nazis
Bewusste Kommunikation im Alltag (2)
Die Zwickauer Zelle – Kommunikation als Falle
Es nervt die meisten Einwohner von Zwickau, dass ihre Heimatstadt in den Medien in einem negativen Kontext genannt wird: immer wenn von den Neonazi-Terroristen, die mehrere Opfer auf dem Gewissen haben, berichtet wird, heißt es „die Zwickauer Zelle“. Anfangs hieß es noch „die Zwickauer Terrorzelle“, später ließ man aus Platz- oder Zeitgründen den Terror weg. Natürlich haben die Zwickauer selbst nichts damit zu tun. Dennoch ärgern sie sich und befürchten ein negatives Image für die Stadt. Die Oberbürgermeisterin hatte sogar den sächsischen Ministerpräsidenten um moralischen Beistand ersucht – und ihn auch bekommen.
Nazis raus
Dresden 2012 - Demonstrationen und Blockaden möglich
Sowohl am Montag, 13. Februar 2012, als auch Samstag, 18. Februar 2012, waren in diesem Jahr ungehinderte Versammlungen und Blockaden in Dresden möglich. Dies ist erst vor dem Hintergrund der letzten Jahre, insbesondere der Ereignisse im letzten Jahr, eine besondere Erfahrung. Im Herbst letzten Jahres haben wir vom Komitee für Grundrechte und Demokratie eine Untersuchungskommission initiiert, um die Vorgänge um den 19. Februar 2011 aufzuklären und demokratisch-menschenrechtlich zu bewerten. Den Bericht haben wir Anfang Februar veröffentlicht. Das zentrale Ergebnis ist, dass die Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit in Dresden 2011 nicht geachtet wurden (www.grundrechtkomitee.de). Auch deswegen haben wir dieses Jahr die Demonstrationen am 13. und 18. Februar beobachtet.
Interview mit Rüdiger Heescher
Diskurs der Rechtspopulisten über Israel
In politischen Diskursen wie auf Facebook, Blogs und ähnlichen Foren tauchen gerade durch den drohenden Iran Krieg, die islamophoben Bewegungen wie Politically Incorrect, aber auch durch die neusten Diskussionen in der Partei die Linke und der neuen Verfassungsschutzdebatte immer wieder Fragen zur Stellung Israels in der Welt auf. Antisemitismus ist wieder in aller Munde und werden jeweils dem anderen unterstellt. Die neusten Diskussionen sind getragen von unversöhnlichen Positionen. Wir möchten heute ein Interview führen mit jemanden der gerade erst für ein Jahr im nahen Osten gelebt hat, seine Meinung zu Israel aus seiner Erfahrung heraus direkt vor Ort gebildet hat und sich aktiv an dieser Diskussionen beteiligt.
Pressemitteilung des Bündnisses „Cottbus Nazifrei!“
„Cottbus Nazifrei!“ - DASS ist ein MUSS
Auch 2012 finden anlässlich des geplanten Neonaziaufmarschs am 15. Februar friedliche Protestaktionen statt. Nachdem sich das Bündnis Cottbus Nazifrei! im letzten Jahr erfolgreich widersetzte, ruft es wieder zu Protesten auf! Das Zeigen des Hitlergrußes in der Stadtverordnetenversammlung von Cottbus macht deutlich, dass Protest und Widerstand notwendig sind – hier wird es u.a. eine Mahnwache am Bahnhof und Sitzblockaden geben. Darüber hinaus gibt es eine Informationsveranstaltung für Interessierte.
Empört euch - Nicht mit uns!
Garnisonskirche in Potsdam
Kann heute noch der „Wiederaufbau“ einer Kirche Gemüter erhitzen, eventuell sogar jugendliche? Mitunter schon. Schließlich geht es nicht immer nur um die Ausübung religiöser Verrichtungen von Gläubigen. Die Frage, welche Kirche wo steht, hat immer auch weiter reichenden Symbolcharakter – man denke nur an die Auseinandersetzungen um den Neubau von Moscheen im Herzen Europas, an dem sich Gegner eines weltoffenen, toleranten Zusammenlebens aufheizen.
Antikriegstag: Gewerkschaften und Friedensbewegung gemeinsam
Antikriegstag: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!
Zu den bevorstehenden Aktivitäten der Friedens- und Gewerkschaftsbewegung zum Antikriegstag (1. September) erklärte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in Kassel: 72 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs und 70 Jahre nach dem Beginn des deutschen Vernichtungsfeldzugs gegen die Sowjetunion mahnen Friedensbewegung und Gewerkschaften in gemeinsamen Veranstaltungen, die Lehren aus der Geschichte nicht zu vergessen. Dazu gehört vor allem das Vermächtnis der Anti-Hitler-Koalition und der antifaschistischen Widerstandskämpfer: "Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!"
