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ADAC contra Lkw-Maut: Die übliche Motorweltrechnung

Lkw-Maut ein DauerbrennerZahlen und Statistiken werden häufig eingesetzt, um nicht selber nachdenken und nicht selber, als Kopf und Persönlichkeit, etwas entscheiden zu müssen. Stattdessen dient eine willkürlich ausgewählte und passend zurechtfrisierte Zahl als jener Sachzwang, zu dem es angeblich keine Alternative gibt. Jens Jürgen Korff, Mitautor des Buches »Lügen mit Zahlen - Wie wir mit Statistiken manipuliert werden«, spießt in dieser neuen Kolumne aktuelle Beispiele auf. Um Geld für die dringend notwendige Sanierung von Straßenbrücken einzutreiben, hat NRW-Verkehrsminister Michael Groscheck eine allgemeine Straßenmaut für Klein-Lkw ins Spiel gebracht. Spediteure und ADAC riefen, wie zu erwarten, sofort den drohenden Untergang des Abendlandes aus. Dabei wuchtete der ADAC einmal mehr seine 53 Milliarden € aufs Tapet, die sonst dazu dienen, das Mantra „Autofahrer-sind-die-Melkkühe-der-Nation“ zu unterfüttern.

Maut für den Fortschritt

Vom Auto zum Elektroauto | der Deutschen liebstes Kind

Oldtimer Als am 27. September 1908 im Ford-Werk in Detroit der erste Ford Model T vom Fließband rumpelte und polterte – verklärend wird meistens lief oder rollte gesagt – leitete Ford die Massenmotorisierung der Welt ein. Heute weiß man, dass es gar nicht so selbstverständlich war, dass Henry Ford seine Autos mit einem Benzinmotor ausstattete. Noch um 1900 dominierte der Elektromotor als Autoantrieb, an zweiter Stelle stand die Dampfmaschine. Das erste Auto, dass 1899 die 100 km/h-Marke überschritt, wurde von einem Elektromotor angetrieben. Zudem waren Elektroautos leichter zu bedienen, leiser und zuverlässiger. Benziner mussten mit einer Kurbel angeworfen werden, waren laut, wenn sie dann endlich liefen und sie waren pannenanfälliger. Und wie auf historischen Fotos und Filmaufnahmen zu sehen ist, hatten die meistens männlichen Fahrer schmutzige aber glückliche Gesichter. Daran hätte auch eine Maut nichts geändert. Und genau das, so der Historiker Christoph Maria Merki von der Universität Bern, war der Vorteil dieser Motoren. Sie hinterließen glückliche, schmutzige Jungs. Heute machen wir uns eher lustig über sie, wenn wir in alten Filmen sehen, wie ihre Gesichter schmutzig wurden, wie ihnen die Kurbel aus der Hand flog und wie ihre Hosennähte platzten. Haben wir uns denn geändert?

"City-Maut"

Grünen-Fraktion berät über Verkehr, Energiepreise und die "kleinen Leute"

Die Grünen-Bundestagsfraktion ist am Mittwoch (10. September) im bayerischen Miesbach zu ihrer zweitägigen Herbstklausur zusammengekommen. Nach einer allgemeinen Aussprache wollten die Parlamentarier am Nachmittag über "grüne Antworten" auf die hohen Energiepreise beraten und sich anschließend mit dem Thema "Klima und Mobilität" befassen. Der Fraktion liegt dazu ein Positionspapier zur Verabschiedung vor, in dem unter anderem für ein innerörtliches Tempolimit von 30 Stundenkilometern plädiert wird, das nur auf Hauptverkehrsstraßen angehoben werden soll. Ferner soll der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) deutlich ausgeweitet und das Car-Sharing vorangetrieben werden.

Rückzieher?

Koalition plant vorerst angeblich keine Pkw-Maut

Die große Koalition will vorerst keine Pkw-Maut auf Autobahnen einführen. Vize-Regierungssprecher Thomas Steg sagte am Montag in Berlin, die Einführung einer Pkw-Maut sei "nicht Gegenstand des aktuellen Regierungshandels". Innerhalb der Bundesregierung gebe es keine entsprechenden Initiativen. CSU-Generalsekretär Markus Söder hatte sich allerdings am Wochenende für die Einführung einer Maut-Vignette für Autos ausgesprochen. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hatte dies als "denkbareren Weg" bezeichnet.

