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"Einsatzfähigkeit der Bundeswehr"

Wehretat soll auf 31 Milliarden Euro steigen

Die Rüstungsindustrie darf sich freuen. Die Bundeswehr soll 2009 rund 31,1 Milliarden Euro ausgeben können und damit 5,6 Prozent mehr als in diesem Jahr. Das sieht der Entwurf der Bundesregierung zum Wehretat für das nächste Jahr vor, der am Mittwoch (17. September) erstmals im Bundestag beraten wurde. Der Wehretat ist der drittgrößte Einzelplan im Bundeshaushalt und der zweitgrößte Etat eines Ministeriums. Erst im vergangenen Jahr war der Haushalt des Verteidigungsministeriums um gut eine Milliarde Euro angehoben worden. Ressortchef Franz Josef Jung (CDU) wies Kritik an der neuerlichen Steigerung um diesmal rund 1,6 Milliarden Euro zurück. Weitere Aufgaben für die Bundeswehr im Interesse der Sicherheit Deutschlands erforderten weitere finanzielle Mittel, sagte er. Die internationalen Verpflichtungen seien nicht geringer geworden, argumentierte der Minister mit Blick auf die laufenden Auslandseinsätze. Derzeit beteiligt sich Deutschland mit gut 6000 Soldaten an internationalen "Missionen" unter UN- oder NATO-Flagge.

0,9 Milliarden Euro mehr

Jung verteidigt geplante Erhöhung des Wehretats 2008

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) fordert eine ausreichende Finanzierung der Bundeswehr zur Erfüllung weiter steigender Aufgaben. Gerade bei den Auslandseinsätzen gehe es darum, notwendige Ausrüstungen und Material bereitzustellen, sagte Jung am 12. September in der Bundestagsdebatte zum Verteidigungsetat des kommenden Jahres. Gegenwärtig liegt der Wehretat bei 28,4 Milliarden Euro. 2008 soll er um 0,9 Milliarden Euro erhöht werden, darunter sind 580 Millionen Euro für investive Ausgaben vorgesehen. Bis 2011 soll der Wehretat auf 30,3 Milliarden Euro steigen.

29,3 Milliarden Euro

Wehretat soll 2008 um 0,9 Milliarden Euro steigen

Die Bundeswehr kann im kommenden Jahr mit 918 Millionen Euro mehr rechnen, darunter 580 Millionen Euro für investive Ausgaben. Das sieht der am 4. Juli vom Kabinett beschlossene Entwurf für den Bundeshaushalt 2008 vor. Danach steigt der Wehretat auf 29,3 Milliarden Euro oder um 3,2 Prozent. Die Union begrüßte dies als Trendwende, da den Streitkräften insgesamt mehr als zwei Milliarden Euro in den nächsten vier Jahren zufließen sollen.

Ohne Wehretat

Robbe schlägt Bundesstiftung zur Entschädigung von Radar-Strahlenopfern vor

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe schlägt eine Bundesstiftung vor, die Strahlenopfer der Bundeswehr und der DDR-Volksarmee (NVA) entschädigt. Die Stiftung könne in Anlehnung an die Zwangsarbeiterstiftung des Bundes eingerichtet werden, sagte Robbe dem "Berliner "Tagesspiegel". Eine Expertenkommission der Bundeswehr hatte im Juli 2003 empfohlen, Bundeswehrangehörige, die bis 1975 gedient hatten, und NVA-Angehörige generell zu entschädigen, die nach dem Umgang mit Radartechnik an Krebs, Leukämie oder grauem Star erkrankten.

Verteidigung

Bundeswehr erhält jährlich 1,5 Milliarden Mark zusätzlich

Der Verteidigungsetat wird im Zuge der geplanten Anti-Terror-Maßnahmen ab 2002 um jährlich 1,5 Milliarden Mark erhöht. Das teilte Verteidigungsminister Rudolf Scharping in einem Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" mit. Das Problem der Terrorbekämpfung erfordere langfristige Investitionen.