mauerbau

Mauer ist besser als Atomkrieg so Kennedy

US Präsident Kennedy akzeptierte den Mauerbau

Sensationell wurde jetzt 50 Jahre nach dem Mauerbau die Erkenntnis enthüllt, dass der US Präsident John F. Kennedy den Bau der Mauer im August 1961 akzeptiert hatte und in seinem Umfeld die Mauer als bessere Alternative zum Atomkrieg bezeichnet hatte. (jm)

Mauer ist besser als Atomkrieg so Kennedy

US Präsident Kennedy akzeptierte den Mauerbau

"Unbequeme Vergangenheit" der Union

Thierse hält der CDU die Aufnahme von zwei DDR-Blockparteien vor

Zwischen SPD und CSU eskaliert der Streit um die historische Bewertung der Linken und der Stasi. Die Sozialdemokraten reagierten mit Empörung auf Attacken von CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer gegen SPD-Chef Kurt Beck. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) bezeichnete die Angriffe als "unanständig". Er erinnerte an die Geschichte der Union. Die CSU-Schwesterpartei CDU habe nach der Wende "zwei SED-hörige, lammfromme Blockparteien übernommen, die Mitverantwortung für das DDR-Unrecht tragen", sagte er in Berlin. Eine Partei mit dieser Vergangenheit habe "jedes moralische Recht verloren", anderen Parteien Vorhaltungen zu machen. Die Union versuche seit Jahren "mit öffentlichem Lärm" gegen andere, die eigene "unbequeme Vergangenheit" zu verdrängen.

Union und FDP fürchten Linksruck

Hessischer Landesvorstand berät über zweiten Anlauf zur Macht

Kurz vor den Beratungen der hessischen SPD-Spitze über einen neuen Anlauf zur Macht mit Hilfe der Linkspartei haben Union und FDP ihre Warnungen vor einer rot-grünen Minderheitsregierung in Wiesbaden erneuert. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sagte am Dienstag (12. August), die gesamte SPD stehe möglicherweise vor einer "fatalen Richtungsentscheidung". Die FDP kritisierte mit Blick auf das Gremientreffen der SPD am Mittwoch in Frankfurt am Main, dass die Partei ausgerechnet am Jahrestag des Mauerbaus Kurs auf eine "Regierungszusammenarbeit mit der SED-Nachfolgepartei" nehme, sei ein Bruch mit der Geschichte der SPD.

136 oder gut 222 Todesopfer?

Streit um Zahl der Mauertoten

Zum 47. Jahrestag des Mauerbaus kocht der jahrelange Expertenstreit um die Zahl der Todesopfer an der Berliner Mauer wieder hoch. Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft 13. August, Alexandra Hildebrandt, warf den Forschern vom Zentrum für Zeithistorische Forschung (ZZF) Potsdam am Dienstag Geschichtsverfälschung vor. Die zuletzt vom Institut angegebene Zahl von 136 Todesopfern in den Jahren 1961 bis 1989 sei "ein Verbrechen", sagte Hildebrandt. Nach den Recherchen der Arbeitsgemeinschaft wurden mindestens 222 Menschen getötet. Dies sind allerdings neun weniger als noch vor einem Jahr angegeben. ZZF-Projektleiter Hans-Hermann Hertle wies die Vorwürfe zurück. Er entgegnete, dass Hildebrandt auch Verdachtsfälle in ihrer Liste als Todesopfer führe. Dies sei "unseriös".

"Gastrecht missbraucht"

Linkspartei will mit der DKP keine Kooperationen mehr eingehen

Als Konsequenz aus der Affäre um die niedersächsische Linkspartei-Abgeordnete Christel Wegner erwägt die Linkspartei, keine wahlstrategischen Bündnisse mehr mit der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) einzugehen. "Wir sollten in Zukunft keine Mitglieder der DKP oder anderer Parteien mehr auf unsere Listen nehmen", sagte die Vizechefin der Linkspartei, Katina Schubert, der "Neuen Presse" in Hannover. Sie zeigt sich "froh" darüber, dass die Linke im niedersächsischen Landtag Christel Wegner aus der Fraktion ausgeschlossen hat. Das DKP-Mitglied Wegner hatte mit positiven Äußerungen zur Stasi und zum Mauerbau für Wirbel gesorgt. Wegner selbst teilte derweil mit, sie wolle nicht "die Stasi zurück".

