6 Milliarden-Programm für Bahn soll Verkehrskollaps verhindern

Verkehrspolitik

Die Bundesregierung stellt der Deutschen Bahn AG aus den UMTS-Erlösen von 2001 bis 2003 zusätzlich insgesamt sechs Milliarden Mark für Investitionen in die Schienenwege zur Verfügung. Das Schienennetz grundlegend saniert werden. Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) sagte, die Bundesregierung habe eine Grundentscheidung getroffen, nicht nur "prestigeträchtige" Schnellverbindungen zu fördern, sondern das gesamte Bahnnetz. Er möchte die Bahn im Vergleich zu den übrigen Verkehrsträgern - allen voran dem Auto - wettbewerbsfähiger machen und damit den für 2015 drohenden Verkehrskollaps auf der Straße zu verhindern. Dann soll die Bahn in der Lage sein, doppelt so viel Güterverkehr zu transportieren wie derzeit.

Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) und Bahnchef Hartmut Mehdorn präsentierten am Freitag in Bonn ein Programm, das bis 2003 18.000 Einzelmaßnahmen vorsieht. In den kommenden Jahren könne die Bahn nun insgesamt 26,4 Milliarden Mark an Geldern aus dem Bundeshaushalt in die Schieneninfrastruktur investieren. 15,5 Milliarden Mark werden für die Verbesserung des bestehenden Netzes ausgegeben. Bodewig sagte, damit werde die Bahn "vom Abstellgleis" der früheren Bundesregierung geholt.

Bahn-Chef Hartmut Mehdorn möchte das Schienennetz bis Herbst 2004 vollständig sanieren. Die Schwerpunkte der Investitionen bilden Arbeiten und Erneuerungen von Gleisen und Weichen. Darüber hinaus wird Geld in den Bau neuer elektronischer Stellwerke und Brücken sowie zur Beseitigung von Bahnübergängen aufgewendet. Schon Ende dieses Jahres sollen rund die Hälfte aller bestehenden Langsamfahrstrecken abgearbeitet sein. Damit verringert sich der Fahrzeitverlust im Netz pro Tag um 134 Stunden. Mehdorn sagte: "Wir können mit den zusätzlichen sechs Milliarden Mark sehr viel aufholen,was in den vergangenen Jahren versäumt wurde."

Auf die mögliche Trennung von Bahnbetrieb und Schienennetz angesprochen, sagten Bodewig und Mehdorn, die jetzt zu tätigenden Investitionen seien unabhängig von der Organisationsform notwendig gewesen. Die eingesetzte Task-Force werde im Herbst ihr Prüfergebnis vorlegen.

Mehdorn betonte, dass die Bahn niemals perfekt sein könne. 50 Prozent der Verspätungen seien durch Außeneinflüsse verursacht wie Unfälle an Bahnübergängen, Selbstmorde oder Störungen des Bahnverkehrs.