supergau

Ihr Hans-Josef Fell MdB

Die AKW-Streichliste - geheimes Strategiepapier

Die ARD-Sendung Kontraste deckte in der Sendung vom 17.03. ein bislang geheimes Strategiepapier der Fachebene des Umweltministeriums auf, dass ein Weiterlaufen der deutschen AKWs fast unmöglich macht. Um den Sicherheitsanforderungen zu genügen würde sich der Betrieb für die meisten Kraftwerke ökonomisch schlichtweg nicht lohnen. Betont werden in dem Papier die Sicherheitsanpassungen im Bereich der Terrorismus- und Erdbebengefahr. So steht zum Beispiel das AKW Neckarwestheim 2 auf einem Erdbebengebiet, auf zerklüftetem und unterhöhltem Kalkgestein, das AKW Brokdorf ist hochwassergefährdet und Phillipsburg 1 ist besonders gefährdet bei möglichen terroristischen Angriffen. Der ehemalige Leiter der Atomaufsicht Wolfgang Renneberg zeigt sich überaus überrascht über den Inhalt: „Das Bundesumweltministerium hat bislang alles getan, um Sicherheitsanforderungen, die eigentlich nach Stand von Wissenschaft und Technik gestellt werden müssten, nicht zu stellen.“

Rettet den Regenwald e.V.

Atomenergie ist tödlich, Agraranergie ebenso!

Die Explosionen an den japanischen Kernkraftwerken zeigen, dass Atomenergie unbeherrschbar ist und eine tödliche Bedrohung darstellt. „Aber auch Agrarenergien bringen den Tod“, erklärt Reinhard Behrend, Vereinsvorsitzender von Rettet den Regenwald. „Die massenhafte Verbrennung von Lebensmitteln bedeutet für Millionen Menschen Unterernährung und den Hungertod.

Ihr Hans-Josef Fell MdB

Japan: Das Unmögliche denken - Atom-Spezial!

Die japanischen Atomkraftwerke gelten nach japanischer Einschätzung als die sichersten der Welt. Diese Fehleinschätzung führte jetzt mit einem Erdbeben der Stärke von 9,0 auf der Richter-Skala zu den schlimmsten Atomnotständen, die die Welt je gesehen hat. Es ist eingetreten, was nicht eintreten darf. Ein Erdbeben der Stärke über 8,2 galt in Japan als Restrisiko für Atomkraftwerke (AKW), genauso wie starke Tsunamis. Beides trete höchstwahrscheinlich nicht ein und deshalb müsse man Atomkraftwerke nicht für ein solche Restrisiken auslegen, so die japanische Atomwirtschaft und Atomaufsicht. Tsunamischutzwände wurden ebenso wenig gebaut wie die Erdbebensicherheit für eine Stärke von 9,0 angepasst.

Atomkraft ist todsicher !

Fukushima - Japan erlebt die nukleare Katastrophe

Eine Explosion ist das japanische Atomkraftwerk Fukushima 1 explodiert. Der schlimmste aller Fälle ist eingetreten. Es muss weltweit ein Ende dieser letztlich unkontrollierbaren Technik gemacht werden.

Bundeswehr

Opposition verlangt Aufklärung über verschwundene Berichte zu Auslandseinsätzen

Im Fall um verschwundene Berichte über Auslandseinsätze der Bundeswehr verlangen Politiker der Linksfraktion und der FDP eine lückenlose Aufklärung. Der Datenschutzbeauftragte der Bundesregierung, Peter Schaar, äußerte ebenso wie Computerexperten massive Zweifel an der Version des Verteidigungsministeriums, wonach die Daten als Folge einer technischen Panne verloren gegangen sein sollen.

"Kein Wiederaufbau"

