Riester sieht Trendwende im Osten

Arbeitsmarkt

Bundesarbeitsminister Walter Riester (SPD) rechnet in Ostdeutschland mit keinem weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit. Die Talsohle sei durchschritten, sagte Riester der Chemnitzer "Freien Presse" am Mittwoch. "Ich sehe die Trendwende erreicht", fügte er hinzu. Riester begründete seine Zuversicht mit den stabilen Wachstumsraten im verarbeitenden Gewerbe, die teilweise höher längen als in den alten Ländern. Zwar bleibe die Bauwirtschaft die Achillesferse der wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Ländern, räumte der Minister ein. Doch es gebe einen wachsenden ersten Arbeitsmarkt in der Industrie. Daraus entwickelten sich Dienstleistungsstrukturen, die wiederum für Beschäftigung sorgten.

Der SPD-Politiker kündigte an, dass die Bundesregierung die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) in den neuen Ländern auf gleichem Niveau fortführt, aber deren Qualität deutlich erhöhen will. So sei vorgesehen, bei ABM künftig bis zu 20 Prozent Qualifizierungsanteil aufzunehmen. Außerdem erhielten Kommunen die Möglichkeit, mit dem Mittel Arbeitsmarktpolitik Aufträge direkt an Unternehmen zu vergeben. Damit solle eine wirtschaftsnähere Förderung erreicht werden, sagte Riester.