"Traurig"

SPD-Politiker hat Verständnis für israelischen Mauerbau

Der SPD-Außenexperte Gert Weisskirchen hat katholische Bischöfe für ihre Äußerungen zu den Lebensbedingungen der Palästinenser kritisiert. "Sie verwechseln Ursache und Wirkung", sagte Weisskirchen in Berlin. Er wundere sich darüber, dass man sich so blenden lassen könne. Er sei auch "traurig, dass Bischöfe nicht in der Lage sind zu erkennen, warum Israel sich gezwungen sieht, eine Mauer zu bauen, um dafür zu sorgen, dass der Terror nicht ungehindert nach Israel hineingetragen wird". Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion zeigte zugleich Verständnis für die harte Kritik des israelischen Botschafters Shimon Stein an den Bischöfen.

Wissenstest

Der Fragebogen zur Einbürgerung in Hessen

Hessen will das Wissen über Deutschland von Einbürgerungswilligen mit 100 Fragen testen. Sie sind in neun Komplexe aufgegliedert. ngo-online dokumentiert im folgenden die Fragen des Tests.

Völkerrecht

Internationaler Gerichtshof beurteilt israelischen Mauerbau

Am Freitag, den 9. Juli 2004, wird der Internationale Gerichtshof sein Gutachten zur Rechtmäßigkeit und zu den Rechtsfolgen des Baus der Sperrmauer im Westjordanland fällen, die Teile der palästinensischen Gebiete durchtrennt. Anfang diesen Jahres hatte der EED an Außenminister Joschka Fischer appelliert, ein solches Rechtsgutachten zu Israels Mauerbau auf der Grundlage des humanitären Völkerrechts zu befürworten. Die Positionierung der Bundesregierung war eindeutig: Sie lehnte ein Gutachten ab, da es "nicht geeignet sei, die Bemühungen der Konfliktparteien um eine Wiederbelebung des politischen Dialogs zu befördern."

Februar und März 2004

Aktionsschwerpunkte für die Friedensbewegung im Frühjahr

Am Wochenende traf sich der Bundesausschuss Friedensratschlag in Kassel und verabschiedete Vorschläge für Aktionsschwerpunkte der Friedensbewegung im Frühjar 2004. Darin enthalten ist auch ein Aufruf, sich an den friedlichen Protesten gegen die Münchner "Sicherheitskonferenz" am kommenden Wochenende zu beteiligen. Die Vorschläge sind Teil einer umfangreichen Erklärung "Schluss mit Krieg und Besatzung - Abrüstung statt Sozialabbau", die den lokalen Initiativen und bundesweiten Organisationen der Friedensbewegung zur Orientierung für ihre Arbeit in den kommenden Wochen und Monaten dienen soll.

Nahost

USA verhindern Verurteilung des israelischen Mauerbaus durch UN-Sicherheitsrat

Die USA haben am Dienstag mit einem Veto eine Resolution im Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen verhindert, mit der der israelische Bau des Sicherheitszauns zwischen dem Westjordanland und Israel verurteilt werden sollte. Der Entwurf sei unausgewogen, so der amerikanische UNO-Botschafter John Negroponte. Damit würden die Ziele Frieden und Sicherheit in der Region nicht gefördert. Zudem weigerten sich die Palästinenser, Terrorgruppen beim Namen zu nennen und zu verurteilen, hieß es zur Begründung.

