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Umwälzungen in der DDR

Schau zur "Friedlichen Revolution" wird am Alexanderplatz aufgebaut

Eine Open-Air-Ausstellung zur "Friedlichen Revolution von 1989/90" ist ab 8. Mai auf dem Berliner Alexanderplatz zu sehen. Am Mittwoch wurde die Schau der Robert-Havemann-Gesellschaft, deren Aufbauarbeiten noch laufen, von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) besichtigt. Im Mai 1989 hatten in der gesamten DDR Bürger aktiv die Kommunalwahlen beobachtet und der Staatsführung in der Folge massive Wahlfälschungen nachgewiesen. Diese Ereignisse waren ein Auslöser für die Umwälzungen im Herbst, wie Projektleiter Tom Sello betonte.

Havemann-Sohn verteidigt Gysi

Lafontaine fordert Ablösung Birthlers

Der Streit um eine angebliche Stasi-Verstrickung von Linke-Fraktionschef Gregor Gysi spitzt sich weiter zu. Nachdem die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler (Bündnis 90/Die Grünen), am 28. Mai die Vorwürfe gegen Gysi erneuerte, forderte Linke-Chef Oskar Lafontaine ihre Ablösung. Lafontaine warf Birthler vor, sie sei "nicht in der Lage, ihr Amt objektiv und unparteiisch auszuüben". Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) solle deshalb Birthler von ihrem Amt zurückziehen.

Kriegsdienstgegner demonstrieren bei Bundeswehrgelöbnis

GELÖBNIX: Berliner Polizei missachtet Meinungs- und Versammlungsfreiheit

Im Zusammenhang mit den Protesten gegen das Gelöbnis der Bundeswehr am 20. Juli 2002 hat die Polizei angekündigt, Transparente mit der Aufschrift "Soldaten sind Mörder" bereits dann aus der Demonstration zu entfernen, wenn zufällig am Wegesrand stehende Soldaten der Bundeswehr von diesen Notiz nehmen würden. Nach Auffassung des Bündnisses Gelöbnix 6 hat diese Ankündigung keine Rechtsgrundlage. Ein solches polizeiliches Einschreiten wäre eine massive Verletzung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit.

Gegen das Gelöbnis

Die Veranstaltungs-Termine

Das "Bündnis Gelöbnix6" will das öffentliche Gelöbnis der Bundeswehr am 20. Juli in Berlin kritisch begleiten. ngo-online dokumentiert die Termine im Vorfeld: