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saarland

Mehr Dorf für weniger Bürger

Dorfentwicklung: In Zukunft immer mehr Alte

Die Entwicklung der Dörfer am Beispiel eines Ortes im Saarland Leer stehende Häuser, verwaiste Bahnhöfe, zugesperrte Geschäfte, geschlossene Schulen – der demografische Wandel ist auf den Dörfern schon lange angekommen. In vielen Regionen liegt der Anteil der über 65-Jährigen bereits bei einem Viertel der Bevölkerung. Außer im Süden und Nordwesten steigt die Zahl der Älteren auf dem Lande stärker als in den Metropolen, und in den neuen Ländern ist bald jeder dritte Dorfbewohner über 65. Was tun die Bürgermeister, um mit diesem Wandel fertig zu werden? Wie können sich die Dörfer an diesen Wandel anpassen? Bei einem Forum “Ländliche Entwicklung“ auf der Grünen Woche in Berlin stellten Bürgermeister Konzepte vor.

Coachs für Langzeitarbeitslose

Peter Hartz entwirft Arbeitsmarktkonzept für das Saarland

Der Erfinder der vielfach kritisierten Arbeitsmarktreform "Hartz IV", der frühere VW-Manager Peter Hartz, entwirft nach Presseinformationen ein neues Konzept für den Arbeitsmarkt im Saarland. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, arbeitet Hartz seit Monaten mit Wissenschaftlern an dem Plan, der Langzeitarbeitslosen zu einem neuen Job verhelfen und im Saarland getestet werden soll. Ein Vorhaben sind Coachs für Langzeitarbeitslose.

Nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Fünf-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen im Saarland abgeschafft

Im Saarland gibt es künftig bei Kommunalwahlen keine Sperrklausel mehr. Der saarländische Landtag schaffte die Fünf-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen am Mittwoch (20. August) in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause ab. Ein entsprechendes Gesetz wurde mit den Stimmen von CDU und FDP verabschiedet. Beide Fraktionen begründeten ihren Antrag mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Fünf-Prozent-Sperrklausel in Schleswig-Holstein. Demnach hätte man davon ausgehen müssen, dass die entsprechende Klausel im Saarland auch auf verfassungsrechtliche Bedenken stoßen würde. Das Saarland ist das letzte Flächenland, in dem es bislang die Sperrklausel bei Kommunalwahlen gab.

Mit Saarland, Thüringen, Sachsen und Brandenburg?

Bundestagswahl voraussichtlich am 27. September 2009

Der Termin für die Bundestagswahl wird voraussichtlich der 27. September 2009 sein. Dies verlautete am Dienstag (24. Juni) aus Koalitionskreisen in Berlin. Bislang war auch der 20. September im Gespräch. Am 27. September könnte die Bundestagswahl zusammen mit den Landtagswahlen im Saarland, Thüringen, Sachsen und Brandenburg stattfinden. Die Länder können Termine für Wahlen selbst bestimmen.

"Parteitaktisches Kalkül"

Westerwelle kritisiert Saarland und Thüringen wegen Wahlterminen

FDP-Chef Guido Westerwelle wirft den Landesregierungen von Thüringen und dem Saarland "parteitaktisches Kalkül" bei der Terminierung der Landtagswahlen 2009 vor. Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) und Saarlands Ministerpräsident Peter Müller (CDU) wollten mit Urnengängen nur wenige Wochen vor der Bundestagswahl gezielt die Wahlbeteiligung senken, um ihre eigenen Chancen zu verbessern, sagte Westerwelle am Mittwoch (18. Juni) in Berlin. Da für Juni 2009 zudem noch EU-Wahlen anberaumt seien, würden die Bürger "im Stakkato" zur Wahl gebeten. Sinnvoll wäre es aber, die Termine von Landtags- und Bundestagwahl zu bündeln, so Westerwelle. Er forderte die Unions-Führung auf, auf die beiden Landesverbände einzuwirken.

Trittins Blick ins Saarland

Ströbele spricht sich für rot-rot-grüne Koalitionen aus

Der stellvertretende Fraktionschef der Grünen, Hans-Christian Ströbele, fordert eine Annäherung seiner Partei an die Linken. "Rot-Rot-Grün darf nicht auf ewig ein Tabu sein", sagte Ströbele der "Berliner Zeitung". Die Linke stehe den Grünen in Sachfragen oftmals näher als Union oder FDP. Dies gelte zum Beispiel für die soziale Gerechtigkeit oder ökologische Fragen. "Die linke Mehrheit bei Wahlen sollte perspektivisch auch zu einer linken Regierungsmehrheit führen", forderte Ströbele.