Urteil in Verona erwartet
NS-Prozesse | Hitler - Nazis und die Aufbereitung vor Gericht
Am 22. Juni wird das Urteil des Militärgerichts Verona gegen zehn ehemalige Wehrmachtsangehörige erwartet. Es ist einer der letzten NS-Prozesse dieser Größenordnung. Die Staatsanwaltschaft wird nach eigenen Angaben für alle Angeklagten lebenslange Haftstrafen beantragen. Nebenkläger sind hunderte Angehörige der Opfer, die Provinzen Toskana und Emilia Romagna und lokale Gemeindeverwaltungen.
Erste Kunden ziehen Werbeaufträge zurück
Nazis bei Facebook
Für Unruhe in der Führungsetage von Facebook sorgt derzeit eine Aktion von Internetaktivisten. Diese haben Werbekunden darüber informiert, das ihre beim Onlinenetzwerk Facebook geschaltete Werbung auch auf Seiten mit rechtsextremen und antisemitischen Inhalten gezeigt wird. Erste Firmen wie wissenmedia-Bertelsmann oder Tesa haben auf die Information umgehend reagiert und ihre Werbeaufträge bei Facebook gestoppt.
Die Linke.SDS Köln
Kampagne: Polizeigewalt in Dresden
Die Linke - SDS Köln nahm gemeinsam mit zahlreichen anderen Gruppen aus NRW an der erfolgreichen Blockade des Naziaufmarschs in Dresden teil. Die TeilnehmerInnen sind jedoch entsetzt über die Brutalität, mit der die Polizei versuchte, die Blockaden zu verhindern und den Naziaufmarsch durchzusetzen. Kölner AktivistInnen erlebten, wie Polizeibeamte einen Zug friedlicher DemonstrantInnen ohne Vorwarnung mit Reizgas, wiederholten Faustschlägen ins Gesicht, Würgegriffen und Tritten angriffen.
nazifrei
Dresden Nazifrei
Sondereinsatzkommando der Polizei stürmt „Haus der Begegnung“ und verwüstet Geschäftsstelle der LINKEN sowie eine Rechtsanwaltskanzlei. Am Abend des gestrigen 19. Februar stürmte ein Sondereinsatzkommando der Polizei in voller Kampfausrüstung und mit maskierten Gesichtern das Haus der „Begegnung in Dresden“. Dabei wurden sämtliche Türen des Hauses aufgebrochen, eingetreten oder aufgesägt. Betroffen ist u.a. die Dresdner Geschäftsstelle der Partei Die Linke sowie die Rechtsanwaltskanzlei des Rechtsanwalts Thomas Grundmann. Mehrere Personen wurden durch das äußerst rabiate, aggressive und völlig unverhältnismäßige Vorgehen des Sondereinsatzkommandos verletzt.
Rheinland-Pfalz hat ein Problem mit Rechtsextremismus
Nazi-Problem nicht verschweigen
Unterlassene Bewerbung um „Toleranz fördern - Kompetenzen stärken“ ist vergebene Chance / Projekt hätte Initiativen stärken und zusammen schweißen können. Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner kritisiert die Entscheidung des Alzeyer Landrats Ernst Walter Görisch, der die Initiative „Alzey gegen Rechts“ nicht in ihrer Bewerbung um die Initiative des Bundes „Toleranz fördern - Kompetenzen stärken“ unterstützt hat. Mit dieser Verweigerung war nach den Richtlinien der Bundesinitiative eine Bewerbung von „Alzey gegen Rechts“ nicht möglich. Fördergelder von bis zu 270 000 Euro können so nicht fließen.
Rheinland-Pfalz hat ein Problem mit Rechtsextremismus
Nazi-Problem nicht verschweigen
Unterlassene Bewerbung um „Toleranz fördern - Kompetenzen stärken“ ist vergebene Chance / Projekt hätte Initiativen stärken und zusammen schweißen können. Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner kritisiert die Entscheidung des Alzeyer Landrats Ernst Walter Görisch, der die Initiative „Alzey gegen Rechts“ nicht in ihrer Bewerbung um die Initiative des Bundes „Toleranz fördern - Kompetenzen stärken“ unterstützt hat. Mit dieser Verweigerung war nach den Richtlinien der Bundesinitiative eine Bewerbung von „Alzey gegen Rechts“ nicht möglich. Fördergelder von bis zu 270 000 Euro können so nicht fließen.
Mord und Todesstrafe
Kriminalchronik des Dritten Reiches - Wolfgang Krüger
Bekannt wurde Wolfgang Krüger durch ausgesprochen anspruchsvolle, spannende und gut fundierte Literatur. Seine hervorragend recherchierten Geschichten in „Thüringer Mörderinnen“ und in „Historische Serienmörder II“, unterscheiden sich deutlich von der üblichen Literatur zum Thema Mord. Er widmet sich ungewöhnlichen, bizarr wirkenden Themen. Primär beschäftigt er sich mit der Todesstrafe. Nicht alleine um Hinrichtungen in Europa geht es in seinen Werken, denn sein Wissen übersteigt diese Breitengrade um Längen. Er ist stolzer – aber auch trauriger Besitzer – des weltweit größten Archivs zum Thema Todesstrafe.
