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Alle Artikel zu diesem Thema
Berlin erleben - Das war so los in 20 Jahren
Mit einigen Neuerungen und einer der höchsten Beteiligungen in ihrer Geschichte wartet die Internationale Grüne Woche auf, die am Freitag in Berlin zum 67. Mal ihre Pforten öffnet. Premiere in diesem Jahr feiern die Jugend-Eventhalle "Talking Food" mit Angeboten an junge Leute zum Thema Lebensmittelsicherheit und -qualität sowie die Fachmesse "Renexpo Germany 2002", die sich den Bereichen erneuerbare Energien, dezentrale Energieversorgung und energie-effizientes Bauen widmet. Traditionell ergänzen die internationale Leitmesse für den Fruchthandel "Fruit Logistica" und die Publikumsschau "Heim-Tier & Pflanze" das Angebot der Grünen Woche.
Berlin Tag und Nacht - Link und Rechts und voll daneben
Ein Festival bringt die Literaturen der Welt in die deutsche Hauptstadt. Zum Auftakt des ersten Internationalen Literaturfestivals Berlin las am Donnerstagabend die südafrikanische Literaturnobelpreisträgerin Nadine Gordimer. Bis zum 24. Juni führt das Literaturfest Autoren aus Europa, Amerika, Asien, Afrika und Australien zusammen. Weltoffenheit und Toleranz der Gastgeberstadt sollten auf diese Weise unterstrichen werden, sagte Festivalleiter Ulrich Schreiber zur Eröffnung.
Berlin Politiker Rückblende aller Parteien
Der Weg für vorgezogene Neuwahlen am 21. Oktober in Berlin ist frei. Auf einer Sondersitzung des Abgeordnetenhauses stimmten am Wochenende mehr als die erforderlichen zwei Drittel der Parlamentarier für die vorzeitige Auflösung des Parlaments und damit für die frühzeitige Beendigung der eigentlich bis Herbst 2004 dauernden Wahlperiode. Mit 143 Ja-Stimmen von insgesamt 169 Abgeordneten fiel das Votum deutlich aus. Die Neuwahlen wurden nach dem Bruch der großen Koalition von CDU und SPD notwendig. In Berlin regiert derzeit ein von der PDS tolerierter rot-grüner Übergangssenat.
Berlin Rückblende II
Ein Rekord-Aufgebot von 9000 Polizisten soll das Verbot der "Revolutionären 1. Mai-Demo" in Berlin durchsetzen. Innensenator Eckart Werthebach (CDU) kündigte ein hartes Durchgreifen der Polizei an. Die von den Jusos in der SPD, der Grünen Jugend und der PDS-Bundestagsabgeordneten Angela Marquardt angemeldete Veranstaltung unter dem Motto "Gegen das Demonstrationsverbot für Linke am 1. Mai" bezeichnete Werthebach als "Ersatzdemonstration". Die Veranstalter wollen gegen die "Strategie Werthebachs, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit einzuschränken", protestieren. Unterdessen wird mit schlimmeren Krawallen als in den Vorjahren gerechnet.
Berlin Tag und Nacht - Rückblick auf Proteste
Stundenlange Auseinandersetzungen zwischen rund 1.000 linksgerichteten Jugendlichen und mehreren tausend Polizisten ereigneten sich am Abend des 1. Mai in Berlin-Kreuzberg. Dabei soll es laut Innensenator Werthebach zu 600 Festnahmen gekommen sein. Die Zahl der Verletzten ist noch nicht bekannt. Nach den Krawallen hatte sich die Lage in der Nacht wieder beruhigt. Bei den Auseinandersetzungen zuvor waren Autos in Brand gesetzt und die Beamten mit einem Pflastersteinhagel attackiert worden. Die Polizei reagierte mit Wasserwerfern, Tränengas und schwerem Räumgerät. Werthebach hatte am Abend in der ARD seine Entscheidung verteidigt,die traditionelle "`Revolutionäre 1.Mai Demonstration `_" in Kreuzberg zu untersagen. Der Innensenator betonte, es habe weniger Sachbeschädigungen und mehr Festnahmen von Gewalttätern gegeben als in den Vorjahren. Augenzeugen sprachen hingegen von den schwersten Ausschreitungen seit zehn Jahren. Die Polizei hatte mit 9.000 Beamten das größte Sicherheitsaufgebot in der Geschichte des 1. Mai in Berlin im Einsatz. Dieses Konzept ist wie vorhergesagt offenkundig gescheitert. Am Rande einer vom Oberlandesgericht Berlin genehmigten Kundgebung der rechtsextremistischen NPD in Berlin-Hohenschönhausen kam es Dienstag nachmittag zu Festnahmen. Gegen des Aufmarsch der Neonazis protestierten rund dreihundert linke Demonstranten. Auch in anderen Städten wie Dresden, Augsburg, Mannheim und Essen gab es NPD-Aufmärsche. In Frankfurt am Main kam es am Rande einer solchen Demonstration zu Ausschreitungen. Ein U-Bahn-Zug, in dem sich NPD-Marschierer befanden, wurde mit Steinen beworfen. Die Polizei beschoss die Gegendemonstranten mit Wasserwerfern.
