Verteidigungsminister bleibt vorerst im Amt

Flugaffäre

Verteidigungsminister Rudolf Scharping bleibt vorerst im Amt. Bundeskanzlers Gerhard Schröder und die Bundestagsfraktion der Sozialdemokraten stärkten Scharping auch nach neuen Vorwürfen demonstrativ den Rücken. Der Minister selbst machte am Donnerstag deutlich, dass er nicht zurückzutreten gedenke. Union und FDP gehen dagegen davon aus, dass Scharping nicht zu halten ist. Die Vorwürfe der Opposition konzentrieren sich auf die Inlandsflüge Scharpings mit Bundeswehrmaschinen sowie den umstrittenen Flug nach Mallorca im Anschluss an die Bundestags-Sondersitzung zu Mazedonien. Scharping versicherte vor der Fraktion, die Vorwürfe gegen ihn seien unberechtigt.

Scharping hatte Rücktrittsgerüchte schon vor der Fraktionssitzung dementiert. Er wolle weiter an der Fortführung der Bundeswehrreform arbeiten und den Mazedonien-Einsatz begleiten. Am Abend wollte der Minister zum zweiten Mal die Truppe in Mazedonien besuchen.

Struck sagte, bisher sei die Opposition den Beweis schuldig geblieben, dass Scharping unberechtigt die Flugbereitschaft für Flüge nach Frankfurt am Main benutzt habe. Dort wohnt Scharpings Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati. Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung soll der Minister seit August 2000 bis zu 20 Mal und damit öfter als bisher bekannt mit der Flugbereitschaft nach Frankfurt geflogen sein. Dort wohnt Scharpings Lebensgefährtin. Dort habe sich der Minister mit Mitarbeitern der (GEBB) getroffen. Ein Sprecher der ministeriumseigenen Gesellschaft für Entwicklung, Beschaffung und Betrieb bestätige geschäftliche Treffen mit Scharping in Frankfurt. Die GEBB hat ihren Sitz aber in Bonn und Berlin. Am Montag steht Scharping dem Verteidigungsausschuss Rede und Antwort.

Der CDU-Wehrexperte Paul Breuer verlangte, der Kanzler müsse die "Hängepartie Scharping beenden". Aus Sicht von FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper ist ein Rücktritt Scharpings nur "eine Frage der Zeit". FDP-Fraktionsgeschäftsführer Jörg van Essen brachte den SPD-Politiker Hans-Ulrich Klose als Nachfolger ins Gespräch. Klose sei ein Politiker von Format, der die "Vertrauenskrise der Bundeswehr beenden" könne.