Umweltschützer und Veranstalter gehen vor Gericht

Love Parade

Der Streit um die diesjährige Berliner Love Parade erhält neuen Zündstoff. Umweltschützer wollen nun gegen die Sondernutzungsgenehmigung für den Raver-Umzug klagen. Wie die Bürgerinitiative "Rettet den Großen Tiergarten vor der Love Parade" und die Schutzgemeinschaft Großer Tiergarten am heutigen Dienstag gemeinsam in Berlin mitteilten, sind zuständige Senats- und Bezirksstellen offenbar "nicht in dem gesetzlich vorgeschriebenen Maß" in die Entscheidung einbezogen worden. Es sei verwunderlich, dass die Genehmigung vor Ablauf der Frist erfolgte, bis zu der Tiergarten-Anwohner gegen die Außerkraftsetzung der Lärmverordnung am 21. Juli Einspruch erheben konnten. Der Senat hatte den Ravern für diesen Tag eine Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes zugestanden. Damit kann die Love Parade als kommerzielle Veranstaltung auf der Straße des 17. Juni stattfinden.

Die Umweltschützer appellierten an den neuen Senat, die Love Parade aus dem Großen Tiergarten zu verbannen. Stadtentwicklungssenator Peter Strieder (SPD) habe sich im vergangenen Jahr eindeutig für den Schutz des Gebietes ausgesprochen und gesagt, er habe Angst, dass der Tiergarten "vor die Hunde" gehe. Nun müsse er sich trauen, "seinen Ängsten Taten folgen zu lassen".

Die Planetcom GmbH als Veranstalter der Love Parade klagt unterdessen beim Berliner Verwaltungsgericht gegen das von der Innenverwaltung ausgesprochene Demonstrationsverbot. Mit der Einstufung des Techno-Spektakels als kommerzielle Veranstaltung muss Planetcom die Kosten für die Reinigung des Tiergartens, die Beseitigung möglicher Schäden sowie weitere für die Love Parade notwendige Maßnahmen in Höhe von insgesamt 700.000 Mark übernehmen.