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Neue SÜDWIND-Studie erschienen: „Von weißem Gold und goldenem Öl

Flächennutzungskonflikte und Migration an den Beispielen Baumwolle und Palmöl

SÜDWIND Mit der heute erschienenen Studie „Von weißem Gold und gol-denem Öl“ richtet SÜDWIND den Blick auf den Zusammenhang zwischen zunehmendem Flächenverbrauch für die Exportproduktion und Migrationsbewegungen. Damit leistet SÜDWIND einen Beitrag zur Debatte über die globale Landnutzung. Diese Debatte hat sich in den letzten Jahren bedingt durch unterschiedliche Interessen der Landnutzung und die dabei entstehende ‚Flächenkonkurrenz‘ zugespitzt. SÜDWIND wird mehrere Studien und Fact-Sheets zu dieser Debatte veröffentlichen.

Nicht jeder braucht Deutsch

Migration: Migranten und der deutsche Rhein

Die Migration ist Karl Feldkamp wichtig! Zunächst scheinen sie nicht viel gemeinsam zu haben, die Migranten und der deutsche Rhein. Immerhin aber haben beide ihre Quelle im Ausland. Für manchen sogenannten Ausländer war der Beginn in Deutschland möglicherweise ein Reinfall. Und für den deutschesten aller Flüsse ist es noch immer der Rheinfall. Viele Migranten werden wohl bis zum ihrem Tod in Deutschland bleiben. Der Rhein fließt weiter in die Niederlande, um dort in der Nordsee, auch Mordsee genannt, sein Ende zu finden. Mancher Migrant fand seine (M)Nordsee, die auch deutsche Strände und Ufer hat, in Deutschlands Arbeitsstätten, in denen er als Arbeiter seine Gesundheit ließ. Vergleiche soll man nicht überstrapazieren. Schließlich sind auch nicht alle Deutschen Rheinländer so wie nicht alle Rheinländer deutschen Blutes sind. Und das deutsche Blut wird erstaunlicher Weise nicht in der deutschen sondern in der Nationalhymne des Auch-Rheinlandes Niederlande besungen.

Religionszugehörigkeit und Migrationshintergrund

Bundestag beschließt Gesetz zur Volkszählung 2011

Der Bundestag hat den Weg zur ersten Volkszählung nach der Wiedervereinigung freigemacht. Mit dem am Freitag (24. April) gegen die Stimmen der Opposition beschlossenen Zensusgesetz wird eine für 2011 im Rahmen der Europäischen Union geplante Volks-, Gebäude- und Wohnungszählung (Zensus) auch in Deutschland ermöglicht. Die letzte Volkszählung in der Bundesrepublik fand im Jahr 1987 statt, in der DDR war es 1981. Anfang der 1980er Jahre war die damalige Volkszählung Gegenstand heftiger politischer Kontroversen. Große Teile der Bevölkerung wehrte sich aus Datentschutzgründen gegen eine umfassende staatliche Ausforschung.

Familiennachzug

"Integrationsgipfel bietet Migranten nur Symbolpolitik"

Die Kritik türkischer Migrantenorganisationen am Integrationsgipfel der Bundesregierung hält an. Nach der Türkisch-Islamischen Union (Ditib) und der Türkischen Gemeinde in Deutschland stellt nun auch das Zentrum für Türkeistudien (ZfT) die weitere Zusammenarbeit in dem Gremium, das am kommenden Donnerstag zum zweiten Mal tagen soll, in Frage. "Das Integrationssignal, das die Konferenz geben soll, und die tatsächliche Integrations- und Zuwanderungspolitik der Bundesregierung klaffen eklatant auseinander", sagte ZfT-Direktor Faruk Sen am 5. Juli in Essen.

