2006" der Bundesregierung zu. Damit wird der Mehrwertsteuersatz Anfang kommenden Jahres von 16 auf 19 Prozent angehoben. Gleiches gilt für die Versicherungssteuer. Im Gegenzug wird der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung um zwei Prozentpunkte auf 4,5 Prozent abgesenkt. Die Länderkammer beschloss auch, die Regionalisierungsmittel für den Bahn-Nahverkehr um mindestens 1,8 Milliarden Euro zu kürzen.

Film

Nordische Filmtage Lübeck mit Retrospektive zu Jan Troell

Die 43. Nordischen Filmtage Lübeck widmen ihre diesjährige Retrospektive dem schwedischen Regisseur Jan Troell. Das Festival werde die wichtigsten Filme des 1931 in Schonen geborenen Regisseurs vorstellen, teilten die Veranstalter in Lübeck mit. Die 43. Festivalausgabe findet vom 1. bis 4. November im CineStar Filmpalast Stadthalle in Lübeck erstmals unter der neuen Künstlerischen Leiterin Linde Fröhlich statt. Die Nordischen Filmtage präsentieren traditionell das Filmschaffen der skandinavischen und baltischen Länder.