"Viermal so teuer"

Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister fordert gestaffelte Lkw-Maut

Im Kampf um die explosionsartig gestiegene Zahl an Staus auf Autobahnen in Nordrhein-Westfalen will Verkehrsminister Oliver Wittke (CDU) bundesweit eine Staffelung der Lkw-Maut nach Verkehrsaufkommen durchsetzen. "Die Maut ist derzeit nur ein einfallsloses Abkassiersystem", sagte Wittke der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". "Wir sollten die Lkw-Fahrt mit einer Mautstaffel zu verkehrsreichen Zeiten deutlich teurer machen als nächtliche Lkw-Fahrten - meinethalber viermal so teuer. So könnten wir Verkehrsströme lenken."

Bewaffnete Zugbegleiter & Mautdaten

Immer mehr Vorschläge für mehr "innere Sicherheit"

Auch nach dem Haftbefehl gegen einen Verdächtigen im Zusammenhang mit den angeblichen Kofferbombenfunden von Dortmund und Koblenz geht die Debatte um eine "Verbesserung der inneren Sicherheit" weiter. Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach forderte am Montag die Wiedereinführung der Kronzeugenregelung. Sicherheitspolitiker der Union sprachen sich für den Einsatz bewaffneter Zugbegleiter aus. Bosbach sagte: "Wir müssen dringend Sicherheitslücken schließen, über die schon seit Jahren diskutiert wird." Natürlich gebe es im Kampf gegen den Terror kein Allheilmittel. Die Anti-Terrordatei sei aber ein wichtiges Element. Darüber hinaus müssten die Sicherheitsbehörden personell und technisch besser ausgestattet werden.

Entlastung für deutsche Spediteure

Bundesregierung will Kfz-Steuer für schwere Lkw senken und Maut erhöhen

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einem Gesetzentwurf von Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee zugestimmt, der eine Senkung der Kfz-Steuer für schwere Lkw um insgesamt 150 Millionen Euro vorsieht. Die Einnahmeausfälle, die dadurch für die Bundesländer entstehen, werden durch eine Anhebung des durchschnittlichen Mautsatzes um 1,1 Cent kompensiert. Weiterhin soll ein Förderprogramm von 100 Millionen Euro jährlich für die Anschaffung emissionsarmer Lkw gestartet werden. Das Subventionsprogramm soll starten, wenn der Gesetzentwurf in Kraft tritt. Mit diesen Maßnahmen sollen die deutschen Lkw-Speditionen profitieren: Hintergrund ist eine Verständigung zwischen Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung, bei der Einführung der Lkw-Maut das deutsche Speditionsgewerbe um jährlich insgesamt 600 Millionen Euro zu entlasten. Deutschland begründet diese Privilegierung mit "unterschiedlichen Wettbewerbsbedingen im europäischen Güterverkehr".

Transrapid

Merkel verlangt von China den Schutz geistigen Eigentums und bessere Bezahlung

Bei ihrer Visite in China sprach sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel für einen verstärkten Schutz des "geistigen Eigentums" aus. "Wir werden hart und klar vorgehen beim Schutz des geistigen Eigentums", so Merkel. Bei der G-8-Präsidentschaft Deutschlands im kommenden Jahr werde sie das Thema "verstärkt auf die Tagesordnung setzen". Kritisch äußerte sich Merkel auch hinsichtlich der Preise für Importe aus Deutschland. Der Nachhilfeunterricht für die ökonomisch äußerst erfolgreiche asiatische Wirtschaftsmacht: China müsse "lernen" ordentliche Preise zu zahlen, "auch beim Transrapid".

Nach 2009

CDU-Verkehrsexperte Brunnhuber spricht über Pkw-Maut

Der CDU-Verkehrsexperte Georg Brunnhuber ist davon überzeugt, dass die Pkw-Maut in Deutschland nach 2009 eingeführt wird. "In der nächsten Legislatur werden wir diese Diskussion führen. Dann wird die Pkw-Maut kommen", sagte Brunnhuber der "Passauer Neuen Presse". Eine Finanzierungsgesellschaft für den Ausbau von Autobahnen und Schnellstraßen, wie sie in Österreich erfolgreich arbeite, sei der "Schlüssel für mehr Investitionen im Verkehrsbereich".

"Mehr Gerechtigkeit"

Bundesregierung freut sich über Einnahmen aus Lkw-Maut

Die Bundesregierung berichtet über "Rekordeinnahmen" aus der Lkw-Maut. Mit 270 Millionen Euro hätten die Einnahmen im März 2006 einen neuen Höchststand erreicht. Im März des vergangenen Jahres seien es noch 33 Millionen Euro weniger gewesen. Insgesamt seien in den ersten drei Monaten dieses Jahres 729 Millionen Euro eingenommen worden. Das wiederum seien 68 Millionen Euro mehr als im gleichen Zeitraum 2005.