Saarländisches Finanzgericht

Regelung zur Pauschalenkürzung laut Gericht verfassungswidrig

Die Kürzung der Pendlerpauschale ist auch nach Ansicht des saarländischen Finanzgerichtes verfassungswidrig. Laut dem am Dienstag veröffentlichten Urteil verstoße die Neuregelung, wonach Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte bis 20 Kilometern nicht mehr steuermindernd geltend gemacht werden können, gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz nach Artikel 3 des Grundgesetzes. Bereits Ende Februar hatte das niedersächsische Finanzgericht eine ähnliche Entscheidung getroffen und den Fall dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung vorgelegt. Auch die Saarbrücker Richter verwiesen ihren Fall nach Karlsruhe.

Saarland

Landtag berät über mehr Bürgerbeteiligung

Erstmals hat der saarländische Landtag am Mittwoch Vorschläge zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung nicht in Bausch und Bogen abgelehnt. Entsprechende Gesetzesentwürfe der drei Oppositionsparteien Grüne/Bündnis 90, SPD und FDP sehen Erleichterungen bei der Durchführung von Volksbegehren und Volksentscheiden im Saarland vor. In erster Lesung wurden diese Entwürfe am Mittwoch zusammen mit einem eilends nachgereichten Gesetzentwurf der CDU in die entsprechenden Ausschüsse zur weiteren Beratung verwiesen.

CDU & SPD gegen "Totalliberalisierung"

Keine Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten im Saarland

Im Saarland wird es keine weitere Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten geben. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der FDP lehnte der Landtag am Mittwoch mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen ab. Die Liberalen kritisierten, mit dieser Entscheidung stehe das Saarland allein da. In allen anderen Bundesländern würden derzeit Ausweitungen der Öffnungszeiten diskutiert und geplant. Die SPD sprach sich ebenso wie die CDU gegen eine "Totalliberalisierung" aus. Ihr Argument: Längere Öffnungszeiten würden nicht dazu führen, dass die Menschen mehr Geld ausgeben.

Exzellenz

Saarland findet universitäre Forschung in Deutschland spitze

Anlässlich der Beratungen der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung am kommenden Montag sprach sich der saarländische Bildungsminister Jürgen Schreier (CDU) gegen Elitehochschulen aus. Diese passten überhaupt nicht in unsere gewachsene Forschungsstruktur, sagte Schreier der Tageszeitung "Die Welt". "Die universitäre Spitzenforschung in Deutschland ist nicht schlechter als anderswo, sie ist nur anders organisiert und finanziert. Bei uns gibt es eben an vielen Universitäten Spitzenforschung." Was bisher aber fehle, sei ein gemeinsamer Auftritt und eine internationale Sichtbarkeit. Der Minister plädierte daher für einen virtuellen "Exzellenzcampus Deutschland", mit dem "die Spitzenleistungen der Hochschulen" sichtbar gemacht werden sollen.

"Sparkonzept"

Saarländisches Staatstheater spart Spielstätte St. Arnual weg

Das Saarländische Staatstheater wird bereits zur kommenden Saison die Spielstätte St. Arnual schließen. Das sei Teil des Sparkonzeptes, sagte Kultusminister Jürgen Schreier (CDU) nach der Sitzung des Aufsichtsrates am Montag in Saarbrücken.

Saarbrücken

Das grafische Werk von Max Liebermann im Saarlandmuseum

Das grafische Werk von Max Liebermann steht von diesem Wochenende an im Mittelpunkt einer Ausstellung im Saarlandmuseum in Saarbrücken. In insgesamt 160 Exponaten werden nicht nur eigene Zeichnungen und Druckgrafiken Liebermanns gezeigt, sondern auch ein Teil der Grafiksammlung des Berliner Malerfürsten, wie die Stiftung Saarländischer Kulturbesitz am Dienstag mitteilte. Die Ausstellung wird am Freitagabend eröffnet und läuft bis 23. Januar 2005.