Fell erinnerte im Bundestag an die Folgen von Tschernobyl

Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Josef Fell erinnerte am 21. Jahrestag der Atomkatastrophe von Tschernobyl im Deutschen Bundestag an die Folgen des Super-GAUs. Auf der Basis eines Besuches von Abgeordneten des Umweltausschusses verglich Fell die Atomkatastrophe mit den Folgen von Kriegen: "Nach jedem Krieg gibt es einen Wiederaufbau", sagte Fell, ohne allerdings differenziert auf die Kriegsfolgen in bombardierten Städten einzugehen. "Nach einem Supergau eines Atomkraftwerks gibt es keinen Wiederaufbau mehr, nur Absiedlung und keine menschliche Lebensgrundlage mehr. Jahr für Jahr räumen Naturbrände und Planierraupen ein Dorf nach dem anderen von der Erde." Allein in Weißrussland seien über 400 Dörfer evakuiert beziehungsweise ausgesiedelt worden. "Davon sind über 170 Siedlungen bis heute völlig begraben. In der konterminierten Zone befinden sich gegenwärtig über 2500 Ortschaften. Die einmal 45.000 Einwohner zählende Stadt Pripjat ist heute eine menschenleere hochverstrahlte Geisterstadt, in welcher alles verfällt und keinerlei Hoffnung mehr besteht."

RWE stellte gleich "hilfsweisen Antrag"

Strommengenübertragung auf Atomkraftwerk Biblis A offenbar verboten

Eigentlich sollte mit dem so genannten Atomkonsens aus dem Jahr 2000 der jahrzehntelange Streit um die `Atomenergie `_ beigelegt werden. Das jedenfalls wollte die rot-grüne Bundesregierung Glauben machen und warb immer wieder für die Vereinbarung mit der Atomindustrie vom 14. Juni 2000, die sich später in der Änderung des Atomgesetzes niederschlug. Doch der Streit hört nicht auf und geht jetzt auf Betreiben von RWE in eine neue Runde. Der Atomkraftwerksbetreiber hat am Dienstag beim Bundesumweltministerium einen Antrag auf Zustimmung zur Strommengenübertragung auf den Block A des Kernkraftwerks Biblis gestellt. Gleichzeitig wurde der Antrag an das Bundeskanzleramt und das Bundeswirtschaftsministerium übermittelt. Das Unternehmen will 30 Terawattstunden aus dem "Stromkontingent" des im Rückbau befindlichen und per Gerichtsbeschluss stillgelegten RWE Power Kernkraftwerks Mülheim-Kärlich auf die Bibliser Anlage übertragen.

Ausstieg statt Neubau

Forderung nach neuen Atomkraftwerken ist verantwortungslos

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) und der hessische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) kritisieren den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch für seine Aufforderung an die Stromwirtschaft, neue Atomkraftwerke zu beantragen. Dies sei verantwortungslos und gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung. Nach einer aktuellen Forsa-Umfrage des stern sprechen sich 79 Prozent der Befragten gegen den Bau neuer Atomkraftwerke aus. BBU und BUND kritisieren, dass sich Ministerpräsident Koch einseitig von der Atomlobby täuschen lasse und wichtige Fakten schlichtweg ignoriere.

Rechtsbeistand:

Beispieltext einer Einwendung

Ich erhebe hiermit im Rahmen des öffentlichen Anhörungsverfahrens Einspruch gegen die Genehmigung von Ableitungen und Wasserentnahmen des Atomkraftwerks Cattenom.

Berufsarmee scheint möglich

Wehrpflicht auf dem Prüfstand

Die Wehrverfassung soll „zum Ende der Legislaturperiode“ auf den Prüfstand kommen. Damit eng verbunden ist die Frage der allgemeinen Wehrpflicht. Damit ist das Unmögliche plötzlich denkbar: Deutschland könnte im kommenden Jahrzehnt eine Berufsarmee bekommen. "Ich spüre diesen Druck", räumt selbst der Vorsitzende des Bundeswehr-Verbandes, Bernhard Gertz, ein. Von den Gegnern der Wehrpflicht wird auf die europäischen Nachbarn verwiesen. So sind bereits Großbritannien, die Niederlande und Belgien auf eine Freiwilligenarmee umgeschwenkt, Frankreich und Spanien wollen die Wehrpflicht vom Jahre 2003 an aussetzen.

"Experiment mit SuperGAU"

Scharfe Ablehnung für Trittins Atom-Ausstiegsgesetz

Bei der heutigen Anhörung im Bonner Umweltministerium ist der von Bundesminister Trittin vorgelegte Entwurf für ein Gesetz "zur geordneten Beendigung zur Kernenergienutzung zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität" auf scharfe Kritik gestoßen. "Es ist schlicht unverantwortlich, eine Regellaufzeit von 32 Jahren für Atomkraftwerke zu garantieren und das Experiment mit einem möglichen SuperGAU in Deutschland zu wagen," kritisierte der Präsident des Deutschen Naturschutzrings (DNR), Hubert Weinzierl.