Leerfahrten

Bundesregierung rechnet mit Milliarden-Einnahmen durch Lkw-Maut

Nach Angaben der deutschen Bundesregierung bringt die Lkw-Maut im ersten Jahr ihrer Erhebung voraussichtlich 2,85 Milliarden Euro Einnahmen. Für 2006 würden 2,9 Milliarden Euro veranschlagt. Die Erfassungsquote liege bei über 99 Prozent. Mehr als 23 Milliarden Fahrkilometer seien bisher abgerechnet worden. Die Maut entwickelt sich nach Auffassung von Bundesverkehrsminister Tiefensee mehr und mehr auch zu einem intelligenten System der Verkehrssteuerung. So seien die Leerfahrten nach einer Untersuchung des Bundesamtes für Güterverkehr um 15 Prozent zurückgegangen. Gleichzeitig habe die Zahl der Container, die statt mit dem Lkw auf der Schiene transportiert würden, um sieben Prozent zugenommen.

Verkehrsministerkonferenz

Streit um Autobahnprivatisierung und Pkw-Maut

Die Diskussion um eine Autobahnprivatisierung entzweit die Bundesländer. Während Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen eine dann fällige Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen ablehnten, zeigte sich Sachsens CDU aufgeschlossen. Auf der Verkehrsministerkonferenz am Mittwoch und Donnerstag in Rostock geht es nach Angaben des Düsseldorfer Verkehrsministeriums um den Zwischenbericht einer Arbeitsgruppe, in der die Pkw-Maut thematisiert wird. Eine Entscheidung über den Abschlussbericht falle im Frühjahr. Am Wochenende hatten sich Spekulationen verdichtet, dass es bundesweit zur Einführung einer Vignette kommen könnte, die mit voraussichtlich 100 Euro im Jahr zu Buche schlagen würde.

Mehr Güter auf die Schiene

VCD berichtet über störende Maut-Flucht

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) berichtet am Donnerstag von "erheblichen" Problemen auf Bundes- Landes- und Kreisstraßen, durch Lkw die Maut-Flucht betreiben. Der VCD verweist dabei auf eine Umfrage, die er Mitte März gestartet hatte. Bürgerinnen und Bürger seien aufgerufen gewesen, Straßen zu melden, auf denen der Lkw-Verkehr stark zugenommen hat, seitdem die Maut auf den Autobahnen eingeführt wurde. Inzwischen seien rund 1.300 Rückmeldungen eingegangen. Diese hätten gezeigt, dass mindestens 35 Bundes- sowie 17 Landes- und Kreisstraßen besonders stark vom Ausweichverkehr betroffen seien. Auf vielen weiteren Straßen hätten sich Menschen durch zusätzlichen Lkw-Verkehr massiv gestört gefühlt. Der VCD forderte die Ausweitung der Lkw-Maut auf das gesamte Straßennetz, um Umgehungen sinnlos zu machen. Außerdem sollten auch Lkw ab 3,5 Tonnen besteuert werden, da sie genauso für Umwelt- und Gesundheitsschäden verantwortlich seien. Nach Ansicht des VCD ist es wesentlich umweltschonender und sinnvoller Güter mit der Bahn zu transportieren.

Pkw-Maut

Verkauf von Autobahnen wird angeblich geprüft

Auf der Suche nach neuen Geldmitteln für den Bundeshaushalt wird jetzt angeblich der Verkauf von Autobahnen geprüft. Wie die Düsseldorfer "Wirtschaftswoche" am Mittwoch berichtet, hätten Experten im Bundesverkehrsministerium bereits den Wert des deutschen Autobahnnetzes taxiert. Privaten Investoren könnten danach die Autobahnen zwischen 90 und 100 Milliarden Euro wert sein. Zur Finanzierung könnten die Investoren auf eine Maut auch für Pkw zurückgreifen, die private Autofahrer nach Schätzungen jährlich mit rund 150 Euro belasten würde. Diese Lösung käme allerdings erst auf lange Sicht in Betracht, hieß es. Die Bundesregierung hat dementiert, dass es entsprechende Pläne gibt.

Aktion "Maut-Flucht stoppen!"

