KFOR-Mandat

Kosovo

Am 10. Juni 1999 legte der UNO-Sicherheitsrat mit der Resolution 1244 die völkerrechtliche Grundlage für die militärische Absicherung einer Friedensregelung im Kosovo. Bereits einen Tag später stimmten Bundesregierung und Bundestag der Beteiligung von bis zu 8.500 deutschen Soldaten an der internationalen Kosovo-Truppe (KFOR) zu. Vorausgegangen waren NATO-Luftangriffe gegen Jugoslawien auch unter deutscher Beteiligung, um ein Ende der Vertreibung der Albaner aus dem Kosovo durch die Regierung in Belgrad zu erreichen.

Bereits im Morgengrauen des 12. Juni 1999 begann die Verlegung des KFOR-Kontingents in den Kosovo. Deutsche Soldaten in Kompaniestärke erreichten am Abend dieses Tages den Stadtrand von Prizren, wo das deutsche Kommando im Einsatzland stationiert wurde. Zehn Tage nach Beginn der KFOR-Verlegung in den Kosovo besuchten Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) und Außenminister Joschka Fischer (Grüne) erstmals das deutsche Kontingent in Prizren.

Am 8. Juni 2000 verlängerte der Bundestag das Mandat um ein weiteres Jahr. Das Parlament billigte nun am Freitag den Regierungsantrag für eine neuerliche einjährige Mandatsverlängerung, der zugleich eine Ausweitung des Einsatzes auf die fünf Kilometer breite Sicherheitszone nördlich der Kosovo-Grenze auf serbischem Gebiet zum Inhalt hat.

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