Klaus Wowereit Rückblick
Die Berliner werden nach dem Bruch der großen Koalition aller Voraussicht nach noch in diesem Jahr zu den Wahlurnen gerufen. Die SPD bestätigte am Donnerstag offiziell ihren Ausstieg aus dem Regierungsbündnis mit der CDU und sprach sich ebenso wie die Oppositionsparteien für baldige Neuwahlen aus. SPD-Landeschef Peter Strieder brachte den 23. September, den Tag der Bürgerschaftswahl in Hamburg, ins Gespräch. Der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) kündigte an, er werde sich gegen eine sofortige Auflösung des Abgeordnetenhauses stemmen, um Neuwahlen in der Sommerpause zu verhindern. Grundsätzlich befürworte er jedoch vorzeitige Wahlen. Sollte sich die CDU entgegen Diepgens Ankündigung verweigern, sind SPD, PDS und Grüne einig, nach einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen den Regierenden Bürgermeister den sozialdemokratischen Fraktionschef Klaus Wowereit als Nachfolger zu küren.
Performance Marketing Agentur Berlin
Mercedes-Benz Future Talk „Going Virtual“ in Berlin
Marathon: Training | Vorbereitung - Berlin Marathon 2015
Kampfsport Berlin - Die Geschichte der alten Kampfkunst Xinyiliuhequan
Obama in Berlin – die NSA auch
Grüne Woche Berlin: Bio-Verbände auf der Großdemo
Berlin: Grundrechte und Demokratie in Gefahr
Die beabsichtigte Einschränkung des Versammlungsrechts durch das Abgeordnetenhaus von Berlin ist fahrlässig. Am Donnerstag, 22.11.2012, berät das Abgeordnetenhaus von Berlin über einen Gesetzentwurf der Senatsinnenverwaltung „über Übersichtsaufnahmen zur Lenkung und Leitung des Polizeieinsatzes bei Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen“ (Drucksache 17/0642). Mit diesem Gesetz soll schnell und ohne breite öffentliche Diskussion in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit eingegriffen werden. Das geltende Bundesversammlungsgesetz, das in Berlin noch nicht durch ein Landesversammlungsgesetz ersetzt worden ist, soll in der Frage staatlicher Überwachung außer Kraft gesetzt werden. Nach dem Bundesversammlungsgesetz dürfen nur dann Bild- und Tonaufnahmen von Versammlungen angefertigt werden, wenn „tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass von ihnen erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung ausgehen“ (§ 12 a). Immer wieder fertigt die Polizei auch dann Videoaufnahmen an, wenn diese rechtliche Grundlage nicht erfüllt ist. Mehrfach haben Gerichte geurteilt, dass die Videografie rechtswidrig erfolgte, obwohl schon hier die Deutungshoheit über „erhebliche Gefahren“ weitgehend bei der Polizei liegt.
Berlin: Kunst in Prenzlauer Berg
Parlamentarierin Öney kehrt Berliner Grünen den Rücken
Der Jubel der Berliner Grünen-Fraktion währte nur kurz. Eine Woche nach dem Wechsel der ehemaligen SPD-Abgeordneten Canan Bayram zu den Grünen erklärte die migrationspolitische Sprecherin der Partei, Bilkay Öney, am Dienstag ihren Austritt. Die 38-jährige gebürtige Türkin erwägt nun einen Wechsel zu den Berliner Sozialdemokraten. Damit wären die Mehrheitsverhältnisse nach einer Woche wieder beim Alten und der Vorsprung der bundesweit einzigen rot-roten Regierungskoalition würde wieder zwei Stimmen betragen. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) könnte dann mit einem etwas dickeren Stimmenpolster das Superwahljahr bestreiten als momentan.
