Neue Fernsehgebühren von CSU-Chef verteidigt

Rundfunkgebühren

Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU)verteidigt die geplanten neuen Rundfunkgebühren. Er setzte sich am Mittwoch zu Beginn der 15. "Medientage München" für eine Regelung ein, bei der der Verbraucher unabhängig von der Anzahl der Empfangsgeräte nur eine Gebühr zahlt. Damit könnten Mehrfachbelastungen von Haushalten ausgeschlossen und den Unternehmen Planungssicherheit gegeben werden. An die Adresse von ARD und ZDF, die die neue Gebühr ablehnen, appellierte der CSU-Chef, "Besitzstandswahrungsdenken" aufzugeben und modernen Entwicklungen gegenüber aufgeschlossen zu sein.

Stoiber hob zugleich die Chancen des Breitbandkabels hervor. Die Vielfalt im Kabelangebot zu wahren, sei Aufgabe der Medienpolitik. Regulierungen seien jedoch nur nötig, wo "der Markt versagt, aber nur dort", betonte Stoiber. Notwendig seien nicht mehr staatliche Interventionen sondern die Sicherung des Wettbewerbs durch faire Markzugangsbedingungen.

Die wirtschaftliche Lage der neuen Medien bietet für Stoiber keinen Grund zu Pessimismus. "Neue Technologien sind immer in der Gefahr einer Überinvestition mit anschließender Konsolidierungsphase", sagte er. Bayern setze daher weiterhin auf die Entwicklung der Medien-, Informations- und Kommunikationsbranche. In diesen Sektoren könnten neue, hochqualifizierte Arbeitsplätze mit hohem Wertschöpfungspotenzial geschaffen werden.