Scharfe Kritik vom Lehrerverband

OECD-Bericht sieht in Deutschland geringere Bildungschancen für Migrantenkinder

Einem OECD-Bericht zufolge haben die Kinder von Zuwanderern in Deutschland schlechtere Bildungschancen als in zahlreichen anderen Ländern. Zudem seien die Leistungsunterschiede zu einheimischen Schülern in der Bundesrepublik im internationalen Vergleich mit am stärksten ausgeprägt. Das ergab eine OECD-Analyse von 17 Ländern, die am Montag in Berlin vorgestellt wurde. Sie basiert auf den Ergebnissen der PISA-Bildungsstudie aus dem Jahr 2003. Die in Deutschland geborenen Kinder ausländischer Eltern seien in ihren Leistungen sogar schlechter als Schüler, die später aus dem Ausland zugewandert sind. Der Deutsche Lehrerverband hält diese Kernbotschaften des OECD-Berichts für nicht zutreffend.

Integration & Terrorismus

EU-Innenminister planen Bekämpfung der illegalen Migration

Die Innenminister von Frankreich, Deutschland, Italien, Polen, Spanien und dem Vereinigten Königreich sind am 22. und 23. März 2006 in Heiligendamm (Deutschland) zusammengekommen. Sie diskutierten "im kleinen Kreis" Vorschläge zur Intensivierung der Zusammenarbeit im Bereich der europäischen Innenpolitik. Die anderen EU-Staaten sollen "in vollem Umfang über die Vorschläge der G6-Staaten" unterrichtet werden und "können sich an deren Umsetzung beteiligen". Die Minister beschlossen Maßnahmen "zur Förderung der Integration und zur Bekämpfung der illegalen Migration sowie zur Bekämpfung des Terrorismus".

Integration

Hamburg will Migrantenkinder zu Sprachkursen schicken

Hamburg will zur Verbesserung der Deutsch-Kenntnisse von Ausländerkindern Sprachkurse zur Pflicht machen. Ab dem Schuljahr 2007/2008 soll die Pflicht für Vorschulkinder gelten, die keine Kindertagesstätte besucht haben und große Defizite im Umgang mit der deutschen Sprache aufweisen. Die Regelung der Hamburger Bildungsbehörde zur Sprachpflicht soll bereits zum 1. August greifen. Im Schuljahr 2006/2007 seien die Sprachförderkurse vor der ersten Klasse noch freiwillig, ab dem Jahr darauf würden die Kurse aber bindend. "Sprache ist der Schlüssel zur Integration", sagte der Sprecher der Hamburger Bildungsbehörde, Thomas John.

Arbeiter in Restaurants

Deutsche Geheimdienste warnen vor chinesischen "Triaden"

Noch stärker als bei anderen Institutionen wird bei Informationen aus Geheimdienstkreisen immer wieder davor gewarnt, diese als die reine Wahrheit zu betrachten. Es sei kaum zu durchschauen, aus welchen Motiven Geheimdienste zu bestimmten Zeiten bestimmte Aussagen an die Medien lancieren. Unter diesem Vorbehalt geben wir hier Informationen der Nachrichtenagentur ddp wieder, wonach Geheimdienste sich über die zunehmenden Aktivitäten der "Triaden" in Deutschland "besorgt" zeigen. "Die chinesische Verbrecherorganisation bringt immer häufiger illegal Landsleute in die Bundesrepublik oder schleust sie über das Bundesgebiet weiter in andere Länder", sagte ein Geheimdienstexperte der Nachrichtenagentur ddp am Wochenende in Berlin.

"Migration steuern und begrenzen"

DRK-Präsident hält Asyl-Lager in Afrika für denkbar

Der Präsident des Deutschen Rotes Kreuzes und frühere Bundesinnenminister unter Helmut Kohl, Rudolf Seiters, hält die von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) ins Gespräch gebrachten Auffanglager für Asylsuchende in Nordafrika grundsätzlich für denkbar. Es sei falsch, angesichts der unermesslichen Not in der Welt solche Überlegungen schnell und pauschal abzulehnen, sagte Seiters am Dienstag im DeutschlandRadio Berlin. Wenn sich europäische und afrikanische Staaten einigen könnten und der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen zustimmen würde, "dann wäre der Vorschlag einer vorläufigen menschenwürdigen Unterbringung in der heimischen Region durchaus akzeptabel".