Berlins CDU-Chef Schmitt tritt zurück
Knapp drei Wochen nach der Abwahl des ehemaligen Berliner CDU-Fraktionschefs Friedbert Pflüger wirft auch der CDU-Landesvorsitzende Ingo Schmitt das Handtuch. Der 51-jährige Bundestagsabgeordnete erklärte am Mittwoch (1. Oktober) mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt. Er begründete seinen Schritt mit der "Hängepartie" um die Regelung seiner Nachfolge. Ursprünglich wollte Schmitt, der seit 2005 an der Spitze der Hauptstadt-CDU stand, im Februar sein Amt niederlegen. Ein Nachfolger ist offenbar nicht in Sicht.
US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama kommt am 24. Juli nach Berlin
Der designierte demokratische US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama kommt am 24. Juli zu einem eintägigen Besuch nach Berlin. Dabei wird er sich zunächst mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) treffen, anschließend ist ein Gespräch mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) geplant. Das wurde am Freitag von Regierungsseite bestätigt. Anschließend will Obama seine öffentliche Rede halten.
CDU-Landeschef Junghanns lobte noch 1989 die Berliner Mauer
Brandenburgs CDU-Vorsitzender und Wirtschaftminister Ulrich Junghanns hat noch 1989 die Existenz der Berliner Mauer verteidigt. Der damalige Vorsitzende des Berliner Bezirksvorstands der Bauernpartei der DDR habe in einem Artikel der Zeitung "Bauernecho" vom 3. Juli 1989 das hohe Lied auf die Mauer gesungen, berichtete das Politikmagazin "Cicero". Der Beitrag trug den Angaben zufolge die Überschrift "Berlin - sozialistische Metropole in Farben der DDR". Wörtlich habe Junghanns darin geschrieben: "Was die Mauer betrifft, so lassen wir uns nicht deren Schutzfunktion ausreden - ganz einfach, weil wir den Schutz spüren vor all dem, was hinter der Mauer jetzt an brauner Pest wuchert."
Verbindungen zwischen sächsischer Korruptionsaffäre und Berliner Bankenskandal
In der Affäre um Korruption und organisierte Kriminalität in Sachsen gibt es offenbar auch Verbindungen zum Berliner Bankenskandal. In Ermittlungsakten wird konkret auf die Verbindung einer Hauptfigur der sächsischen Vorgänge zur früheren Aubis-Gruppe hingewiesen. Danach hatten Verantwortliche des Berliner Plattenbauunternehmens lange Kontakte mit dem Rechtsabteilungsleiter der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB), Manfred Klockzin. Aubis hatte Mitte der 1990er Jahre von der LWB Tausende Plattenbauwohnungen gekauft. In der Affäre geht es auch um Angriffe auf Journalisten, Mord, einen Mordanschlag, einen zweifelhaften Selbstmord und einen spurlos verschwundenen Immobilienmakler.
Ärzte fordern Stopp der "Gesundheitsreform"
Zum Abschluss dreitägiger Ärzte-Proteste in Berlin, an denen offenbar jeder zweite der rund 6200 niedergelassenen Mediziner zeitweise teilgenommen hatte, haben Vertreter ärztlicher Organisationen nachdrücklich den Stopp der geplanten Gesundheitsreform gefordert. Zumindest sollte das Vorhaben um ein Jahr verschoben werden, sagte am Freitag der Vorsitzende des Berliner Hartmannbundes, Rudolf Fitzner. Die umstrittene Reform soll Ende nächster Woche vom Bundestag beschlossen werden und zum 1. April in Kraft treten. Der Präsident der Ärztekammer Berlin, Günther Jonitz, forderte die Bundestagsabgeordneten auf, bei der Abstimmung zum so genannten GKV-Wettbewerbstärkungsgesetz (GKV-WSG) nach ihrem Gewissen und nicht nach Fraktionszwang abzustimmen. "Ich appelliere an die Souveränität der Abgeordneten, nicht unter Druck für ein unausgegorenes Gesetzesvorhaben zu stimmen", so Jonitz.