wahlbeteiligung

Geringe Wahlbeteiligung

CDU und SPD verlieren bei Kommunalwahl in Schleswig-Holstein

CDU und SPD haben bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein beide Stimmen eingebüßt. Die CDU bleibt mit landesweit 38,6 Prozent zwar stärkste Partei. Sie verlor jedoch 12,2 Prozentpunkte gegenüber 2003. Die SPD kommt auf 26,6 Prozent (2003: 29,3 Prozent). Das ist ihr bislang schlechtestes Ergebnis. Die Grünen liegen bei 10,3 Prozent (plus 1,9 Prozentpunkte) und die FDP bei 9,0 Prozent (plus 3,3 Prozentpunkte). Die erstmals angetretene Linkspartei erzielt aus dem Stand 6,9 Prozent und der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) 3,0 Prozent (plus 0,5 Prozentpunkte). Die Wahlbeteiligung erreichte im nördlichsten Bundesland mit 49,5 Prozent einen historischen Tiefststand. Bei der Kommunalwahl 2003 waren noch 54,5 Prozent zur Wahl gegangen.

57,1 Prozent Wahlbeteiligung

Amtliches Endergebnis für Niedersachsenwahl vorgelegt

Das amtliche Endergebnis der Landtagswahl in Niedersachsen vom 27. Januar steht fest. Die stärkste Fraktion bildeten die Nicht-Wähler mit rund 43 Prozent. Von den 6.087.297 Wahlberechtigten im Land waren am 27. Januar nämlich nur 3.476.112 beziehungsweise 57,1 Prozent zur Wahl gegangen. 2003 hatte die Beteiligung noch bei 67,0 gelegen, 1998 sogar bei 73,8 Prozent.

"Vertrauensbildende Maßnahmen"

Geringe Wahlbeteiligung durch Vertrauensschwund in Politik

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, sieht in der gesunkenen Wahlbeteiligung das Ergebnis eines Vertrauensschwundes beim Bürger in die Politik und in die parlamentarische Demokratie. Diesem Vertrauensverlust müsse begegnet werden, sagte Papier der "Leipziger Volkszeitung". Entscheidend sei die Stärkung des Parlamentarismus. Die Parlamente müssten wieder die Bedeutung erlangen, die sie nach der Verfassung hätten, forderte Papier.

Wahlbeteiligung 57,6 Prozent

Vorläufiges amtliches Endergebnis der Bremer Bürgerschaftswahl

Bremen hat gewählt. Die Wahlbeteiligung war mit 57,6 Prozent so niedrig wie nie zuvor (2003: 60,0 Prozent). Nach dem am 13. Mai vom Landeswahlleiter abends veröffentlichten vorläufigen amtlichen Endergebnis kam die SPD auf 36,8 Prozent der abgegebenen Stimmen (-5,5 Prozent), die CDU kam auf 25,7 Prozent (-4,1 Prozent), die Grünen auf 16,4 Prozent (+3,6 Prozent), Die Linke auf 8,4 Prozent (+6,7 Prozent), die FDP auf 6,0 Prozent (+1,8 Prozent) und die DVU auf 2,8 Prozent (+0,5 Prozent).

Vorläufiges Endergebnis

Geringe Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen in Niedersachsen

Rund 6,4 Millionen Niedersachsen waren am Sonntag aufgerufen, mit ihrem Votum die Zusammensetzung von mehr als 2200 Kommunalvertretungen zu bestimmen, darunter die Regionalversammlung Hannover, Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte, Samtgemeinderäte, Orts- und Stadtbezirksräte. Daneben wurden in landesweit 318 Kommunen per Direktwahl hauptamtliche Landräte oder Bürgermeister bestimmt. Allerdings beteiligte sich nur die Hälfte der Berechtigten an der Wahl: Die Wahlbeteiligung lag bei 51,8 Prozent und sank damit auf einen neuen Tiefstand nach 56,2 Prozent bei der Kommunalwahl 2001. Für die Parteien stellt der Politik- und Parteienverdruss allerdings nur ein geringes Problem dar, da die abgegebenen Stimmen zählen. Die CDU ist aus den Kommunalwahlen wie schon bei der Abstimmung vor fünf Jahren als stärkste Kraft hervorgegangen. Sie kam auf einen Anteil von 41,3 Prozent der abgegebenen Stimmen (2001: 42,6 Prozent), wie aus dem am Montagmorgen vom Landeswahlleiter vorgelegten vorläufigen amtlichen Endergebnis hervorgeht. Demnach vereinte die SPD 36,6 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich. (2001: 38,6 Prozent).

Politik-Verdrossenheit

FPD-Abgeordneter fordert 50-Prozent-Hürde für Wahlbeteiligung

Der Schweriner FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Ahrendt fordert, dass Landtagswahlen erst bei einer Wahlbeteiligung ab 50 Prozent gültig sein sollten. Damit würde die Legitimität der Landesregierung gestärkt und der Einzug von radikalen Antidemokraten in den Landtag erschwert, sagte er am Montag in Berlin. Die bislang prognostizierten Wahlbeteiligung am 17. September in Mecklenburg-Vorpommern könnte dazu führen, dass eine Regierung gebildet werde, die unter Umständen nur den politischen Willen von etwa 20 Prozent der Bevölkerung widerspiegele.

Ein Fünftel wählte nicht

Das vorläufige amtliche Wahl-Ergebnis

Der Bundeswahlleiter hat am 19. September 2005 um 1.35 Uhr das vorläufige amtliche Ergebnis der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag am 18. September 2005 bekannt gegeben. Dem vorläufigen Wahlergebnis liegen die Zweitstimmen zugrunde, die in 298 von insgesamt 299 Wahlkreisen abgegeben wurden. Die Wahlbeteiligung lag bei 77,7 Prozent. Mit 22,3 Prozent hat somit ein Fünftel der Wahlberechtigten nicht an der Wahl teilgenommen. Auf CDU/CSU entfielen 35,2 Prozent der abgegebenen Stimmen (2002: 38,5 Prozent). Die SPD erhielt 34,3 Prozent der Stimmen (2002: 38,5 Prozent). Die FDP bekam 9,8 Prozent (2002: 7,4 Prozent) der abgegebenen Stimmen. Die Linkspartei erhielt 8,7 Prozent (2002: 4,0 Prozent) der Stimmen. Die Grünen erhielten 8,1 Prozent (2002: 8,6 Prozent). Die sonstigen Parteien erhielten insgesamt 3,8 Prozent (2002: 3,0 Prozent).