BUND: Abgeordnete sollen nach eigener Verantwortung stimmen

Atomausstieg

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die Bundestagsabgeordneten heute in einem offenen Brief aufgefordert, die im Kabinett verabschiedete Novelle des Atomgesetzes abzulehnen. Es sei vor dem Parlament lediglich zwischen Atomindustrie und Bundesregierung unter Ausschluss der Umweltverbände verhandelt worden.

Bei der anstehenden Beratung des Gesetzes, sollten sich die Abgeordneten keine Zustimmung vorgeben lassen, sondern nach eigener Verantwortung entscheiden. Das in der Koalitionsvereinbarung gegebene Versprechen der rot-grünen Bundesregierung, wegen der Gefahren den schnellstmöglichen unumkehrbaren Atomausstieg zu realisieren, werde durch die Gesetzesnovelle nicht eingelöst.