Samstag

Friedensbewegung ruft zu Aktionstag auf

Für Samstag ruft die Friedensbewegung zu einem "internationalen Aktionstag gegen die Besetzung des Irak und zur Solidarität mit dem palästinensischen Volk auf". Demonstrationen, Kundgebungen, Informationsveranstaltungen und Info-Stände sind auch in vielen deutschen Städten geplant. Die Aktionen sollen dazu beitragen, über die festgefahrene Situation im Irak und über die Ursachen der Gewalteskalation im israelisch-palästinensischen Konflikt aufzuklären, teilte der Bundesausschuss Friedensratschlag mit.

Nahost-Konflikt

Israelis und Palästinenser setzen Zeichen paradoxer Hoffnung

Das islamistische Selbstmordattentat am vergangenen Dienstag in Jerusalem, bei dem 20 Menschen ums Leben kamen und mehr als 100 verletzt wurden, hat weltweites Entsetzen ausgelöst. Ebenso wie der Gegenterror der israelischen Militärs. Die Hoffnungen auf Frieden, wie sie mit der "Road Map" verbunden waren, haben sich erneut als trügerisch erwiesen. Ein Ende des Teufelskreis aus Gewalt und Gegengewalt im israelisch-palästinensischen Konflikt ist nicht abzusehen. Dennoch versucht Medico International Hoffnungzeichen zu setzen durch Begegnungsprojekte zwischen Palästinensern und Israelis.

Artenschutz am Mauerstreifen

Grünes Band für Joschka Fischer

Anlässlich eines Besuches von Joschka Fischer am Kunstdenkmal des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) überreichte ihm der BUND heute die Einladung für einen Lauf am "Grünen Band". Damit will der Umweltverband bei Fischer um Unterstützung für den Schutz dieses wertvollen Biotopverbundes werben. Der BUND hat kürzlich eine Bestandsaufnahme der schützenswerten Lebensräume entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze vorgestellt. Die Ergebnisse machen deutlich, dass 41 Jahre nach dem Mauerbau auf dem früheren Grenzstreifen ungewollt außergewöhnlich viele wertvolle Naturschätze vorhanden sind.

BRD-DDR

960 Todesofer des DDR-Grenzregimes - PDS bedauert Mauerbau

An der innerdeutschen Grenze sind nach neuesten Erkenntnissen der Arbeitsgemeinschaft 13. August 960 Menschen ums Leben gekommen. Das sind drei Opfer mehr als bisher bekannt waren, wie die Arbeitsgemeinschaft am Freitag mitteilte. Auf Grund der immer noch nicht abgeschlossenen Recherchen könne von annähernd 1.000 Todesopfern ausgegangen werden, die das DDR-Grenzregime von 1946 bis 1989 forderte. In einer jetzt erschienenen Broschüre "Die Mauer. Zahlen. Daten" sind Zahlen und Fakten zur Mauer zusammengefasst. Allerdings erhebe die Publikation keinen Anspruch auf Vollständigkeit, denn die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit sei noch lange nicht abgeschlossen, sagte Herausgeberin Alexandra Hildebrandt bei der Vorstellung des Buches.

Wissenschaftler

Für Westmächte war Mauerbau keine Überraschung

Für die Westmächte war der Mauerbau nach Erkenntnis des Zeithistorikers Rolf Steininger keine Überraschung. Die Absperrmaßnahmen wurden erwartet, erläuterte Professor vom Institut für Zeitgeschichte an der Universität Innsbruck am Mittwoch. Dies sei insbesondere durch erst später freigegebene Dokumente belegt. Zwar komme niemals das Wort "Mauer" vor, wohl aber sei von Absperrung der Sektorengrenze die Redegewesen.

Vor 40 Jahren

Warschauer Paktes billigt Abriegelung der Grenze in Berlin

Der Mauerbau wurde mit keinem Wort erwähnt. Und doch fiel der Startschuss für die Abriegelung der Grenze nach West-Berlin auf der Gipfelkonferenz des Warschauer Paktes, die vom 3. bis 5. August 1961 in Moskau tagte.