Besser Recyclingpapier

Saarland verzichtet auf Papier aus Regenwaldzerstörung

Die saarländische Landes-verwaltung will auf Papier aus Regenwald-zerstörung verzichten. Wie die Umweltschutzorganisation Robin Wood mitteilte, hat das Finanzministerium des Saarlands bisher Kopierpapier mit Fasern aus Regenwald-Holz verwendet und dieses jetzt ausgelistet. Der Hersteller habe auf Sumatra Einheimische von ihrem Land vertrieben und großflächig Regenwald zerstört. Die Umweltschützer forderten die öffentlichen Verwaltungen in anderen Bundesländern auf, ihre Papierbeschaffung zu überprüfen und auf Recyclingpapier umzustellen.

Neuer Landesverband

"Wahlalternative" sieht sich nicht als Gefahr für saarländische SPD

Die bevorstehende Gründung des Linksbündnisses "Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit" im Saarland gefährdet nach Einschätzung der Initiatoren nicht die politische Stellung der SPD im Land. Man werde keine landespolitischen Aussagen machen, sagte der saarländische Koordinator Markus Lein. Die Wahlalternative verstehe sich als "Gegenpol zur neoliberalen Politik der Bundesregierung". Am Dienstagabend soll in der Landeshauptstadt ein Landesverband des Linksbündnisses gegründet werden.

Saarland

Größte Photovoltaikanlage der Welt im Bau

Im saarländischen Göttelborn wird derzeit die größte Photovoltaikanlage der Welt gebaut. Das gab der saarländische Umweltminister Stefan Mörsdorf zusammen mit den Investoren am Montag bekannt. Die Anlage soll Strom für 3.500 Haushalte liefern und damit die mit Abstand größte Photovoltaikanlage weltweit werden. Mit dem Bau der Solaranlage soll voraussichtlich noch in diesem Jahr begonnen werden. Die neue Anlage entsteht auf dem Gelände des früheren Absinkweihers des Bergwerkes Göttelborn. Dies sei, so Mörsdorf, eine Fläche die ansonsten kaum nutzbar wäre.

"Benimm-Bausteine" im Saarland

Schüler stehen Benehmens-Unterricht gespalten gegenüber

Ab dem nächsten Schuljahr kommen Schüler aus dem Saarland in den Genuss von "Benimm-Bausteinen", die ihnen nach Ansicht der Initiatoren Anstand und Benehmen beibringen sollen. zedTM, die mit über fünf Millionen Nutzern größte SMS-Jugend-Community in Deutschland, hat nun 10.000 User per SMS aufgefordert, ihre Meinung zur Einführung von Benimmkursen abzugeben. Das Ergebnis falle knapp aus: 49 Prozent der Antworten seien eindeutig für den "Schul-Knigge", so das Ergebnis.

Länderehe

Fusion von Rheinland-Pfalz und Saarland nicht vor 2008

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) erneuert den Vorschlag zur Fusion seines Landes mit dem Saarland, hält diese aber erst gegen Ende des Jahrzehnts für möglich. "Wenn wir aufeinander zugehen würden, brauchten wir Zeiträume, die fünf Jahre und mehr umfassen", sagte Beck der "Saarbrücker Zeitung".

Zuwanderungsgesetz

Klage erst im Juli - Saarland erarbeitet Klageschrift

Die Union will ihre angekündigte Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Zuwanderungsgesetz erst im Juli einreichen. Der Regierungssprecher des federführenden Saarlandes, Udo Recktenwald, sagte am Dienstag nach Veröffentlichung des Gesetzes im Bundesgesetzblatt, derzeit werde die Klageschrift erarbeitet und anschließend mit den anderen unionsgeführten Ländern abgestimmt. Im kommenden Monat solle sie in Karlsruhe eingereicht werden. Die hessische Landesregierung bekräftigte, den Gang nach Karlsruhe mitzutragen. Zuvor hatte die FDP, die in Wiesbaden mitregiert, Widerstand gegen ein völlig neues Gesetz, wie es die Union anstrebt, angekündigt. Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) geht dennoch von einer raschen Einigung mit den Liberalen in einer möglichen künftigen Bundesregierung aus.

Ein Bergmann tot

Bergbau soll Erdbeben im saarländisch-französischen Grenzgebiet ausgelöst haben

Im saarländisch-französischen Grenzgebiet hat am Donnerstagabend die Erde gebebt. Beim Einsturz eines Stollens in der französischen Grube Merlebach starb ein Mensch, neun weitere wurden nach Polizeiangaben verletzt. Bei allen Opfern handelt es sich vermutlich um französische Bergleute. Ersten Erkenntnissen zufolge ist das Erdbeben der Stärke 3,8 auf der Richterskala auf den Bergbau in der Region zurückzuführen.