2.500 Menschen demonstrieren gegen Nazi-Aufmärsche

Massiver Polizeieinsatz

Rund 2.500 Menschen sind am Wochenende im Norden Deutschlands gegen rechte Gewalt auf die Straße gegangen. Dabei kam es bei einer Demonstration gegen einen genehmigten Aufmarsch der Rechten in Neubrandenburg in Mecklenburg-Vorpommern zu teilweise schweren Auseinandersetzungen zwischen einem Teil der dort insgesamt 2.000 Gegendemonstranten und der Polizei. Friedlich verlief dagegen eine Demonstration von rund 500 Menschen gegen Rechts im schleswig-holsteinischen Elmshorn. Das Bundesverfassungsgericht hatte dort einen geplanten Aufmarsch der rechten Szene verboten.

In Neubrandenburg hatten sich am Samstag nach Polizeiangaben etwa 150 Rechtsextreme vor allem aus Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Berlin und Brandenburg versammelt. Zeitgleich protestierten etwa 2.000 Vertreter eines Linksbündnisses unter anderem aus Bürgerinitiativen, Gewerkschaften, SPD und PDS gegen den Aufmarsch.

Die Polizei, die nach eigenen Angaben rund 600 Beamte aus ganz Mecklenburg-Vorpommern zusammengezogen hatte, ging teilweise massiv mit Schlagstöcken und Wasserwerfern gegen rund 1.000 Protestierende vor, die sich geweigert hatten, die Straße für die rechten Aufmarsch zu räumen. Militante Gegendemonstranten bewarfen die Beamten mit Steinen, Wasserbeuteln und Flaschen. 44 Personen wurden vorübergehend in Gewahrsam genommen. Unmittelbar nach den Ereignissen wurde Kritik am Vorgehen der Polizei laut.

Mit den Krawallen und der Verhältnismäßigkeit des Polizeieinsatzes wird sich möglicherweise der Innenausschuss des Schweriner Landtags auf Antrag der PDS-Fraktion beschäftigen. Noch während des Einsatzes hatte der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Schier den Rücktritt von Innenminister Gottfried Timm (SPD) gefordert. Timm wies die Rücktrittsforderung zurück. Zugleich verteidigte er den Polizeieinsatz.

In Elmshorn folgten ebenfalls am Samstag rund 500 Menschen einem Demonstrationsaufruf der Gewerkschaften unter dem Motto "Move gegen Nazis - in Bewegung für ein solidarisches Miteinander".

Fast zeitgleich versammelten sich trotz des Verbots des Bundesverfassungsgericht in der nahe gelegenen Ortschaft Ellerbek etwa 30 Anhänger der rechten Szene. Die Polizei löste den Aufmarsch nach kurzer Zeit auf und nahm die Teilnehmer vorübergehend fest.

Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht den Antrag des Hamburger Neonazi Christian Worch auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgewiesen. Worch trat stattdessen bei dem genehmigten Aufmarsch in Neubrandenburg als Redner auf.

Im bayerischen Landkreis Regensburg löste die Polizei ein Treffen von 25 Skinheads auf. Gegen fünf Männer und eine Frau wurde Anzeige erstattet, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Es seien 14 Musikkassetten mit rechtem Liedgut und Schriften mit Hakenkreuzen sichergestellt worden.