LKW-Maut-Ausweicher belasten Anwohner und Nutzer zahlreicher Strecken

Nach Beobachtungen des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) weichen viele Laster auf Bundes- und Landesstraßen aus, um die auf Autobahnen anfallende LKW-Maut zu umgehen. Der VCD legte am Mittwoch eine erste Auswertung seiner bundesweiten Aktion "Maut-Flucht stoppen!" vor. Seit dem Start vor sechs Wochen zählte der Verkehrsclub rund 600 Rückmeldungen. Danach leiden Anwohner und Nutzerinnen zahlreicher Bundes- und Landesstraßen seit dem Start der Lkw-Maut am 1. Januar erheblich unter Lkw-Ausweichverkehr. Zumeist mieden schwere Lastwagen die Autobahnen in der Nähe ihrer Start- und Zielorte, nutzten Abkürzungen oder wichen auf gut ausgebaute Bundesstraßen um, die parallel zur Autobahn verlaufen.

Autobahn-Maut

Mautkosten werden oft illegal an Verbraucher weitergegeben

Die Mautkosten der Transportunternehmen werden oft illegal an die Kunden weitergegeben, kritisiert die Verbraucherzentrale Niedersachsen. Es seien Fälle beim Heizölverkauf aufgetreten, in denen "plötzlich" in den Rechnungen eine Mautpauschale auftauchte, die vorab nicht vertraglich vereinbart wurde, sagte Gabriele Peters, Sprecherin der Verbraucherzentrale. In neuen Verträgen sollten Verbraucher darauf achten, dass es sich bei den Aufschlägen um keine Pauschale handle. Sie sollte nach der Transportstrecke und Liefermenge berechnet werden, empfahl die Verbraucherschützerin. Ein anderer Fall habe gezeigt, dass auch Transportunternehmen, die das Heizöl über den Wasserweg transportierten, Mautaufschläge in Rechnung stellten. Dort falle gar keine Maut an.

Gegen Pkw-Maut

Bundesdatenschützer warnt vor Totalüberwachung auf Deutschlands Straßen

Nach der Einführung der Maut warnt der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, vor einer Ausweitung des Systems auf Pkw und Kleintransporter. "Das ist unter Datenschutzaspekten äußerst bedenklich", sagte Schaar der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "Die Welt". Er betonte: "Damit würde der Grundsatz der datenfreien Fahrt, der für alle privaten Pkw-Nutzer uneingeschränkt gilt, verletzt". Der Datenschutzbeauftragte fordert darum: "Es muss möglich bleiben, in Deutschland eine Autobahn mit dem Pkw ohne Registrierung personenbezogener Daten zu benutzen".

Zwölf-Tonner

Lkw-Maut auf deutschen Autobahnen gestartet

Am 1. Januar ist auf den deutschen Autobahnen das Lkw-Mautsystem in Betrieb genommen worden. Lastwagen ab zwölf Tonnen Gesamtgewicht müssen seit Samstag eine von der Fahrstrecke abhängige Benutzungsgebühr bezahlen. Der durchschnittliche Mautsatz beträgt 12,4 Cent pro Kilometer und ist von der Anzahl der Achsen und der Emissionen des Fahrzeuges abhängig. Wegen erheblicher technischer Pannen in der Erprobungsphase erfolgte die Einführung des Systems 16 Monate später als ursprünglich geplant.

Güterverkehr

LKW-Maut startet 2005

Die Maut soll auf deutschen Autobahnen nun am 1. Januar 2005 starten. Sie werde mit einem sogenannten "fliegenden Start" beginnen, denn das System laufe bereits, sagte Bundesminister Manfred Stolpe anlässlich der Erteilung der Vorläufigen Betriebserlaubnis für das Lkw-Mautsystem. Ab dem 1. Januar würden dann aber "richtige und nicht nur virtuelle Rechnungen erstellt". Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) werde bei den Kontrollen und der Nacherhebung "so streng wie möglich" vorgehen, so Stolpe. Es werde "keine Nachsicht mit Mautprellern" geben. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) begrüßte den Start.

Europäische Maut-Pläne im Stau

Ökologisch ausgerichtete LKW-Maut soll Verkehrskollaps in der EU vermeiden

Während die LKW-Karawane auf Europas Straßen wächst und wächst, rückt eine Einigung über eine EU-weite Maut für Laster in weite Ferne. Heute und morgen tagt das EU-Parlament und wird sich in erster Lesung mit der Wegekosten-Richtlinie beschäftigen (1999/62/EG). Nach der Lesung im Parlament müssen wiederum die Verkehrsminister der EU-Mitgliedsländer über den Richtlinien-Entwurf beraten, und die blockieren bislang die Maut durch ihren Streit, wofür die Einnahmen verwendet werden dürfen. ROBIN WOOD appelliert an Bundesverkehrsminister Stolpe sich in Brüssel dafür einzusetzen, dass die Einnahmen aus der EU-Maut zur Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene verwendet werden und nicht zum Stopfen von Haushaltslöchern.