"Freie Kräfte"
Sachsens Verfassungsschutz sieht Radikalisierung bei Rechtsextremen
Der sächsische Verfassungsschutz registriert offiziellen Angaben zufolge eine Radikalisierung in der rechtsextremistischen Szene des Freistaats. Innerhalb kürzester Zeit könnten die sogenannten Freien Kräfte eine beachtliche Zahl an Angehörigen mobilisieren, warnte Sachsens Verfassungsschutzpräsident Reinhard Boos am Dienstag (7. April) in Dresden bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2008. Sie profitierten dabei vor allem von der "zunehmenden Ideologisierung" der subkulturellen Skinhead-Szene. Mit dem Anstieg um 150 auf 750 Neonazis im Vergleich zu 2007 verbuchten die Freien Kräfte als einzige Gruppierung innerhalb der insgesamt 2800 (2007: 3000) Rechtextremisten in Sachsen einen Zuwachs, hieß es weiter.
"Kein Einkaufszentrum"
Delmenhorst reißt einst von Rechten umworbenes Hotel ab
Das ehemals von Rechten umworbene "Hotel am Stadtpark" in Delmenhorst wird abgerissen. "Mit den Arbeiten soll am Dienstag begonnen werden", sagte Stefan Ludwig, Geschäftsführer des städtischen Wohnungsunternehmens GSG, am Montag (23. März) auf Anfrage. Der Abriss des vor drei Jahren bundesweit in die Schlagzeilen geratenen Gebäudes sei im vergangenen Sommer vom Rat der Stadt beschlossen worden.
Polizei ermittelt gegen 41 Nazis
Gewerkschafter aus Hessen muss nach rechtsextremer Attacke operiert werden
Nach dem brutalen Überfall von Rechtsradikalen auf Gewerkschafter bei Jena ermittelt die Polizei gegen 41 tatverdächtige Neonazis. Nach drei flüchtigen Rechtsradikalen aus Schweden wird bundesweit gefahndet. Die Schläger hatten am Samstagabend (14. Februar) auf der Rückreise von Großkundgebungen in Dresden auf der Rastanlage Teufelstal an der Autobahn 4 mehrere Gewerkschafter, die in Dresden an einer Demonstration gegen Rechtsextremismus teilgenommen hatten, attackiert und fünf verletzt. Ein Schwerverletzter liegt seit dem Überfall mit einem Schädelbruch in einer Klinik. Er sollte am Montag operiert werden.
Pau zweifelt an Zahlen
Laut Bundesregierung mindestens 41 Tote durch Rechtsextreme seit 1990
Seit Anfang 1990 sind bundesweit mindestens 41 Menschen bei Tötungsdelikten mit tatsächlichem oder vermutetem rechtsextremen Hintergrund ums Leben gekommen. Das geht aus der am Dienstag (3. Februar) veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor.
"Historische Fragen"
Redeverbot für Bischof Williamson nach Holocaust-Leugnung
Der Generalobere der Piusbruderschaft, Bischof Bernard Fellay, hat seinem Mitbruder Richard Williamson nach dem Wirbel um dessen Leugnung des Holocaust ein Redeverbot erteilt. Fellay teilte am Dienstag (27. Januar) im schweizerischen Menzingen mit, er habe dem britischen Bischof "bis auf weiteres jedwede öffentliche Stellungnahme zu politischen oder historischen Fragen" untersagt.
Schwere Kopfverletzungen
Angeklagter im Prozess um Neonazi-Überfall auf Zeltlager geständig
Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen hat am Mittwoch vor dem Landgericht Kassel der Prozess um den Neonazi-Überfall auf ein Zeltlager der Linksjugend "Solid" begonnen. Zum Auftakt legte der Angeklagte Kevin S. ein Geständnis ab. Der 19-Jährige gab zu, mit einer Bierflasche und einem Klappspaten auf zwei Camper, ein 13-jähriges Mädchen und dessen 23-jährigen Stiefbruder, eingeschlagen zu haben. Allerdings habe es sich um eine unüberlegte und spontane Tat im Alkoholrausch gehandelt, auch habe er nicht gezielt auf die Köpfe der schlafenden Opfer geschlagen.
"Rechtsextremismus ist bürgerlicher geworden"
Thierse sieht Neonazis in Mitte der Gesellschaft angekommen
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) sieht Neonazis als in der Mitte der Gesellschaft angekommen. "Der Rechtsextremismus ist bürgerlicher geworden", sagte Thierse am Mittwoch (19. November) in Berlin. Eine Glatze sei längst nicht mehr das Markenzeichen für eine rechte Gesinnung. Obwohl das Bewusstsein für rechtsextreme Probleme in der Bevölkerung gewachsen sei, hätten sich die Probleme in den vergangenen zehn Jahren nicht verringert, sondern in der Gesellschaft nur verlagert, sagte Thierse.
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