Harte Strafandrohung für friedliche Raketengegner

Nach Protest gegen "Star Wars"

15 Greenpeace-Aktivisten und zwei Journalisten, die vergangenen Samstag in Kalifornien friedlich gegen den vierten Raketentest des US-amerikanischen "Star Wars" Projektes demonstriert hatten, drohen Haftstrafen bis zu zehn Jahren. Den Aktivisten, darunter zwei Deutschen, wird vorgeworfen, unbefugt in die Sicherheitszone des kalifornischen Raketentestgeländes "Vandenberg Air Force Base" eingedrungen zu sein und diese nach Aufforderung der Küstenwache nicht verlassen zu haben. Sollten die Richter der Anklage der Staatsanwaltschaft folgen, wäre dies eine ungewöhnlich harte Strafe für einen friedlichen Protest von Umweltschützern.

"Bush setzt mit seinem "Star Wars" Programm die gesamte internationale Abrüstungspolitik aufs Spiel", sagt Brigitte Behrens, Geschäftsführerin von Greenpeace Deutschland. "Das "Star Wars"-Projekt leitet einen neuen nuklearen Rüstungswettlauf ein. Andere Atommächte werden durch "Star Wars" provoziert, neue Waffen zu entwickeln, um den amerikanischen Schutzschild überwinden zu können", kritisiert Behrens.

Am Samstag waren Greenpeace-Schwimmer und Taucher aus den USA, England, Deutschland, Indien, Schweden, Australien, Spanien und Kanada von der Meeresseite aus in die Sicherheitszone des Raketentestgeländes in der Nähe von Los Angeles eingedrungen, um den erneuten Raketentest innerhalb des amerikanischen "Star Wars"-Programms zu verhindern. Mit ihrem friedlichen Protest erreichten sie die Verzögerung des Raketenstarts um rund 40 Minuten.

Das "Star Wars"-Projekt besteht aus einer Kombination von Frühwarnsystemen und Abfangraketen. Eine Reihe von Infrarot-Satelliten im All und Radarstationen am Boden sollen das Frühwarnnetz bilden. Die Systeme sollen den feindlichen Flugkörper verfolgen, bis dieser von einer der etwa 100 in Alaska stationierten Abfangraketen unschädlich gemacht würde. Der Verteidigungsschirm soll schließlich die gesamten Vereinigten Staaten überspannen und jede auf die USA abgefeuerte Rakete aufspüren und zerstören können.

Die US-Pläne verstoßen gegen den ABM-(Anti Ballistic Missile)Vertrag von 1972, in dem die USA und Russland die Zahl und Art ihrer Abfangsysteme begrenzt haben. Sollten die Amerikaner dennoch an "Star Wars" festhalten, riskieren sie den Zusammenbruch der bestehenden Abrüstungsverträge.