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1500 Demonstranten in Salzburg gegen Weltwirtschaftsforum

Globalisierung

Gegen das in Salzburg tagende Weltwirtschaftsforum für Osteuropa haben am Sonntag nach offiziellen Angaben rund 700 Menschen in der Mozartstadt demonstriert. Nach Angaben des Unabhängigen Medienzentrums "indymedia" versammelten sich am Sonntag zum Auftakt des Wirtschaftsforums 1500 Menschen auf dem Bahnhofsvorplatz von Salzburg, um gegen die Globalisierung zu demonstrieren. Zu Ausschreitungen ist es nach Angaben der Polizei nicht gekommen. Hunderte von Sicherheitskräften waren im Einsatz, über der Stadt kreisten Polizei-Hubschrauber. Die Umgebung zu dem Kongresszentrum, wo bis Dienstag 620 Teilnehmer aus 44 Ländern über die geplante Erweiterung der Europäischen Union debattieren, wurde weiträumig abgeriegelt. Teilnehmer der Demonstrationen berichten von einem äußerst harten Vorgehen der Polizei. Laut "indymedia" wurde ein Demonstrant "von mehreren Beamten umringt und mehrere Minuten gewürgt, bis ihm das Blut aus dem Mund rann." Rund 500 Protestierer wurden von der Polizei eingekesselt.

Was wollen die Parteien und die Süssmuth-Kommission?

Zuwanderung

Die Bundesregierung will bis Ende des Jahres ein Zuwanderungsgesetz im Konsens mit der Union verabschieden. Nachdem bereits alle Parteien mit Ausnahme der SPD eigene Vorschläge vorgelegt haben, wird am Mittwoch die Zuwanderungskommission der Bundesregierung unter Leitung der CDU-Politikerin Rita Süssmuth ihren Bericht vorstellen. Die SPD will ihr von den Experten der Partei am Freitag fertiggestellte Konzept zwei Tage später in der Fraktion und am 9. Juli im Parteivorstand beschließen. Parallel dazu hat Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) bereits eigene Vorstellungen formuliert. Im Folgenden werden die wesentlichen Konfliktlinien in der Diskussion zusammengefaßt.

Ermittlungen gegen Bankgesellschaft-Vorstandschef Rupf

Bankenskandal

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Vorstandschef der Bankgesellschaft Berlin (BGB), Wolfgang Rupf. Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" am Samstag vorab berichtete, prüfen die Ermittler, ob Rupf sich beim Scheinverkauf eines Teils des angeschlagenen Bankkonzerns der Untreue schuldig gemacht hat. Ein BGB-Sprecher sagte dazu, man habe von den Ermittlungen gegen Rupf keine Kenntnis.

Freistaat baut Hotel in Hitlers Alpenfestung

Bayerische Landesbank

Im Juli ist bei Berchtesgaden Spatenstich für ein umstrittenes Bauprojekt: Am Obersalzberg, den Adolf Hitler während der NS-Zeit zu einer zweiten Kommandozentrale neben Berlin ausbauen ließ, entsteht unter der Regie einer Tochtergesellschaft der Bayerischen Landesbank ein 140-Betten-Hotel der Luxusklasse. Wie die "Welt am Sonntag" berichtet, soll das 70 Millionen Mark teure Projekt 2004 fertig gestellt sein. Das Hotel mit Golfplatz wird an der Stelle stehen, an der sich das Ferienhaus von Reichsmarschall Hermann Göring befand.

Eurofighter wird 2,6 Milliarden Mark teurer als geplant

Rüstung

Das neue Bundeswehr-Kampfflugzeug Eurofighter wird nach Informationen der "Bild"-Zeitung rund 2,6 Milliarden Mark teurer als bislang geplant. Der Grund dafür sei die Aufrüstung der 180 bestellten Maschinen mit dem elektronischen Selbstschutzsystem "EURODASS" .