Scharfe Kritik an Migrationspolitik

"Cap Anamur"-Mitarbeiter kommen frei

Die seit Tagen in Italien inhaftierten "Cap Anamur"-Mitarbeiter kommen frei. Ein Sprecher des "Komitees Cap Anamur" sagte am Freitag, die drei Männer würden unter der Auflage auf freien Fuß gesetzt, dass sie Sizilien verlassen. Sie führen sofort nach Deutschland zurück. Was mit dem beschlagnahmten Schiff "Cap Anamur" geschieht, konnte der Sprecher noch nicht sagen. Bei den drei Männern handelt es sich um "Cap Anamur"-Chef Elias Bierdel, den Kapitän des Rettungskreuzers "Cap Anamur" und ein Besatzungsmitglied. Am Freitag hatte es einen Haftprüfungstermin gegeben. Das "Komitee Cap Anamur" hatte seit Montag keinen Kontakt mehr zu den drei Männern, die 37 Schiffbrüchige aufgenommen hatten und nach langem Nervenkrieg nach dem Einlaufen in Italien unter dem Verwurf festgenommen worden waren, diese illegal nach Italien eingeschleust zu haben.

Immigration

Bundestag verabschiedet Zuwanderungsgesetz

Nach jahrelangem Tauziehen hat das Zuwanderungsgesetz endgültig den Bundestag passiert. Mit den Stimmen aller Fraktionen billigte das Parlament am Donnerstag die entsprechende Einigungsempfehlung des Vermittlungsausschusses. Dagegen votierten lediglich zwei Unions-Parlamentarier und die beiden fraktionslosen PDS- Abgeordneten. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) wertete die Neuregelung in der Debatte als "Gewinn für Deutschland". Er bezeichnete es als ein Zeichen politischer Vernunft, dass am Ende ein parteiübergreifender Kompromiss erreicht worden sei. Damit werde das Thema Zuwanderung einer "demagogischen Zuspitzung" entzogen.

Umweltbildung

Türkischstämmige Migranten in Deutschland brauchen mehr Informationen

In Deutschland leben rund 2,5 Millionen türkischstämmige Migrantinnen und Migranten. Eine Untersuchung des Zentrums für Türkeistudien der Universität Essen im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) kommt zu zwei zentralen Ergebnissen: Rund 90 Prozent der türkischstämmigen Migranten interessieren sich für Umweltthemen und sehen den Umweltschutz als wichtige politische Aufgabe an. Diese ausgesprochen positive Aussage wird allerdings relativiert, denn: Die Zuwanderer weisen ein erhebliches Informationsdefizit beim Thema Umweltschutz auf. Somit fehlen ihnen oft die Voraussetzungen, um ihr Umweltbewusstsein im Alltag praktisch umsetzen zu können.

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Süssmuth soll Sachverständigenrat zur Zuwanderung leiten

Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) soll den beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge eingerichteten Sachverständigenrat leiten. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) berief die CDU-Politikerin am Montag an die Spitze des weisungsunabhängigen Gremiums. Süssmuth leitete bereits die Zuwanderungskommission der Bundesregierung und war dafür von der Union heftig angegriffen worden.

Schaltstelle für Zuwanderungs- und Integrationsfragen

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge eingeweiht

In Deutschland gibt es jetzt ein Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) sagte am Dienstag bei der offiziellen Einweihung der Behörde in Nürnberg, das Bundesamt werde als "Schaltstelle die wesentlichen fachlichen und steuerungspolitischen Aufgaben in Zuwanderungs- und Integrationsfragen ausüben". Damit stehe das bisherige Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl) vor einer "grundlegenden Neuausrichtung".

Migration

CDU beschließt Konzept zur Zuwanderung

Die CDU hat am Donnerstag auf einen Kleinen Parteitag in Berlin ihr Zuwanderungskonzept ohne Gegenstimme beschlossen. Die Christdemokraten plädieren darin für den Zuzug von Fachkräften nach Deutschland und rücken damit von der Auffassung ab, die Bundesrepublik sei kein Einwanderungsland.